Luca Miozzari, Autor auf Schaffhauser AZ https://www.shaz.ch/author/lmiozzari/ Die lokale Wochenzeitung Tue, 06 May 2025 11:08:34 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.4.8 https://www.shaz.ch/wp-content/uploads/2018/11/cropped-AZ_logo_kompakt.icon_-1-32x32.jpg Luca Miozzari, Autor auf Schaffhauser AZ https://www.shaz.ch/author/lmiozzari/ 32 32 Von Spinat und Nitrat https://www.shaz.ch/2025/05/06/von-spinat-und-nitrat/ Tue, 06 May 2025 11:08:33 +0000 https://www.shaz.ch/?p=9384 Zwei Dörfer fürchten um ihr Trinkwasser und bekämpfen ein kantonales Bewässerungsprojekt. Der Kanton hat die Nase voll und will solchen Widerstand in Zukunft mit einem neuen Gesetz vermeiden. Am Rhein zwischen Bibermühle und Hemishofen trägt ein Bagger das Ufer ab. Neben dem Bagger steht ein Mann in Leuchtweste und schaut jedes Mal ganz genau hin, […]

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Zwei Dörfer fürchten um ihr Trinkwasser und bekämpfen ein kantonales Bewässerungsprojekt. Der Kanton hat die Nase voll und will solchen Widerstand in Zukunft mit einem neuen Gesetz vermeiden.

Am Rhein zwischen Bibermühle und Hemishofen trägt ein Bagger das Ufer ab. Neben dem Bagger steht ein Mann in Leuchtweste und schaut jedes Mal ganz genau hin, wenn die Schaufel ins Erdreich eintaucht. Immer wieder stoppt er den Baggerfahrer per Handzeichen, steigt den Hang hinunter, holt mit der Hand irgendetwas aus der Erde, wirft es weg, und signalisiert dem Baggermann, er soll weiterbaggern. Der Mann mit der Leuchtweste ist von der Kantonsarchäologie. Er sucht nach Überresten der Napoleonischen Rheinarmee, die am 1. Mai 1800 hier mit 30 000 Mann per Schiffbrücke den Rhein überquert haben soll. Bisher habe er allerdings noch nichts Vielversprechendes gefunden, sagt der Archäologe.

Doch der Übergang der Franzosen vor 225 Jahren ist nicht der eigentliche Grund, wieso gebaggert wird. Die Firma, bei der der Mann im Bagger angestellt ist, will hier ein unterirdisches Pumpwerk mit fünf Unterwasserpumpen bauen, mit denen jährlich 570 Millionen Liter Wasser aus dem Rhein entnommen und auf die Felder in Hemishofen, Ramsen und Buch verteilt werden können. Das wohl grösste Bewässerungsprojekt, das der Kanton je gesehen hat, zieht sich bereits seit 20 Jahren hin. Nächstes Jahr, sagen die Verantwortlichen, soll das Pumpwerk in Betrieb gehen.

Die meisten Landwirt:innen des oberen Kantonsteils sehen darin die Erlösung. Doch seit einigen Jahren erfährt das Projekt auch massiven Gegenwind. Die Gegner:innen machen sich Sorgen um den Boden und ums Trinkwasser.

Ausserdem ist noch offen, wer das 8,3-Millionenprojekt überhaupt bezahlt.

Den Fischen fehlt das Wasser

Der obere Kantonsteil hat ein Problem: Trockenheit. Es regnet wenig, die Böden sind grösstenteils sandig und durchlässig. Trotzdem bauen die Landwirte hier viel Gemüse wie Salat, Spinat, Kartoffeln oder Bohnen an. Gemüse ist im Verhältnis zur Anbaufläche lukrativer als etwa Getreide oder Mais.

Allerdings braucht es auch mehr Wasser.

Die Landwirte des Bibertals bewässern ihre Felder deshalb bereits seit den 1980er-Jahren relativ intensiv. Einen grossen Teil dieses Wassers entnehmen sie dem Flüsschen Biber. Der pensionierte Bucher Landwirt und ehemalige Gemeindepräsident Rudolf Tappolet war 1986 einer der ersten in der Gegend, der vom Kanton eine Konzession zur Wasserentnahme aus der Biber erhalten hat. Heute hat er sein Land samt Bewässerung an einen Nachfolger verpachtet. «Für unsere Generation war immer klar: Wasser ist Leben. Aber wir sind immer sparsam damit umgegangen. Uns kann niemand vorwerfen, wir hätten übermässig bewässert.»

Doch bereits Anfang des neuen Jahrtausends zeigte sich: Wenn man das Wasser auf die Felder spritzt, fehlt es anderswo. Die Mündung der Biber in den Rhein ist im Sommer ein kühler Rückzugsort für wärmeempfindliche Fische wie zum Beispiel Äschen. Die Wasserentnahme aus der Biber gefährdet diesen Lebensraum. Deshalb regte der Kanton die Landwirte 2004 an, sich zusammenzuschliessen und das Wasser statt aus der Biber zu nehmen, aus dem Rhein ins Bibertal zu pumpen. Dafür versprach der Kanton finanzielle Unterstützung.

Also gründeten die Landwirte von Hemishofen, Ramsen und Buch die Bewässerungsgenossenschaft Bibertal. Rudolf Tappolet war von Anfang an überzeugt vom Projekt und schmiedete in seinem Dorf die nötige politische Mehrheit. Heute, fast 20 Jahre später, hat die Genossenschaft rund 30 Mitglieder, eine Baubewilligung und eine Wasserentnahme-Konzession. Doch gebaut ist die Bewässerungsanlage immer noch nicht. Das hat etwas mit Tappolets Amtsnachfolgerin zu tun.

Sorge ums Trinkwasser

Seit fünf Jahren steht in Buch Martina Jenzer an der Spitze der Gemeinde. Sie war einst Rudolf Tappolets Wunschkandidatin. Heute sagt er, er fühle sich von ihr im Stich gelassen.

Jenzer ist Agronomin und führt seit sechs Jahren den elterlichen Hof in Buch. Sie baut trockenheitsresistente Pflanzen wie Buchweizen, Hafer, Leinsamen und Mohn an und bewässert ihre Felder nicht. Sie ist die wohl prominenteste Gegnerin des Bewässerungsprojekts. Sie sieht in der Bewässerung nicht nur ein Fischproblem. Sondern vor allem auch ein Schadstoffproblem.

Gemüse hat nämlich noch einen weiteren Nachteil. Es braucht nicht nur viel Wasser, sondern auch viele Nährstoffe, also Dünger. Dünger enthält Stickstoff und dieser Stickstoff gelangt als Nitrat ins Grundwasser. Wird dieses Grundwasser als Trinkwasser genutzt, kann das Nitrat zu gesundheitlichen Problemen bei Menschen und vor allem Kleinkindern führen.

Buch ist von diesem Problem bisher nicht betroffen, weil die Wasserhähne dort mit Quellwasser gespeist werden. Die Nitratwerte in Ramsen und Hemishofen sind jedoch seit Jahren erhöht. Im vergangenen Jahr konnte das Wasser aus der Hemishofer Grundwasserfassung Seewadel nicht mehr direkt ins Netz eingespiesen werden, weil das Nitrat derart durch die Decke ging. Das sei auf «eine intensivere landwirtschaftliche Nutzung im Zuströmbereich» zurückzuführen, sagte damals Kurt Seiler, der Amtsleiter des interkantonalen Labors, den SN.

Jenzer vertritt seit Jahren die Ansicht, dass das Bewässerungsprojekt einen Anreiz für noch mehr grossflächigen Gemüseanbau im Bibertal führe. Und das wiederum sei schlecht für die Bodenqualität und das Grundwasser. Ausserdem macht sie sich Sorgen um den Rhein. «Wer heute an die Bibermühli fährt, sieht, dass jeder Kubik, welcher bei der aktuellen Wassertemperatur aus dem Rhein gepumpt wird, einer zu viel ist», sagte sie der AZ im Sommer 2022.

Wer bezahlt?

Auch in Hemishofen sitzt mittlerweile eine andere Generation an den Schalthebeln als noch vor 20 Jahren. Neben den Windrädern auf dem Chroobach hat Gemeindepräsident Giorgio Calligaro auch das Bewässerungsprojekt ins Visier genommen. Seit gut zwei Jahren spannen die beiden Gemeindeexekutiven von Hemishofen und Buch in ihrem Kampf gegen die Bewässerung zusammen.

Während ein Rekurs der Gemeinde Hemishofen gegen das Pumpwerk am Rhein gescheitert ist, haben Buch und Hemishofen 2023 gemeinsam ein zweites Verfahren gegen den Regierungsrat und die Bewässerungsgenossenschaft lanciert. Dabei zielen sie auf die Finanzierung des Projekts ab.

Der Kanton sieht in dem Projekt nämlich eine sogenannte «Bodenverbesserungsmassnahme» gemäss Landwirtschaftsgesetz. Solche Massnahmen werden vom Bund, dem Kanton und den Gemeinden gemeinsam finanziert. Der Anteil, den die Gemeinden Buch und Hemishofen stemmen müssten: rund 150 000 Franken. Für die beiden kleinen Gemeinden ist das relativ viel Geld. In Buch beträgt der Beitrag etwa einen Zehntel der gesamten jährlichen Ausgaben.

Gegen diese Finanzierung haben die beiden Gemeinden eine Beschwerde eingereicht. In der Beschwerdeschrift argumentieren sie, der Regierungsrat habe über ihre Köpfe hinweg entschieden, ohne sie anzuhören. Ausserdem sei das Bewässerungsprojekt nicht als Bodenverbesserungsmassnahme zu betrachten. «Bewässerungsanlagen verbessern zwar den Bodenwasserhaushalt, aber nicht den Boden in seiner Substanz», so die Beschwerdeführerinnen. Im Gegenteil würden durch die Bewässerung «wertvolle Nährstoffe ins Grundwasser ausgewaschen». Deshalb gebe es auch keine gesetzliche Grundlage, das Projekt mit öffentlichen Geldern zu finanzieren.

In der Beschwerde sehen die beiden Gemeinden die wohl letzte Möglichkeit, das aus ihrer Sicht teure und gefährliche Projekt zu verhindern. Denn eine Baubewilligung und eine Konzession hat die Genossenschaft längst. Und das Kernstück der Anlage ist bereits gebaut: In Ramsen sind die Leitungen schon verlegt, es fehlen nur noch eine Pumpe und die Anschlüsse zu Hemishofen und Buch.

Ein sehr kleiner Sieg

Wer die Mitteilung der Gemeinde Hemishofen von vor zwei Wochen liest, könnte den Eindruck erhalten, den beiden Beschwerdeführerinnen sei nun der grosse Coup gelungen. «Obergericht hebt Beitragspflicht der Gemeinden im oberen Kantonsteil an die Bewässerungsanlage Bibertal mitsamt den Kantonsbeiträgen auf», so die Überschrift.

Tatsächlich haben die beiden Gemeinden vor Obergericht Recht bekommen. Der Regierungsrat habe eine «schwerwiegende Gehörsverletzung» begangen, indem er Buch und Hemishofen vor seinem Finanzierungsbeschluss nicht die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben hat, schreibt das Obergericht in seinem Urteil vom 28. März. «Als Folge davon ist der angefochtene Beschluss ohne materielle Prüfung aufzuheben», so das Gericht weiter.

«Ohne materielle Prüfung», das heisst: Das Gericht hat sich gar nicht damit auseinandergesetzt, ob das Bewässerungsprojekt nun als «Bodenverbesserungsmassnahme» gilt oder nicht. Damit hindert den Regierungsrat nichts daran, die beiden Gemeinden anzuhören, und dann noch einmal genau denselben Beschluss zu fällen. Allerdings könnten diese dann auch erneut Beschwerde einlegen.

Im einzigen der drei Dörfer, das offiziell noch hinter dem Projekt steht, lässt man sich vom Gerichtsurteil denn auch nicht beirren. Jonathan Sätteli, Bewässerungsunternehmer, bis im vergangenen Jahr Wasserreferent von Ramsen und amtierender Präsident der Bewässerungsgenossenschaft Bibertal, sagt auf Anfrage der AZ: «Das Projekt hat unbestritten eine gültige Baubewilligung und eine Konzession und ist förderungswürdig. Wie der Kanton die Finanzierung löst, geht uns nichts an.» Demnächst beginne der Leitungsbau in Buch und Hemishofen. Sätteli rechnet damit, dass die Anlage im kommenden Frühling in Betrieb gehen wird.

Dem Kanton reichts

Der Kanton scheint indes die Nase voll zu haben von Einwendungen und Beschwerden gegen Bewässerungsprojekte. Im neuen Landwirtschaftsgesetz, das der Regierungsrat vor drei Wochen dem Kantonsrat vorgelegt hat, gibt es eine prominente Änderung: Für die Finanzierung von «Bodenverbesserungsmassnahmen» sollen künftig nicht mehr Kanton und Gemeinden gemeinsam, sondern der Kanton alleine zuständig sein. Dies, so argumentiert die Regierung in der Vorlage, weil die Beiträge für die Gemeinden «teilweise sehr belastend und schwer zu budgetieren» seien.

Ein Teil der Taktik der Regierung dürfte auch sein, bei künftigen Bewässerungsprojekten weniger Einsprachemöglichkeiten zu bieten: Wer nicht mitbezahlt, kann sich nicht beschweren. Und das nächste Bewässerungsprojekt kommt bestimmt. So kam vor zwei Jahren etwa eine Studie von Bund und Kanton zum Schluss, dass auch im Klettgau die Landwirtschaft in ihrer heutigen Form ohne Bewässerung nicht mehr möglich sein wird.

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Runde Ideen https://www.shaz.ch/2025/03/16/runde-ideen/ Sun, 16 Mar 2025 08:30:00 +0000 https://www.shaz.ch/?p=9242 Die Gaskugel am Lindli soll abgerissen werden, erhält aber eine Gnadenfrist. Warum man diesen Koloss jetzt unbedingt retten muss. Der städtische Energieversorger SH Power will den kugelförmigen Gasspeicher am Lindli abreissen. Das liess der Arealverantwortliche vor drei Wochen in den Schaffhauser Nachrichten verlauten. Die Gaskugel sei schon seit mehreren Jahren nicht mehr in Betrieb – […]

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Die Gaskugel am Lindli soll abgerissen werden, erhält aber eine Gnadenfrist. Warum man diesen Koloss jetzt unbedingt retten muss.

Der städtische Energieversorger SH Power will den kugelförmigen Gasspeicher am Lindli abreissen. Das liess der Arealverantwortliche vor drei Wochen in den Schaffhauser Nachrichten verlauten. Die Gaskugel sei schon seit mehreren Jahren nicht mehr in Betrieb – eine Altlast, die mit dem Umzug von SH Power in den neuen Werkhof im Schweizersbild verschwinden solle.

Dabei gäbe es viele gute Gründe, diese Kugel zu erhalten. Sie liegen sowohl in der Vergangenheit, der Gegenwart als auch in der Zukunft.

Identitätsstiftende Sphäre

Seit über 125 Jahren stehen an dieser Stelle auf dem Werkhof im Lindli Druckbehälter für die Gasversorgung. Der erste wurde um die Jahrhundertwende erbaut, war zylinderförmig und sollte das damals auf dem Areal produzierte «Stadtgas» speichern. Es wurde aus Holz oder Steinkohle gewonnen und diente anfangs vor allem der Beleuchtung. Mit dem Wachstum der Stadt und steigendem Gasverbrauch für Heizungen wurde bald ein zweiter Zylinder nötig. 1988 riss man beide ab und ersetzte sie im Jahr darauf durch den moderneren Kugelbehälter, der höherem Druck standhalten konnte. Die Lindlikugel war direkt an die Erdgaspipeline aus Baden-Würtemberg angeschlossen und stellte zusammen mit ihrer Schwesterkugel im Herblingertal die Notversorgung sicher. Sie ist eine Zeugin dafür, wie zentral das Gas für den Wohn- und Industriestandort geworden war. Für eine fossile Vergangenheit, die Schaffhausen gerne ausradieren und durch saubere neue Technologien ersetzen will. Umso wichtiger ist, dass die Kugel als Zeugin stehen bleibt. Schaffhausen war und ist eine Gasstadt. Und die Kugel ist Teil dieser Geschichte.

Zu einem ähnlichen Schluss kam vor fünf Jahren auch eine Bürgerinitiative in Freiburg im Breisgau, der sogenannte «Arbeitskreis Gaskugel». Das Projekt des Vereins: Eine verwandte Kugel, etwas grösser und älter als die am Lindli, in einem Park im Westen der Stadt sollte als industrielles Wahrzeichen vor dem Abriss gerettet und neu genutzt werden. Das erste Ziel hat der Arbeitskreis erreicht: Die Kugel steht nun unter Denkmalschutz. Und auch für die neuen Nutzungsideen sah es lange gut aus – im vergangenen Sommer bewilligte der Bund Fördermittel über drei Millionen Euro. Damit wollte der Verein unter anderem ein Auditorium in die Kugel bauen. Doch die Stadt Freiburg lehnte ab. Und so rostet die Freiburger Kugel, trotz Schutzstatus, weiter vor sich hin.

Schaffhausen darf nicht den selben Fehler machen und sein Erbe ungenutzt verfallen lassen oder abreissen.

Trance der unendlichen Leere

In der Schaffhauser Kugel ist heute ebenfalls kein Gas mehr. Man kann sogar rein.

Alles verschwindet, wenn man durch das Loch ins Innere der Gaskugel klettert. Der Verkehr, die Sonne, die Vögel, alles weicht der Dunkelheit in einer unendlichen Leere. Jeder Schritt, jedes Geräusch hallt tausendfach nach, fängt an zu oszillieren. Die Wellenförmigkeit des Schalls wird greifbar, eine Unterhaltung unmöglich, weil man sich bereits beim zweiten Laut selbst ins Wort fällt. Die Luft ist angenehm warm, riecht etwas feucht und metallisch, der Kugelboden ist fingerdick mit braunem Staub bedeckt. Das Gefühl von Raum und Zeit verschwimmt, nur ein fahler Lichtstrahl vom sogenannten Mannloch an der Kugelunterseite hält einen in der Realität. Klettert man wieder nach draussen ins Tageslicht, fühlt es sich an, als wäre man gerade aus einer Trance erwacht.

Sofort fangen Ideen an zu sprudeln. Was wäre, wenn man dort drin Musik machen könnte? Eine Lasershow? Ein Trampolin? Eine Bar?

Anderswo sind solche Ideen bereits Realität.

Kugelförmiger Hamam?

In Solingen wird eine etwas kleinere Gaskugel als Planetarium genutzt. Und in Villingen-Schwenningen wurde gar einst ein Konzert in einer Kugel gespielt. «Fünf, sechs, ja sieben Mal reflektierte der Schall im kugelrunden Inneren und es entstand der Eindruck eines zeitlos verharrenden Raum-Tones», berichtet ein Besucher in einem Aufsatz von diesem Erlebnis.

Auch für die Schaffhauser Kugel existieren bereits ausgefallene Ideen. Eines der Architektenteams, die sich vor zwei Jahren im Rahmen einer Testplanung mit dem Gaswerkareal auseinandergesetzt haben, schlug etwa vor, die Kugel als Hamam, also ein türkisches Dampfbad, zu nutzen. Oder als Hotel, Co-Workingspace und Event-Lokal. Dafür sollte ein Segment aus dem Kugelmantel entfernt und die Kugel dadurch zum Rhein hin geöffnet werden, in der Mitte käme ein Boden rein.

Das sind Gedankenspielereien, die frühestens in 10 bis 15 Jahren Realität werden könnten. Nämlich dann, wenn das ganze Areal umgebaut wird. Aber gibt es die Kugel dann überhaupt noch?

Die Kugel bleibt (vorerst)

SH Power handle mit seinen Abrissplänen im Rahmen des politischen Auftrags, sagt Stadtrat und Immobilienreferent Daniel Preisig auf Anfrage der AZ. Bereits mit der Volksabstimmung zum Neubau des SH Power-Werkhofes vor zehn Jahren sei auch Geld für den Abbruch der Kugel gesprochen worden. 

Anders als in den SN dargestellt, werde die Kugel aber nicht sofort abgerissen, sondern der Stadtrat habe SH Power angewiesen, damit noch abzuwarten. In der Vorlage zur Rheinuferpromenade, über welche die Schaffhauser Stimmbevölkerung am 29. Juni abstimmen wird, ist auch ein Planungskredit für das Gaswerkareal enthalten, wo die Kugel steht. Erst wenn die Planungsergebnisse vorliegen, soll entschieden werden, was mit dem ausgedienten Gasspeicher passiere. Sofern sie der neuen Strassenführung nicht in die Quere komme, und es eine «finanzierbare» neue Nutzung gebe, könne er sich vorstellen, die Kugel stehen zu lassen, so Preisig.

Die Zukunft des sphärischen Stahlbaus bleibt damit ungewiss. Dass die öffentliche Hand in Schaffhausen äusserst abrissfreudig ist, wenn es um Altbauten geht, hat sie bereits mehrfach unter Beweis gestellt (siehe etwa «Stark im Abbrechen» in der AZ vom 16. März 2023). Parallelen gibt es etwa zum Hallenbad auf der Breite. Auch dort haben Stadtrat und Parlament ihre Rückbau-Absichten vor der Volksabstimmung bewusst verschleiert, um weniger Angriffsfläche zu bieten und den KSS-Neubau nicht zu gefährden.

Umso wichtiger ist es, dass eine neue Nutzung der Kugel nicht noch Jahrzehnte auf sich warten lässt. Denn niederschwellige Ansätze, für die nicht gleich ein Teil der Kugel entfernt werden muss, sind schon heute möglich.

Immobilienreferent Daniel Preisig sagt: «Wenn jemand eine gute Idee hat, steht die Kugel auch für die Zwischennutzung zur Verfügung.»

Wer jetzt noch keine Idee hat, dem oder der sei empfohlen, einmal den Kopf durch das Loch an der Kugelbasis zu stecken und in die Hände zu klatschen. Vielleicht lässt sich dadurch ein Stück Schaffhauser Vergangenheit retten. Und so die Möglichkeiten für zukünftige Ideen offen halten.

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Abbau oder Verlagerung? https://www.shaz.ch/2024/12/20/abbau-oder-verlagerung/ Fri, 20 Dec 2024 08:30:00 +0000 https://www.shaz.ch/?p=9076 Der Kanton streicht Zugverbindungen nach Beringen. Was das für die Menschen im Chläggi bedeutet, wer profitiert und wer verliert. Seit dem Fahrplanwechsel am Sonntag fahren täglich weniger Züge von und nach Beringen. Zu den Stosszeiten, also zwischen sechs und halb neun Uhr morgens und zwischen vier und sieben Uhr abends, fährt die S-Bahn nicht mehr […]

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Der Kanton streicht Zugverbindungen nach Beringen. Was das für die Menschen im Chläggi bedeutet, wer profitiert und wer verliert.

Seit dem Fahrplanwechsel am Sonntag fahren täglich weniger Züge von und nach Beringen. Zu den Stosszeiten, also zwischen sechs und halb neun Uhr morgens und zwischen vier und sieben Uhr abends, fährt die S-Bahn nicht mehr wie bisher im Viertelstundentakt, sondern nur noch im Halbstundentakt, so wie während des restlichen Tages.

Die öffentliche Hand streicht Züge – es ist eine ungewohnte Nachricht in einem Land, in dem ÖV-Verbindungen fast überall stetig ausgebaut werden. Und dann geschieht der Abbau erst noch in einer der Regionen im Kanton, die als Zentren des Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstums gelten.
In der Budgetdebatte des Kantonsrats hat diese Massnahme dementsprechend für reichlich Diskussionen gesorgt.

Beim Kanton verwehrt man sich dagegen dem Begriff «Abbau» – es sei eine «Verlagerung», so der kantonale ÖV-Koordinator.

Was ist es nun – ein Abbau oder eine Verlagerung? Wie kam es dazu? Und was bedeutet das für die Menschen in Beringen und im Klettgau?

Der gekappte Zug

2011 beschloss die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen einen Kredit über 75 Millionen Franken, an dem sich Bund und Gemeinden zu je einem Fünftel beteiligten. Unter dem Titel «S-Bahn Schaffhausen» wurden mit diesen Mitteln verschiedene Bahninfrastrukturprojekte angegangen, etwa die Elektrifizierung der Strecke zwischen Schaffhausen und Erzingen, der Ausbau der Bahnhöfe Schaffhausen, Herblingen und Thayngen und der Neubau der Station Beringerfeld. Im Gegenzug versprach die Vorlage einen Viertelstundentakt in den Stosszeiten, und zwar zwischen Schaffhausen und Erzingen, nach Jestetten und nach Thayngen.

Diese Versprechen wurden, abgesehen vom Viertelstundentakt nach Thayngen, auch speditiv eingelöst. Ab Dezember 2013 verkehrten in den Hauptverkehrszeiten S-Bahnen alle 15 Minuten zwischen Schaffhausen und Erzingen. Doch bereits zwei Jahre später wurde der Kurs in Beringen gekappt. Zwischen Beringen und Erzingen fuhren ab Ende 2015 auch zu Stosszeiten nur noch Züge im halbstündigen Grundtakt.

Gemäss René Meyer, Leiter der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr beim Kanton, sei der durchgehende Viertelstundentakt nach Erzingen nicht mehr nötig gewesen, weil in Schaffhausen der sogenannte Hinketakt nach Zürich abgeschafft wurde. Heisst: Die Anschlusszüge nach Zürich verkehrten fortan exakt jede halbe Stunde, womit sie für Fahrgäste aus Erzingen, Trasadingen, Wilchingen, Hallau und Neunkirch auch mit halbstündlichen Zugverbindungen sicher erreichbar wurden.

Ein zusätzlicher Grund für die Kürzung kurz nach der Einführung dürften die klammen Kassen des Kantons gewesen sein. Mit dem Sparprogramm EP14 wurde nämlich, bevor die S-Bahnen überhaupt auf den Schienen waren, bereits beschlossen, dass «Einschränkungen gemacht werden müssen». Die Einsparung von 100 000 Franken sollte laut der Sparvorlage an der am wenigsten «schmerzhaften» Stelle vorgenommen werden – und offenbar kam man zum Schluss, dass dies im Chläggi der Fall sei.
Seit Sonntag ist dieser bereits gekürzte Zug nur noch im Halbstundentakt unterwegs. Das hat zwei unmittelbare Gründe.

Umsteigen ist keine Option

Erstens, die Kosteneffizienz. Im Gegensatz zum halbstündlichen Grundtakt zwischen Schaffhausen und Erzingen wurde der nun abgeschaffte Zwischenzug (Schaffhausen-Beringen) in den Stosszeiten wenig genutzt. Letzterer beförderte laut Fahrgastzählungen jeweils durchschnittlich 14 Passagiere, während im selben Zeitraum im Grundtakt jeweils durchschnittlich 60 Passagiere unterwegs waren.

Das wiederum hängt mit den Anschlüssen von und nach Beringen aus dem Chläggi zusammen. Die Buslinie 21 von Beggingen über Schleitheim, Siblingen, Löhningen, Beringen und Neuhausen nach Schaffhausen fuhr bisher zu Stosszeiten ebenfalls in zwei Varianten. Jeweils halbstündlich fuhr ein Bus zwischen Schaffhausen und Beggingen und dazwischen ebenfalls halbstündlich einer zwischen Siblingen und Beringen. Dieser kürzere «Umsteige-Bus» auf den Bahn-Zwischentakt wurde ähnlich schlecht genutzt wie die Umsteigezüge. Während der lange 21er-Bus zwischen Siblingen und Beringen durchschnittlich 30 Fahrgäste zählte, beförderte der kurze Zwischentakt im Schnitt deren sechs.

«Die Bevölkerung im Chläggi steigt nicht gerne um», resümiert ÖV-Koordinator Meyer. «Die Grundtakte sowohl auf der S-Bahn als auch auf der Linie 21 sind gut nachgefragt, während der Zwischentakt mit Umsteigen fast leer gefahren ist.»

Um das auszugleichen und 42 000 Franken an Kosten zu sparen, hat der Kanton gleichzeitig zum Rückbuchstabieren auf der Bahn das Busangebot angepasst. So verkehren in den Stosszeiten nun vier Busse pro Stunde zwischen Siblingen und Schaffhausen, der Umsteigebus wurde abgeschafft. Diese Busse fahren nicht mehr über Neuhausen, sondern nehmen direkt den Galgenbucktunnel nach Schaffhausen.

Der zweite Grund für die Einsparung des Zwischenzugs ins Chläggi ist, dass der Kantonsrat letztes Jahr den lange erwarteten Bahn-Viertelstundentakt nach Thayngen beschlossen hat. Für dessen Umsetzung braucht es jedoch zusätzliche Lokomotiven und Wagen. Und weil dieses Rollmaterial knapp bemessen und schwer zu beschaffen ist, trifft es sich gut, wenn man im Chläggi einen Zug einsparen kann. «Vielleicht bräuchte ich einen Zauberstab, aber aktuell habe ich keine Möglichkeit, Rollmaterial zu beschaffen», sagte Baudirektor Martin Kessler dazu im November im Kantonsrat.

Der Zugverkehr von und nach Beringen wird also auf die Strasse und nach Thayngen verlagert, weil er zu wenig genutzt wird und die Ressourcen anderswo benötigt werden.

Beringen reagiert gespalten

In Beringen hat man dazu gemischte Gefühle. Die Beringer SP-Kantonsrätin Eva Neumann gehörte in der Budgetdebatte im November zu den schärfsten Kritikerinnen der Fahrplanänderung. Sie hatte den Antrag gestellt, die 42 000 Franken, welche der Kanton mit dem abgeschafften Zug einsparen will, wieder ins Budget aufzunehmen. «Es wurde viel Geld in die Elektrifizierung, den Doppelspurausbau und einen zusätzlichen Bahnhof im Beringerfeld gesteckt. Nun wird der Zug gestrichen, und wir kriegen einen Bus. Das tönt wunderbar, ausser für die Leute, die die Situation kennen», sagte sie. Sie wies auf die Stauanfälligkeit beim Galgenbucktunnel und dem Engekreisel hin, was zu Verspätungen im Busverkehr führen werde.

Martin Schlatter, SVP-Vertreter aus Beringen, sagte hingegen: «Das Umsteigen funktioniert nicht.» Mit dem neuen Busfahrplan sei ausserdem die Enge besser angeschlossen, weil Busse dort halten, während der Zug durchfährt. Ähnlich klingt es aus dem Gemeinderat Beringen. Die Exekutive begrüsse die Verlagerung auf Busse, sagt Raumplanungsreferent Luc Schelker auf Anfrage und argumentiert ebenfalls mit dem verbesserten Angebot in der Enge.

Ganz positiv klang es an der Kantonsratsdebatte von weiter hinten im Chläggi. Der Umsteigetakt sei nie akzeptiert worden, sagte Andreas Schnetzler (SVP) aus Gächlingen. «Die Leute gehen lieber auf den Bus, der durchfährt, auch wenn es länger geht.»

Ausnahmslos unzufrieden waren die Parlamentarierinnen aus der Gemeinde Neuhausen, die nun vom 21er-Bus ausgelassen wird. «Es ist gewagt, zu behaupten, das sei kein Abbau», sagte etwa Franziska Brenn von der SP. Sie bemängelte, dass Beringen und Neuhausen nun bloss noch über einen Halbstundentakt verbunden seien. Und damit auch das neu gebaute Rhytechquartier an der Klettgauerstrasse. «Dort wohnen 400 bis 500 Menschen, der 21er-Bus bietet für sie keine Lösung.»

Schliesslich stimmte das Parlament 30 zu 28 Stimmen gegen den Antrag von Eva Neumann und gab so der Fahrplanänderung seinen Segen.

Bahnpolitik – ein Nullsummenspiel

Doch ist es nun ein Abbau oder nicht? Betrachtet man nur die Schiene, bedeutet die Umstellung fürs Chläggi zweifellos einen weiteren Schritt in einem Abbauprozess, der bereits zwei Jahre nach der Einführung der S-Bahn begonnen hat. Während vom ersten Abbauschritt 2015 vor allem die Dörfer des nordöstlichen Klettgaus betroffen waren, sind die Leidtragenden dieses Mal vor allem Pendler zwischen Beringen und Neuhausen und die Bewohnerinnen des «oberen» Neuhausens. Pikanterweise baut der Kanton damit genau dort Zugverbindungen ab, wo er grosses Wachstumspotential sieht. Im kantonalen Richtplan ist das Industriegebiet im Beringerfeld als «Entwicklungsschwerpunkt» definiert. Voraussetzung für diesen Status ist, laut demselben Richtplan, ein Anschluss mit der Bahn im 15-Minuten-Takt und dem Bus im 10-Minuten-Takt. Mit dem neuen Fahrplan erfüllt das Beringerfeld keine dieser Bedingungen mehr.

Gleichzeitig ist die Verlagerung von Bahn auf Bus eine Umverteilung der Ressourcen, von der viele Menschen profitieren. Allen voran die Fahrgäste entlang der Buslinie 21, die nun nicht mehr umsteigen müssen. Zwar dürfte es mehr staubedingte Verspätungen geben als auf der Schiene, dafür wohl weniger überfüllte Busse.

Am meisten freuen dürften sich die Thaynger, die nun endlich ihren Viertelstundentakt nach Schaffhausen erhalten. Sie sind die eigentlichen Gewinner in diesem Nullsummenspiel der kantonalen Bahnpolitik.

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Was brachte der Grünrutsch? https://www.shaz.ch/2024/11/12/was-brachte-der-gruenrutsch/ Tue, 12 Nov 2024 14:06:18 +0000 https://www.shaz.ch/?p=8957 Bei umstrittenen Themen im Schaffhauser Stadtparlament stimmt die GLP in vier von fünf Fällen mit den Bürgerlichen. Das zeigt eine Analyse der AZ. Damit funktioniert das Mitte-Links-Bündnis nur relativ selten. Als Schaffhausen 2020 das heutige Stadtparlament wählte, sprach man von einem Grünrutsch: Sowohl die Grünen als auch die Grünliberalen gewannen einen Sitz dazu, auf Kosten […]

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Bei umstrittenen Themen im Schaffhauser Stadtparlament stimmt die GLP in vier von fünf Fällen mit den Bürgerlichen. Das zeigt eine Analyse der AZ. Damit funktioniert das Mitte-Links-Bündnis nur relativ selten.

Als Schaffhausen 2020 das heutige Stadtparlament wählte, sprach man von einem Grünrutsch: Sowohl die Grünen als auch die Grünliberalen gewannen einen Sitz dazu, auf Kosten der SVP und der Jungfreisinnigen. Damit hatten SP (damals noch SP und AL), Juso, Grüne und Grünliberale zusammen 20 von 36 Stimmen im Grossen Stadtrat. Linke Ideen seien zwar weiterhin nur mithilfe der Mitte (gemeint war die GLP, die «Mitte» hiess zu diesem Zeitpunkt noch CVP) mehrheitsfähig, war damals in der AZ-Wahlanalyse zu lesen. Doch diese Mitte-Links-Mehrheit sei nun «belastbarer» und «komfortabler» als vorher.

Am 24. November stehen wieder Wahlen an – ein guter Zeitpunkt, um zurückzublicken und zu prüfen, wie sich der Grünrutsch auf die Parlamentsarbeit ausgewirkt hat. Wie komfortabel und belastbar war das Mitte-Links-Bündnis tatsächlich?

Die Antwort: Es kommt stark aufs Thema an. Komfortabel scheint die Partnerschaft jedoch, zumindest aus linker Perspektive, eher selten gewesen zu sein. Dazu haben wir sämtliche Abstimmungen des vergangenen Jahres und alle drei Budget-Sitzungen der laufenden Legislatur analysiert.

GLP stimmt zu einem Fünftel links
Seit den Wahlen 2020 hat sich arithmetisch einiges verschoben. Ibrahim Tas wechselte von der SP zur FDP. Marco Planas, Shendrit Sadiku und Urs Tanner traten aus der SP beziehungsweise Juso aus, wobei sich Letzterer der Mitte-EVP-GLP-Fraktion anschloss. Und auch innerhalb der Parteien wurde Personal ausgetauscht. Die AL ging in der SP auf, Gianluca Looser (Junge Grüne) kam für Aline Iff, Gaétan Surber (Junge Grüne) für Georg Merz, Felix Derksen (Mitte) für Nathalie Zumstein und Lena Jaquet (Junge Grüne) für Irene Eichenberger. Der Grosse Stadtrat ist nicht mehr dasselbe Parlament wie vor vier Jahren.

Mit dem Abgang von vier Personen aus der SP-Fraktion ist die Anzahl Gruppen gestiegen, die es für eine Mitte-Links-Mehrheit zu überzeugen gilt. Im Grundsatz gilt zwar immer noch: Kommt es hart auf hart, geht es kaum ohne die GLP. Doch auch mit der GLP alleine kommen die Linken im heutigen Parlament bloss auf 16 Stimmen, sie brauchen also noch mindestens drei Stimmen von Parteilosen, der EVP oder der Mitte für eine sichere Mehrheit. Wie oft haben die Grünliberalen also mit den Linken gestimmt? Auf welche Seite schlugen sich die drei abtrünnigen SPler? Und wie war das Abstimmungsverhalten der beiden christlichen Mitteparteien?

Von allen 77 Abstimmungen, die an den bisher 16 Grossstadtratssitzungen des Jahres 2024 stattgefunden haben, waren die meisten stark polarisiert. Es gab 43 Abstimmungen, die in der Mitte entschieden wurden, weil die Mehrheit der Bürgerlichen (gemeint sind SVP und FDP) einer Mehrheit der SP, der Grünen und Jungen Grünen gegenüberstand.

Von diesen 43 «spannenden» Abstimmungen gewannen die Bürgerlichen zwei Drittel. SP und Grüne konnten nur deren 13 für sich entscheiden. Acht dieser dreizehn Siege holte die Linke dank Unterstützung von der Mehrheit der GLP um das Vierergespann Christoph Hak, Bernhard Egli, Lukas Ottiger und Daniel Spitz, die insgesamt zehn Mal mit Rot-Grün stimmte. Acht von Zehn – wenn die GLP mitmacht, war die Erfolgschance hoch. So etwa, als Thomas Stamm (SVP) im Februar das Riklin-Kunstprojekt stoppen wollte. Oder als es im Juni darum ging, mehr Informationen zur zweiten Fäsenstaubröhre zu erhalten.

Auf einem ähnlichen Level von Loyalität gegenüber links bewegen sich die beiden Mitte- und EVP-Vertreter Felix Derksen und Rainer Schmidig. Auch sie stimmten in 10 von 43 Fällen geschlossen mit Links-Grün. Als linke Partner nur ganz leicht zuverlässiger sind die drei Parteilosen Marco Planas, Urs Tanner und Shendrit Sadiku, welche bis vor einem Jahr noch zur SP gehörten. Es kam elf mal vor, dass mindestens zwei der drei Männer ihre Stimme nach links gaben.

Dissens bei Bau und Sozialem
Kam es in diesem Jahr hart auf hart, stimmten also sowohl die GLP, wie auch EVP, Mitte und Parteilose zu fast vier Fünfteln mit den Bürgerlichen. Dabei funktionierte die Zusammenarbeit bei verschiedenen Themen ganz unterschiedlich.

Überhaupt nicht auf derselben Bühne haben die Linken und die Mitte das Heu bei Fragen aus dem Themenkreis Bau, Immobilien und Raumplanung. Bei keiner der neun Abstimmungen in diesem Bereich stimmten GLP und Mitte-EVP mit den Linken. Auf diese Weise verlor Rot-Grün etwa die Abstimmung, als es darum ging, ob die Stadt künftig noch Immobilien in der Altstadt verkaufen soll (Altstadtinitiative). Oder vor einer Woche, als die SP einen höheren Anteil an gemeinnützigem Wohnraum im Areal «Hafeteckel» forderte. Sogar zum Vorstoss für eine Entwicklungsstrategie des Pflegeheim-Areals, an dem mit Lukas Ottiger ein GLP-Mann beteiligt war, stimmten seine drei Parteikollegen mit den Bürgerlichen, unterstützt von EVP, Mitte und Parteilosen.

Rat-Urgestein Rainer Schmidig (EVP). © Robin Kohler

Auch im sozialen Bereich waren sich Links und Mitte mehrheitlich uneinig. Etwa bei der Frage, ob für Pflegende in den Altersheimen und der Spitex auch das Umziehen als Arbeitszeit gelten soll. Oder bei der Wohnrauminitiative, die einen höheren Anteil an gemeinnützigen Wohnungen fordert. Diese Abstimmungen verlor die linke Seite.

Auf einer Linie stimmten SP, Grüne und GLP in grünen Themen, und setzten so zum Beispiel ein Verbot von chemischen Pflanzenschutzmitteln durch.

Gemeinsam gegen Kürzungen
Belastbarer scheint das Bündnis hingegen, wenn es ums Eingemachte geht: beim Budget. Eine Analyse aller drei Budgetsitzungen der laufenden Legislatur zeigt: Bei den Finanzen stimmte die GLP in fast 80 Prozent der Fälle mit den Linken. Geht es um Budgetposten, ist sie um einiges verlässlicher als Mitte-EVP (rund 60 Prozent) und die Parteilosen (rund 45 Prozent). So konnte SP-Grün in den letzten drei Budgets rund 85 Prozent der bürgerlichen Spar- und Streichungsanträge abwenden. Mit Ausnahmen: So versenkten GLP, Mitte, EVP und Parteilose 2021 etwa ein neues Elektrofahrzeug für die Stadtpolizei. Oder im vergangenen Herbst eine höhere Lohnsummenentwicklung des städtischen Personals. Bei den Steuerfussabstimmungen lehnten GLP, EVP, Mitte und Parteilose zwar jeweils die von den Bürgerlichen vorgeschlagenen extremen Steuersenkungen ab. Letztendlich unterstützten sie jedoch immer eine moderate Steuersenkung und nicht die Anträge der SP, womit der Steuerfuss über die letzten drei Budgets um insgesamt drei Prozentpunkte gesunken ist.

Die Tendenz der gegenseitigen Unterstützung in Finanzfragen zwischen Links und GLP zog sich über alle drei Budgetsitzungen von 2021 bis 2023 und ist relativ konstant geblieben. An der kommenden Budgetsitzung in drei Wochen dürften also, auch angesichts übervoller Kassen, allzu starke Kürzungen weiterhin keine Mehrheit finden. Es muss aber, auch das zeigt die vergangene Legislatur, mit einer weiteren Steuersenkung gerechnet werden.

Im Stadtparlament könnte es bei dem kommenden Wahlen zu grösseren Verschiebungen kommen. Wählt die städtische Stimmbevölkerung so, wie sie es bei den Kantonsratswahlen getan hat, verlieren die grünen Parteien an Rückhalt. Gleichzeitig erstarken die bürgerlichen Parteien. Dann würde das Mitte-Links-Bündnis eher noch unkomfortabler.

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Stahlgiesserei hoch zwei https://www.shaz.ch/2024/03/16/stahlgiesserei-hoch-zwei/ https://www.shaz.ch/2024/03/16/stahlgiesserei-hoch-zwei/#respond Sat, 16 Mar 2024 07:00:00 +0000 https://www.shaz.ch/?p=8333 Vier Männer wollen verdichten, die Stadt besteht auf einem Park, der Kanton will auch ein Stück vom Kuchen, und dann mischt sich erst noch der Bund ein. Es tut sich etwas im Mühlental. Das Mühlental hat im vergangenen Jahrzehnt einen grossen Schritt von der Industriebrache in Richtung urbanes Wohn- und Geschäftsquartier gemacht. Alleine in der […]

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Vier Männer wollen verdichten, die Stadt besteht auf einem Park, der Kanton will auch ein Stück vom Kuchen, und dann mischt sich erst noch der Bund ein. Es tut sich etwas im Mühlental.

Das Mühlental hat im vergangenen Jahrzehnt einen grossen Schritt von der Industriebrache in Richtung urbanes Wohn- und Geschäftsquartier gemacht. Alleine in der Stahlgiesserei wohnen und arbeiten heute über 1000 Menschen. Und bald dürfte die Bevölkerung im Mühlental noch um ein Vielfaches wachsen. Bereits in fünf Jahren könnten Bagger auffahren und eine zweite Stahlgiesserei bauen, vielleicht sogar mit Hochhäusern, ergänzt durch ein neues Duraduct und einen Stadtpark.

Dokumente, die der AZ vorliegen, zeigen: Das sind keine wilden Träume, sondern die Zukunft, die sich Stadt, Kanton und private Grundeigentümer für das Mühlental vorstellen. Im Dezember haben sie einen Planungsprozess gestartet. Angestrebt wird eine Bebauungsdichte wie in der heutigen Stahlgiesserei.
Wer sind die Player, die sich zur «Gebietsentwicklung Mühlental» zusammengeschlossen haben? Und was sind ihre Interessen?

Umzonungen gibts nicht umsonst
Anfang November 2023 luden Baureferentin Katrin Bernath, Stadtplaner Marcel Angele und ein Vertreter eines Architekturbüros in die Räume der Stadtplanung am Kirchhofplatz. Eingeladen waren an einem Abend sämtliche Grundeigentümer des Mühlentals. Und an einem anderen Abend die Umweltverbände, der Heimatschutz, das Architekturforum, der Hauseigentümerverband, der Quartierverein sowie ProVelo, TCS und VCS. Sie wurden an den zwei Abenden über die «Gebietsentwicklung Mühlental, Testplanung» informiert. Die Medien waren nicht eingeladen, der AZ liegt aber ein Protokoll von einer dieser Versammlungen vor.

Ausserdem anwesend an diesen Abenden: Die vier Männer, die dafür verantwortlich sind, dass diese «Testplanung» überhaupt stattfindet. Und die sie auch zu einem grossen Teil finanzieren.

Der erste ist Carlo Klaiber, Immobilienunternehmer. Ihm gehören allein im Mühlental zehn Grundstücke, rund 60 000 Quadratmeter Land, das er in den Nullerjahren der Georg Fischer AG abgekauft hat. So gehört ihm neben dem GF-Werk I, der heutigen Stahlgiesserei-Siedlung, etwa auch das ehemalige Werk III, 500 Meter nördlich.

Dieses Grundstück im vorderen Mühlental wäre wohl ein Kandidat für neu gebauten Wohnraum. © Robin Kohler

Der zweite Mann ist Reto Artusi, Medizinalverpackungsunternehmer in zweiter Generation und mit 240 Angestellten einer der grössten Arbeitgeber der Region. Auch seiner Firma gehören beträchtliche Flächen im Mühlental. Seit 2003 besitzt Medipack die ehemalige GF-Fittingfabrik, heute Gewerbezentrum Mühlental genannt, das sie unter anderem stockwerkweise an den Kanton vermietet. Später hat Medipack auch die gegenüberliegende GF-Verzinkerei und das alte Betriebsfeuerwehrgebäude aufgekauft, insgesamt gehören ihr über 20 000 Quadtratmeter Land im Mühlental.

Mitinitianten sind ausserdem Patrick Bührer von der Immobilienfirma Bührer und Partner sowie der pensionierte Schreiner Roger Häller. Zusammen gehört ihnen ein Filetstück im vorderen Mühlental auf Höhe der Tankstelle, 11 000 Quadratmeter gross, das an der westlichen Talflanke bis an die Nordstrasse hinauf reicht.

Alle vier Männer würden gerne abbrechen, neu bauen, umbauen oder aufstocken. Schreiner Häller sagt gegenüber der AZ, er beabsichtige bereits seit fünf Jahren, sein Grundstück neu zu bebauen. Was genau sie planen, will gegenüber der AZ keiner der vier Männer sagen.

Das Problem: Hällers Grundstück, sowie der Grossteil des Mühlentals, liegt in der Industrie- und Dienstleistungszone: In dieser darf man keinen Wohnraum und erst recht keine Hochhäuser bauen. Dazu bräuchte es eine Auf- oder Umzonung. Doch die gibt es nicht einfach so. Die Stadt will mitreden.

Deal zwischen Stadt und Klaiber?
Das Mühlental ist im städtischen Richtplan als sogenanntes «Transformationsgebiet» verzeichnet. Heisst: Hier soll die Stadt in Zukunft wachsen. Andere Transformationsgebiete sind etwa die vordere Breite, das Herblingertal, das Rheinufer oder die Gruben. Auch dort laufen zurzeit sogenannte Testplanungen. Mehrere Planerteams machen unabhängig voneinander Gestaltungsvorschläge für das Gebiet, die am Schluss zu einem einzigen Vorschlag vereint werden. Und diese sogenannte Synthese bildet anschliessend die Grundlage für Veränderungen im Zonenplan. Manchmal lanciert die Stadt eigenhändig solche Testplanungen, so geschehen etwa auf der Breite, wo die Stadt selbst grössere Grundstücke besitzt.

Im Mühlental hält die Stadt ebenfalls kleinere Grundstücke. Doch hier geht es weniger um die eigene Immobilienstrategie. «Wir hätten diese Testplanung zurzeit nicht lanciert. Die Initiative kam von den vier privaten Grundeigentümerschaften im Mühlental», sagt Stadtplaner Marcel Angele auf Anfrage der AZ. Die Stadt unterstützt den Prozess mit einem «tiefen dreistelligen Betrag».

Dafür bringt sie auch ihre eigenen Inte­ressen ein. Da ist einerseits die Realisierung des Durachparks im vorderen Mühlental, der trotz 20 Jahren Planung bis heute ein Parkplatz geblieben ist, weil sich Grundeigentümer Carlo Klaiber weigert, das Gelände umzugestalten (siehe etwa AZ vom 2. März 2023). An der Informationsveranstaltung im November betonte Marcel Angele, in Anwesenheit von Klaiber: «Die Absicht zur Erstellung des Durachparks als Parkanlage ist klar.» Später gab er auch einen Hinweis darauf, dass sich ein Deal anbahnen könnte. Und zwar so: Normalerweise schöpft der Staat bei Um- oder Aufzonungen 20 Prozent des Mehrwerts ab. Die Stadt beabsichtige aber, so Angele, den städtischen Mehrwertausgleich «in Form von Aufwertungen vor Ort» einzufordern. Das könnte etwa heissen: Carlo Klaiber erhält eine vergünstigte Aufzonung im hinteren Mühlental, dafür baut er endlich den Durachpark.

Auf den hellen Flächen könnte die «Gebietsentwicklung» stattfinden. © Swisstopo

Das andere Anliegen der Stadt ist ein neuer Duraduct-Anlauf. Nachdem die Stimmbevölkerung die Fussgänger- und Velobrücke über das Mühlental 2021 an der Urne abgelehnt hat, liegt mittlerweile ein parlamentarischer Auftrag vor, ein Duraduct an einem neuen Standort im hinteren Mühlental zu prüfen. Eine der Aufgaben der Planungsteams ist gemäss Dokumenten, die der AZ vorliegen, genau das.

Die Architektinnen müssen also die Inte­ressen der Grundeigentümer, die möglich hoch und dicht bauen wollen, mit politischen Anliegen wie einem Park oder einer Velobrücke unter einen Hut bringen. Doch es gibt noch weitere wichtige Player.

Was Kanton und Bund wollen
Zum einen ist, nachträglich, auch der Kanton als Grundbesitzer in die Testplanung eingestiegen. Er besitzt das ehemalige GF-Verwaltungsgebäude gegenüber der Stahlgiesserei, in dem das Departement des Innern und das Volkswirtschaftsdepartement untergebracht sind, den Parkplatz auf der südlichen Seite und eine Wiesenfläche nördlich des Gebäudes.

Christian Werner, der Leiter des Hochbauamts, sagt auf Anfrage der AZ, der Kanton beabsichtige bereits seit einigen Jahren, diesen Verwaltungsstandort zu erweitern. «Es gibt einen Platzmangel im Mühlental. Ausserdem würden wir gerne weitere Abteilungen, die heute anderswo eingemietet sind, an diesem Standort konzentrieren.» Vor drei Jahren habe der Kanton Pläne samt Baubewilligung für eine Aufstockung des Verwaltungsbaus um ein Stockwerk gehabt. Doch man habe gemerkt, dass diese Aufstockung «teuer, aber kein wirklicher Befreiungsschlag» gewesen wäre, weshalb die Pläne nie umgesetzt wurden. «Ich denke, ein Erweiterungsbau auf dem heutigen Parkplatz würde mehr Sinn machen», so Werner. Doch dafür bräuchte auch der Kanton eine Änderung im Richtplan.

Ein weiterer Player macht das föderalistische Trio im Mühlental schliesslich komplett: Auch der Bund mischelt mit. Beziehungsweise das Bundesamt für Strassen (Astra). Es plant, den designierten Durachpark im vorderen Mühlental als Abstell- und Abladefläche für den Bau der zweiten Fäsenstaubröhre zu nutzen (siehe AZ vom 2. März 2023). Das würde den Bau des Durachparks bis etwa 2040 verzögern, die ganze Umgebung würde massiv an Wohnqualität einbüssen. Und das Vorhaben würde allenfalls den angedachten Tauschhandel zwischen der Stadt und Carlo Klaiber blockieren. Die Stadt will diesen «Installa­tionsplatz» deshalb unbedingt verhindern, wodurch sich gemäss Astra aber die Bauzeit des Tunnels verlängern würde. Der Kanton hingegen möchte lieber den Flächenverschleiss und die Lärm- und Staubbelastung in Kauf nehmen, dafür möglichst schnell einen fertigen Tunnel haben.

Hätte das ehemalige Werk III der GF Stahlgiesserei-Potenzial? © Robin Kohler

Der AZ liegt ein provisorischer Katalog mit Fragestellungen an die Planerteams vor. Daraus lassen sich weitere Zielkonflikte erahnen. So will die Stadt eine möglichst auto­arme Erschliessung der neuen Siedlungen, die Industrie (insbesondere Medipack oder Schäfli Transporte) wird aber wohl weiterhin auf Lastwagenfahrten angewiesen sein. Bei Hochhäusern könnte besonders im spärlich besonnten Mühlental der Schattenwurf zu Konflikten führen. Und nicht zuletzt bieten die steilen Felswände seltenen Lebensraum für Wildtiere, etwa für Glühwürmchen oder Vögel, der durch dichte Bebauung gestört werden könnte.

Keine Abstimmung, nur Konsens
Das alles muss Ende dieses Jahres ausdiskutiert werden. Dann trifft sich ein Beurteilungsgremium, bestehend aus den vier privaten Grundeigentümern, je einem Vertreter aus dem Kantonalen Hochbauamt, Tiefbau Schaffhausen, Grün Schaffhausen und Stadtplanung, ergänzt durch eine Landschafts-, Städtebau- und einen Verkehrsexperten. Theoretisch hätten die Grundeigentümerschaften, die Stadt und die unabhängigen Experten je einen Drittel des Stimmrechts, sagt Stadtplaner Marcel Angele. «Wir werden aber keine Abstimmung durchführen, sondern so lange diskutieren, bis wir einen Konsens finden.»

Wird dieser Konsens eine zweite Stahlgiesserei enthalten? Hochhäuser? Einen Park? Eine Velobrücke? «Grundsätzlich möchte man offen in die Testplanung hineingehen», sagte Angele an der Versammlung im November. Die Grundeigentümer würden «im Idealfall mit einem Start der ersten Bauarbeiten in fünf bis sieben Jahren» rechnen.

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«Go Team!» https://www.shaz.ch/2024/03/14/go-team/ https://www.shaz.ch/2024/03/14/go-team/#respond Thu, 14 Mar 2024 07:00:00 +0000 https://www.shaz.ch/?p=8321 Das Frauenteam des EHCS steht kurz vor dem zweiten Aufstieg innert zwei Jahren. Das verdanken sie weniger ihrem Verein als sich selbst. Betreuerin Isabelle Keller öffnet mit einer Hand die kleine Luke an der Bande, in der anderen hält sie ein Tupperware mit Traubenzuckern. Fünf Spielerinnen flitzen rein, vier flitzen raus, einer geht das alles […]

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Das Frauenteam des EHCS steht kurz vor dem zweiten Aufstieg innert zwei Jahren. Das verdanken sie weniger ihrem Verein als sich selbst.

Betreuerin Isabelle Keller öffnet mit einer Hand die kleine Luke an der Bande, in der anderen hält sie ein Tupperware mit Traubenzuckern. Fünf Spielerinnen flitzen rein, vier flitzen raus, einer geht das alles zu langsam und sie klettert ein paar Meter weiter über die Bande aufs frisch geputzte Eis, sprintet los. Es sind kaum fünf Minuten vergangen und schon führt Schaffhausen mit 1:0. «I tried to play shorter on the … the Bande», erklärt eine der Spielerinnen, die gerade auf die Bank zurückgekehrt ist, schwer atmend einer Mitspielerin. «Wir müssen höher stehen beim Vorchecken!», ruft eine andere über die Gitterhelme hinweg und stupst mit dem Stock ihre Mitspielerinnen an. Auf der Tribüne in ihrem Rücken hat sich derweil eine kleine Ultra-Fankurve von etwa zwanzig Leuten und einer Trommel gebildet. «Hopp-Scha-ffhu-se, Hopp-Scha-ffhu-se».

Es ist das letzte Spiel der regulären Saison, die erstplatzierte Frauenmannschaft des Eishockeyclubs Schaffhausen (EHCS) spielt gegen die HC Eisbären Queens aus St. Gallen, die auf dem dritten Platz der Tabelle liegen. Die St. Gallerinnen seien eine Wundertüte, hörte man im Vorfeld. Man wisse nie, wie gut sie spielen.

Kräfte sammeln zwischen zwei Dritteln in der Garderobe. © Robin Kohler

Während die erste Männermannschaft des EHCS in der vergangenen Saison in die dritte Liga abgestiegen ist (sechsthöchste Spielklasse), sind die Frauen kurz davor, den grossen Coup zu landen: Wenn es in den kommenden drei Spielen gut läuft, könnten die Schaffhauserinnen die nächste Saison in der SWHL B, der dritthöchsten Frauenliga, starten. Es wäre der zweite Aufstieg innert zwei Jahren.

Um auf dieses Niveau zu kommen, mussten sich die EHCS-Frauen nicht nur gegen ihre Gegnerinnen auf dem Eis durchsetzen. Sondern vor allem auch gegen Widerstand aus dem eigenen Club.

Wer spielen will, bezahlt selbst
Nicole Paglione war dabei, als sich vor acht Jahren die erste Frauenmannschaft in der 92-jährigen Geschichte des EHCS bildete. «Wir waren eine Gruppe von Mamis, die auch Hockey spielen wollten», erzählt sie. Angefangen habe es mit Plausch-Spielen gegen die U9- und U11-Juniorenmannschaften, in denen ihre Kinder spielten. Dann organisierten sie Freundschaftspiele gegen andere Frauenmannschaften, fingen an, gemeinsam zu trainieren. Auf dem Eis, und auch ohne Eis im Sommer. Nach einer Saison habe die Mannschaft der Ehrgeiz gepackt. «Wir wollten uns beim Verband anmelden und Meisterschaft spielen», sagt Paglione.

Doch die Vereinsleitung, die damals noch im Wesentlichen aus älteren Herren bestand, hielt nicht viel von der Idee. «Der Vorstand traute uns nicht zu, dass wir an den Spieltagen genug Spielerinnen zusammenbringen könnten und fürchtete, dass der Verein dann hohe Strafen an den Verband bezahlen müsse», erzählt Paglione. Schliesslich musste jede Spielerin ein Papier unterschreiben und sich verpflichten, allfällige Strafen aus der eigenen Kasse zu bezahlen. Das wurde von Männerteams noch nie verlangt. Als im Herbst die Saison begann, stiegen die EHCS-Frauen in der untersten Frauenliga SWHL D ein. Der Forfait-Fall, den der Vorstand befürchtete, ist bis heute kein einziges Mal eingetroffen.

«Wir haben schnell grosse Sprünge gemacht als Mannschaft», erzählt Paglione. Parallel sei die Mannschaft gewachsen. Immer mehr ehemalige EHCS-Nachwuchsspielerinnen seien dazugestossen, und auch Spielerinnen von ausserhalb. «Wir hatten auf einmal eine grosse Spanne an Niveaus im Team. Solche, die anfangs nicht einmal richtig schlittschüehle konnten, und solche, die es schon als kleine Mädchen gelernt hatten.» Nicht alle seien gleich ehrgeizig gewesen, das habe zu mannschaftsinternen Spannungen geführt.

Als die EHCS-Frauen vor zwei Jahren von der D-Liga ins C aufstiegen, kam es zur Spaltung. Ein Teil des Teams blieb zurück, der andere Teil stieg auf.

Professionalisierte Mamis
Ein Dienstagabend in der Eishalle auf der Breite, ein paar Wochen vor dem Spiel gegen die Eisbärenqueens. «Um d’ Töggeli ume, Doppelpass, Abschluss», ruft Headcoach Patrick Bertsch seiner Mannschaft zu.

Er trainiert jetzt zwei Mannschaften gleichzeitig. In einer Spielfeldhälfte trainieren fünf Spielerinnen in blauen Trikots, in der anderen Hälfte sechs Spielerinnen in Schwarz. Die einen sind die weniger Ehrgeizigen. Sie spielen weiterhin in der D-Liga. Die andere Hälfte spielt in der oberen Liga und wird von Trainer Bertsch des öfteren auch auf Englisch angesprochen. Zwei von ihnen kommen aus Finnland, eine aus Frankreich und eine ehemalige Taiwanesische Nationalspielerin ist auch dabei. Nicht alle wohnen in der Nähe. Eine Spielerin reist zu jedem Training aus Kriens, Luzern an, Headcoach Bertsch aus Flawil, St. Gallen. Im Eishockey ist man sich weite Wege gewohnt. Doch das Einzugsgebiet zeigt eine gewisse Professionalisierung der EHCS-Frauenmannschaft, die einst als Plausch-Gruppe begonnen hat.

Die EHCS-Frauen beim Training. © Robin Kohler

Zum Ende des Trainings spielen die beiden Mannschaften gegeneinander. Die Unterklassierten halten erstaunlich gut mit. «Bewegen, bewegen, ihr seid viel zu statisch», ruft der Coach.

«I wött nid ufs Dach übercho»
Fehlende Bewegung wird den EHCS-Frauen am Spiel gegen die Eisbären Queens fast zum Verhängnis. Nachdem sie im ersten Drittel mit 3:0 vorgelegt haben, kassieren sie im zweiten Drittel drei Gegentreffer und müssen zittern. Coach Bertsch nimmt ein Time-Out. «Ihr müsst die Beine bewegen, öppis tue. I wött jetzt nid no eis ufs Dach übercho», schärft er seinen Spielerinnen ein. «Go Team», rufen alle gleichzeitig, dann sprinten fünf von ihnen zurück aufs Eis. Am Ende gewinnen sie mit 5:3.

«Unsere Abwehr stand zu hoch. Dadurch waren wir langsam in der Rückwärtsbewegung und wurden von den Gegnerinnen überlaufen», analysiert die linke Flügelspielerin Anne-Marie Fritschi nach dem Spiel. «Im nächsten Spiel müssen wir besser sein.»

Doch sie macht sich auch Sorgen darum, was neben dem Eis auf die Mannschaft zukommen könnte.

Es könnte schwierig werden
Marie-Anne Fritschi hat einen grossen Teil ihrer Jugend mit Eishockey verbracht, hat beim EHCS die gesamte Juniorenabteilung durchlaufen. Vor vier Jahren hat sie mit 34 Jahren bei der EHCS-Frauenmannschaft wieder angefangen. Den frauenfeindlichen Vorstand, mit dem die Mannschaft anfangs zu kämpfen hatte, kennt sie nur aus den Erzählungen einiger Mitspielerinnen.

Heute wird der Verein von aufgeschlosseneren Menschen geleitet (immer noch zu 80 Prozent Männer), deren Partnerinnen teilweise selbst in der Mannschaft spielen. Es verlangt niemand mehr, dass die Spielerinnen für Forfaits bürgen. Und sie erhalten genau so viel Eiszeit wie die erste Männermannschaft. Das ist nicht überall so. In der selben Liga gibt es Mannschaften, die nur einmal die Woche auf dem Eis trainieren dürfen. Die vergleichsweise guten Bedingungen sind wohl mit ein Grund, wieso Spielerinnen lange Anfahrten auf sich nehmen, um beim EHCS zu trainieren.

Auch der aktuelle Sportchef, also der Mann, der ihnen etwa die Hallenzeiten zuteilt, sei sehr unterstützend, sagt Fritschi. Doch auf dieser wichtigen Position gibt es auf die kommende Saison einen Wechsel. Und der neue Sportchef hat die Mannschaft bereits spüren lassen, dass Fraueneishockey unter ihm keine Priorität haben dürfte.

«Er kam bei einem Training vorbei und hat uns versucht auszureden, uns überhaupt beim Verband für einen möglichen Aufstieg anzumelden. Und er hat angekündigt, dass wir in der nächsten Saison schlechtere Trainingszeiten erhalten würden», erzählt Fritschi. Sie befürchte, dass es ab nächstem Herbst vereinsintern schwierig werden könnte für sie und ihre Mitspielerinnen.

Der aktuelle Vorstand hingegen beschloss im Januar: Die Frauenmannschaft darf aufsteigen.
Bis dahin ist es allerdings noch ein harter Weg. Zuerst müssen sie sich als Erstklassierte der Ostschweizer Gruppe in zwei Spielen gegen die Siegerinnen aus der Westschweiz durchsetzen, um den Meistertitel zu erlangen. Schaffen sie das, folgen die Aufstiegsspiele.

Das ärgste Hindernis auf dem Weg zum Meistertitel dürften die Leaderinnen der Westschweizergruppe aus Worb sein. Sie haben dieses Jahr jedes Spiel gewonnen, bis auf eines. Wenn die Schaffhauserinnen ihre Abwehr in den Griff bekommen, könnten es bald zwei sein.

«I tried to play shorter on the Bande», sagt eine Spielerin zu anderen. © Robin Kohler

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Bernath wird geblitzt https://www.shaz.ch/2024/01/30/bernath-wird-geblitzt/ https://www.shaz.ch/2024/01/30/bernath-wird-geblitzt/#respond Tue, 30 Jan 2024 14:50:47 +0000 https://www.shaz.ch/?p=8217 Die Stadt hielt die Tempo-30-Initiative der FDP für ungefährlich. Nun stellt sich heraus: Die Baureferentin hat den Schulterblick vergessen. Tempo-30-Zonen auf Hauptstrassen sind der Zankapfel der Stunde in der Schweizer Verkehrspolitik. Temporeduktionen von 50 auf 30 Kilometer pro Stunde sollen Lärm und Luftverschmutzung reduzieren und die Sicherheit erhöhen. Dadurch, so die Befürchtung der bürgerlichen Gegenseite, […]

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Die Stadt hielt die Tempo-30-Initiative der FDP für ungefährlich. Nun stellt sich heraus: Die Baureferentin hat den Schulterblick vergessen.

Tempo-30-Zonen auf Hauptstrassen sind der Zankapfel der Stunde in der Schweizer Verkehrspolitik. Temporeduktionen von 50 auf 30 Kilometer pro Stunde sollen Lärm und Luftverschmutzung reduzieren und die Sicherheit erhöhen. Dadurch, so die Befürchtung der bürgerlichen Gegenseite, würden die Autos aus den Städten verdrängt. In Basel rekurrierte etwa der Automobilclub kürzlich bis vor Bundesgericht (vergeblich) gegen eine 30er-Strecke.

In Schaffhausen wurde im vergangenen Jahr etwa an der Fischerhäuserstrasse eine Tempo-30-Zone eingerichtet. Eine grössere plant die Stadt mittelfristig an der Bachstrasse. Diese will die Schaffhauser FDP mit einer Volksinitiative verhindern, die sie im Juli 2022 eingereicht hat: «Von klar definierten Ausnahmen abgesehen» soll auf den städtischen Strassen überall Tempo 50 gelten, so der vorgeschlagene Verfassungstext.

Seither sind eine Vorlage des Stadtrats, fünf Kommissionssitzungen und drei rechtliche Gutachten ins Land gezogen. Die Bedeutung dieses einen Satzes in der Initiative hat sich als weit komplexer erwiesen, als anfangs angenommen. Nun sieht es so aus, als müsste der Stadtrat zurücksetzen und noch einmal eine Runde drehen im politischen Kreisverkehr.

Wirklich wirkungslos?

Dabei ging es anfangs ganz zügig voran. Innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen sechs Monate legte der Stadtrat seine Antwort auf die Initiative vor, und sah sich bereits links an der Initiative vorbeiziehen. Diese sei zwar gültig, so das Urteil des Stadtrates, aber wirkungslos. Denn was der Initiativtext fordere, stehe bereits im übergeordneten Bundesrecht: Grundsätzlich gilt innerorts Tempo 50, in Ausnahmefällen kann auf 30 reduziert werden. Etwa, wenn die Lärmbelastung «übermässig» ist. Was «übermässig» genau bedeutet, liege in seinem Ermessensspielraum, so der Stadtrat. Daran werde auch die Initiative nichts ändern können.

Die Spezialkommission des Grossen Stadtrats hingegen, die diese Antwort von der zuständigen Stadträtin Katrin Bernath vorgelegt bekam, trat auf die Bremse. Obwohl Bernath beteuerte, der städtische Rechtsdienst sei sehr kompetent in diesem Bereich, beschloss das Gremium einstimmig, ein externes Rechtsgutachten einzuholen. Würde sich bei Annahme der Initiative wirklich nichts ändern?

Der beauftragte Prof. Dr. iur. von der Uni Zürich legte kurz darauf ein Gutachten vor, das im Wesentlichen aus einem Satz bestand: Der Stadtrat hat recht. Freie Fahrt. Die Kommission, enttäuscht von diesem juristischen Zweizeiler, gab ein zweites Gutachten bei einem anderen Prof. Dr. iur. der Uni Zürich in Auftrag.

Dieser schrieb immerhin sechs Seiten, und kam zu einem ganz anderen Urteil. Mit dem neuen Verfassungsartikel würde sich durchaus etwas ändern. Der Stadtrat dürfte nämlich nur noch dort eine 30er-Zone einrichten, wo es das Bundesrecht explizit vorschreibt. In allen anderen Fällen, wo Tempo 30 möglich, aber nicht obligatorisch ist, dürfte er es nicht. Das «Ermessen» des Stadtrates würde also, so der Professor, ausgeschaltet.

Stadtrat muss wenden

Wie benebelt von diesem unerwarteten Blitzer rissen Stadträtin Bernath und ihr Rechtsteam das Steuer rum. Da nun klar war, dass die Initiative womöglich wirkungsvoller wäre als gedacht, stellte die Stadt stattdessen deren Gültigkeit infrage. Denn nach kantonalem Recht dürfe eine Initiative nichts regeln, das ausschliesslich in der Kompetenz der Exekutive liege. Eine bemerkenswerte Wendung: Nur ein halbes Jahr zuvor hatte der Stadtrat genau diese Bedenken in seiner Vorlage und in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage explizit verneint.

Doch auch diese Hoffnung machte der zweite Rechtsprofessor zunichte. Er liess sich per Zoom zuschalten und reichte später eine zweite Stellungnahme nach. Und kommt zum Schluss: Solange dem Stadtrat nur Vorgaben gemacht und ihm nicht formal die komplette Entscheidungskompetenz abgesprochen werde, sei die Initiative zulässig.

In ihrer vergangene Woche veröffentlichten Vorlage beantragt die Spezialkommission: Der Stadtrat soll, anderthalb Jahre nach Einreichung der Initiative, nochmal von vorne beginnen. Das Parlament dürfte dieser einstimmigen Empfehlung folgen.

Und der Stadtrat wird nach diesem Blitzgewitter zweimal über die Schulter schauen, bevor er in den nächsten Kreisel einbiegt.

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Gefechtsfeld https://www.shaz.ch/2023/12/04/gefechtsfeld/ https://www.shaz.ch/2023/12/04/gefechtsfeld/#respond Mon, 04 Dec 2023 07:00:00 +0000 https://www.shaz.ch/?p=8052 Wie ein Acker in Feuerthalen das Dorf spaltet. Und dabei die Demokratie stärkt. In der Turnhalle Stumpenboden in Feuerthalen ist jeder Platz besetzt. Hinten an der Sprossenwand stehen Menschen in mehreren Reihen. Vorne sitzt der Gemeinderat, sieben Männer, an Tischen. Bis auf den Gemeindepräsidenten Jürg Grau haben alle den Arm erhoben. Gerade werden die Nein-Stimmen […]

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Wie ein Acker in Feuerthalen das Dorf spaltet. Und dabei die Demokratie stärkt.

In der Turnhalle Stumpenboden in Feuerthalen ist jeder Platz besetzt. Hinten an der Sprossenwand stehen Menschen in mehreren Reihen. Vorne sitzt der Gemeinderat, sieben Männer, an Tischen. Bis auf den Gemeindepräsidenten Jürg Grau haben alle den Arm erhoben. Gerade werden die Nein-Stimmen ausgezählt. Es murmelt im Saal. «Ou, das wird heiss», raunt der Sitznachbar.

Kurz darauf hält Jürg Grau einen Notizzettel in der Hand. «Sölemer nomal zelle?», flüstert er dem Chef-Stimmenzähler zu, was der ganze Saal hört, weil er ein Mikrofon trägt. «Wir machen die Abstimmung noch einmal», sagt er schliesslich. Aus dem Publikum kommt lautstarker Protest. «Es ist so knapp. Ich will einfach, dass wir keinen Fehler machen», sagt Jürg Grau, «also ich kann die Zahl auch sagen.»

«Gültig oder nid gültig», ruft ein Mann aus dem Publikum. Ein anderer wiederholt: «Gültig oder nid gültig.» Jürg Grau besteht darauf, die Abstimmung zu wiederholen. «Es haben schon Leute den Saal verlassen», ruft jemand. «Abgestimmt ist abgestimmt.»

«Das stimmt nicht, die Versammlung ist nicht geschlossen», sagt Grau, sichtlich nervös. «Ich suche jetzt eine Lösung.»

An diesem Freitagabend geht es weder um eine grosse Investition, noch um den Steuerfuss, noch um Wahlen oder sonst etwas, dem man als Aussenstehender weitreichende Konsequenzen zuschreiben würde. Es ist ein Acker, der für die rekordverdächtigen Teilnehmerzahlen (über 350) an der Gemeindeversammlung sorgt. Und der das Dorf auf der anderen Seite des Rheins in zwei Lager spaltet. Ein Dorf, das mit dem Wachstum hadert, mit der Überalterung, mit finanziellen Sorgen, mit dem zunehmenden Verkehr. Der Acker ist zur Projektionsfläche geworden. Und zur Kampfzone.

Es treten an: Ein SVP-Unternehmer, der sich plötzlich um die Biodiversität sorgt. Ein Raumplaner und Alt-Regierungsrat, der mit dem Gemeinderat eine Rechung offen hat. Und ein Gemeindepräsident, der es sich nicht leisten kann, die zweite Abstimmung in Folge zu verlieren.

Der Acker

Der Acker liegt am oberen Dorfrand von Feuerthalen, zwischen dem Pflege- und Altersheim und dem Kohlfirstwald. Ein braunes Dreieck, auf dem noch die Resten der Zuckerrübenernte liegen. An drei Seiten ist das Feld vom Quartier umschlossen. Gegen den Wald hin steigt das Gelände an, dort hat es einen Wiesenstreifen mit Sträuchern und alten Obstbäumen, zwischen denen in wärmeren Jahreszeiten Tiere weiden.

Die Landwirtschaft ist hier allerdings nur ein Platzhalter. Denn der Acker, Katasternummer 2166, Flurname «Toggenburg», ist eine der wenigen grösseren zusammenhängenden Baulandreserven Feuerthalens. Einer Gemeinde, die gemäss Schätzungen des Zürcher Statistikamtes in den nächsten 15 Jahren um 15 Prozent wachsen wird. Der Acker ist seit Jahrzehnten im Besitz der Gemeinde und mindestens so lange ist klar, dass die Gemeinde auf dem «Toggenburgäcker», wie er unter Feuerthalern genannt wird, einst auch etwas zu bauen gedenkt. Was genau, das ist noch unklar.

Die Parzelle «Toggenburg» in braun, hinten in weiss das Alters- und Pflegeheim «Zentrum Kohlfirst». © Robin Kohler

Seit mehreren Jahren klar ist immerhin, dass der Gemeinderat entlang der Grundstücksgrenze, also zwischen Acker und Sträuchern, eine Einbahnstrasse bauen will. Vor einem Jahr hat er deshalb in einer «Teilrevision Richt- und Nutzungsplanung» vorgesehen, den Streifen mit den Sträuchern, der einer Pensionskasse gehört, ebenfalls als Bauland einzuzonen.

Der Angreifer

Das Problem, aus Sicht der Gemeinde, befindet sich unmittelbar neben dem Acker und heisst Paul Amsler. Er bewohnt die Dachwohnung eines Mehrfamilienhauses an der Toggenburgerstrasse, das ihm gehört. Paul Amsler ist ein Spross der Feuerthaler Unternehmerdynastie, die vor 150 Jahren mit Feuerlöschern und Nähmaschinen ihren Anfang nahm. Heute stellt die Amsler & Co. Mofas her, vertreibt Velos und Velo-Teile, Paul Amsler führt das Unternehmen in dritter Generation. Er ist Artillerie-Leutnant, passionierter Mountainbike-Fahrer und Mitglied der örtlichen SVP. In der Gemeinde kennt man ihn einerseits als Wohltäter, 2015 sponserte er etwa der Feuerwehr ein neues Einsatzfahrzeug. Andererseits hat er sich als Bekämpfer von Bauprojekten einen Namen gemacht, vorwiegend von solchen in unmittelbarer Nähe zu seinem Wohnsitz. So hat er etwa (vergeblich) versucht, das neue Alters- und Pflegeheim neben dem Acker zu verhindern, zuerst politisch, dann juristisch.

Zusammen mit anderen Anwohnern hat Paul Amsler eine Einwendung gegen den neuen Richtplan eingereicht, gegen die Einzonung des Streifens und gegen die neue Strasse. Die Einwendung wurde abgewiesen. Und so holte er im Sommer zu einem Rundumschlag aus. Er reichte eine Initiative mit drei wesentlichen Forderungen ein: Erstens soll auf den Bau der Strasse verzichtet werden. Zweitens sei auf die Einzonung des Sträucher-Streifens zu verzichten. Und drittens soll der ganze «Toggenburgäcker» nicht mehr Bauzone sein.

Amsler verschickte mehrfach Flyer an alle Feuerthaler Haushalte, schrieb Leserbriefe im Lokalblatt und nutzte das Narrativ seiner Partei von der «Zubetonierung der Schweiz» und dem angeblich unkontrollierten Wachstum seiner Gemeinde. Seine Flyer unterschrieb er mit «Interessensgemeinschaft nachhaltiges Feuerthalen».

Eine Interviewanfrage der AZ lehnte Paul Amsler ab. Er werde in keiner Zeitung ausserhalb Feuerthalens zu seiner Initiative Stellung nehmen.

Der Verteidiger

Der Gemeinderat nahm Paul Amslers Vorstoss offenbar von Anfang an als ernste Bedrohung wahr. Allen voran Gemeindepräsident Jürg Grau, IT-Unternehmer und Parteikollege von Amsler. Er ist ein guter, unterhaltsamer Redner und strahlt eine gewisse Vertrauenswürdigkeit aus, was ihm etwa auch das Präsidium der Atomendlager-Regionalkonferenz eingebracht hat – ein Mann der Konsensdemokratie. Grau ist seit 2017 Gemeindepräsident und wurde zweimal komfortabel wiedergewählt. Doch jüngst scheint ihm etwas von seiner Volksnähe abhanden gekommen zu sein. Am 19. November haben die Feuerthalerinnen und Feuerthaler eine Vorlage mit fast 60 Prozent Nein-Stimmen abgeschmettert, in der es um Tempo 30 im Dorfkern ging. Grau hatte die Vorlage mit Vehemenz vertreten. Noch so eine Niederlage könnte eine zu viel sein.

Kaum erstaunlich also, dass Grau und die sieben Männer vom Gemeinderat bereits vor dem Showdown an der Gemeindeversammlung eine massive Gegenkampagne auffuhren. Im Feuerthaler Anzeiger, dem amtlichen Publikationsorgan, nahm Amslers Initiativtext samt Begründung nicht einmal eine Seite ein. Die Gegenargumente des Gemeinderats füllten hingegen mehr als drei Seiten. Darin war von einem «massiven Eingriff in die Entwicklung und das Volksvermögen» die Rede, die die «Optimierung des öffentlichen Verkehrs und der Schulwegsicherheit», mindere.

Noch ungleicher ist das Verhältnis an der Gemeindeversammlung. Amsler tritt mit einem beidseitig in fetter Schrift bedruckten A4-Blatt ans Mikrofon und betet mit ruhiger Stimme seine Argumente herunter. «Wir vom Toggenburg sind keine Egoisten, wie uns auf unsägliche Art unterstellt wird. Wir sind Bürger, die seit 20, 30, 40 Jahren in der Gemeinde Steuern zahlen, und damit auch den Lohn des Gemeinderats», beginnt er. Eine Überbauung und eine neue Strasse würden zu einem Verkehrskollaps führen, so Amsler. Und es gebe noch genügend andere Bauparzellen in Feuerthalen. «Der Gemeinderat reitet mit dem Toggenburg seit vielen Jahren ein totes Ross. Es ist Zeit, abzusteigen. Aufzuhören mit dem Zubetonieren der Schweiz — dass das im eigenen Dorf anfängt, sollte eigentlich selbstverständlich sein.» Als er mit «Ich habe geschlossen» endet und die Menge applaudiert, sind keine fünf Minuten vergangen.

Paul Amsler verliest sein Manifest. © Robin Kohler

Dann übergibt Jürg Grau das Wort seinen Gemeinderatskollegen. Den Anfang macht Markus Späth-Walter, Bildungsreferent und als Präsident des Alterszentrums neben dem Acker in der Sache nicht ganz unbefangen. Er leitet her, dass der Anteil der Über-65-Jährigen in Feuerthalen innerhalb der nächsten 15 Jahre um einen Viertel zunehmen, der Ü80-Anteil sich sogar verdoppeln wird. Und dass das Gebiet Toggenburg ideal wäre für betreute Alterswohnungen in unmittelbarer Nähe zum Alterszentrum. Über ein konkretes Projekt könne dann an der Gemeindeversammlung abgestimmt werden. «Auszonen wäre ein Schuss in den eigenen Fuss. Lehnen Sie im Sinne einer vernünftigen Alterspolitik diese Initiative ab.»
Finanzreferent Matthias Huber rechnet vor, dass eine Auszonung des Grundstücks einen Wertverlust von mehr als vier Millionen Franken bedeuten würde, womit sich die Gemeinde verschulden müsste. «Das wird Einfluss haben auf Ihre Steuern. Das wird Sie einen Haufen Geld kosten, wenn Sie dieser Auszonung zustimmen», droht er.

Schliesslich erklärt Grau, wieso es die Strasse unbedingt braucht, nämlich um das Quartier besser an den ÖV anzuschliessen und damit die Schulkinder nicht mehr mit dem Velo durch den berüchtigten «Chilerank» fahren müssen.

Alle gegen Amsler

Seit Amslers fünfminütigem Votum ist mittlerweile mehr als eine halbe Stunde vergangen. Amsler zieht einen Mundwinkel hoch und schaut auf seine Armbanduhr.

Vorne hat Grau derweil Amslers Flyer, Vor- und Rückseite auf separaten Folien, auf die Leinwand projiziert und erklärt en détail, was an den Aussagen alles nicht stimme.

Schliesslich dürfen auch noch die Bürgerinnen und Bürger (es melden sich ausschliesslich Bürger) etwas sagen. Der pensionierte Reallehrer Werner Ganz erklärt, wie gefährlich der Chilerank sei und dass schon 1968 einer seiner Schüler dort verunfallt sei. «Stellen Sie sich vor, dort oben knallt es, und wir haben diese Initiative angenommen. Können Sie dann noch ruhig schlafen, wenn es dort einen Toten gibt? Also ich könnte es nicht.» Eine bemerkenswerte Aussage in einem Dorf, das gerade Tempo-30-Zonen abgelehnt hat.

Ein Enddreissiger namens Florian wirft Amsler vor, Stichworte wie «Biodiversität» und «Naherholungsgebiete» für seine Zwecke zu missbrauchen. «Es tut mir leid, aber da muss ich einfach lachen. Das ist etwas vom Heuchlerischsten und Scheinheiligsten, was ich seit langem gelesen habe. Anmassend. Das kann unmöglich angenommen werden.»

Dass diese Initiative unmöglich angenommen werden kann, zu diesem Schluss hätte man auch als Zuschauer kommen können, wenn man sich die erste Dreiviertelstunde dieser Diskussion angehört hat. Alle gegen Amsler, keine Chance.

Doch dann tritt Herbert Bühl ans Mikrofon.

Alt-Regierungsrat ex machina

Herbert Bühl ist studierter Geograf und war bis 2004 Schaffhauser Regierungsrat für die ÖBS, die sich später in Grüne und Grünliberale aufspaltete. Bis 2017 war er ausserdem Präsident der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkomission, heute betreibt er ein eigenes Raumplanungsbüro. Kurz: Der Mann hat ein gewisses Standing, ihm kauft man die ökologischen Argumente viel eher ab als Amsler. Und er ist offenbar höchst unzufrieden mit der Arbeit des Gemeinderats bei der «Richt- und Nutzungsplanung».

Die Gemeinde müsse Rücksicht nehmen auf «vorhandene Naturwerte», sagt er. Doch das Naturinventar sei seit 25 Jahren nicht mehr revidiert worden, weshalb es gar keine vernünftige Planungsgrundlage gebe. «Die Baumhecke beim Toggenburg ist wahrscheinlich einer der Biodiversitätshotspots, die wir in der Gemeinde haben. Das war dem Gemeinderat bisher völlig egal, hat er in seine Interessensabwägung nicht einbezogen», so Bühl. Der Gemeinderat habe «wider besseres Wissen» darauf bestanden, den Heckenstreifen als Bauland einzuzonen. Er könne gut verstehen, wieso Paul Amsler die Initiative eingereicht habe. «Wenn man fast alle Einwendungen mehr oder weniger kommentarlos ablehnt, löst man halt so eine Initiative aus. Ich stimme dieser heute zu.»

Bühls Votum hört sich an wie ein Nein aus Protest. Und der Protest resoniert offenbar mit einem grossen Teil des Publikums, das laut und lange applaudiert.

Auch Jürg Grau scheint den Kipppunkt zu spüren und zu ahnen, dass es knapp werden wird. Als ein paar Minuten später die Abstimmung folgt, enthält er sich. «Ich habe dann den Stichentscheid», bemerkt er.

Die Gewinner

Auf dem Zettel, den Jürg Grau vom Stimmenzähler erhält, steht das ungünstigst mögliche Resultat, das diese Versammlung hätte hervorbringen können. 163 Stimmen für die Initiative, 162 Stimmen dagegen. Mit der Nein-Stimme des Präsidenten eine Pattsituation. Und was ist, wenn sich einer der Stimmenzähler verzählt hat?

Alt-Gemeindepräsident Werner Künzle schlägt vor, die Abstimmung zu wiederholen, aber diesmal mit Aufstehen statt mit Hand-Heben. Er geht in Protestrufen unter.

Die Rettung bringt schliesslich ein Mann um die 60. «Guete Abig mitenand», sagt er seelenruhig ins Mikrofon, «ich stelle den Antrag auf Urnenabstimmung». Er erhält den wohl lautesten Applaus des Abends. Das nötige Drittel-Quorum wird mühelos erreicht, der gesamte Gemeinderat samt Präsident stimmt zu.

Geht man davon aus, dass Amsler praktisch alle seine Unterstützerinnen und Unterstützer für die Gemeindeversammlung mobilisiert hat, dürfte der Gemeinderat im März an der Urne bessere Chancen haben. Die wird er auch brauchen, denn will er seine Glaubwürdigkeit behalten, darf er nicht schon wieder verlieren.

Paul Amsler und Herbert Bühl haben hingegen sowieso schon einen Teilsieg eingefahren. Wie der Gemeinderat an der Versammlung bekannt gab, will er aus dem Heckenstreifen nun doch keine Bau- sondern nur eine «Reservezone» machen. Ausserdem wird bald an einer Gemeindeversammlung die revidierte Richt- und Nutzungsplanung vorgelegt. Von Amsler und Bühl sind dazu Anträge zu erwarten, für die sie nun bereits Unterstützer mobilisiert haben.

Der Acker: ein Raum, um über Sorgen und Ängste zu sprechen. © Robin Kohler

Letztendlich ist ein Streifen Land, ja auch ein ganzer Acker, wohl nicht entscheidend für die Zukunft der Gemeinde. Er wird nicht auf einen Schlag alle Verkehrsprobleme lösen. Auch den erwarteten Zuwachs wird er nur zu einem kleinen Teil auffangen. Mit ein paar Prozentpunkten höheren Steuern würde Feuerthalen andererseits auch die Rückzonung verkraften. Der Acker scheint an diesem Abend vor allem als Raum gedient zu haben, um über Sorgen und Ängste zu sprechen. Für die Bevölkerung, und vielleicht auch für die Gemeinderäte.

Und als solcher hat er funktioniert. Wie man die Gemeindeversammlung an diesem Freitagabend verlässt, hat man das Gefühl, dass der Acker heute nicht nur gespalten hat. Sondern dass in dieser Turnhalle vielleicht sogar gerade die Demokratie gestärkt worden ist. Nach den gehässigen Zwischenrufen bei der Abstimmung herrscht eine gelöste Stimmung. «Das ist jetzt gut, dass wir eine Urnenabstimmung beschlossen haben, dann können wir danach draussen friedlich zusammen den Apéro nehmen», flüstert der Sitznachbar.

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Die Randenmacher https://www.shaz.ch/2023/11/20/die-randenmacher/ https://www.shaz.ch/2023/11/20/die-randenmacher/#respond Mon, 20 Nov 2023 07:00:00 +0000 https://www.shaz.ch/?p=8018 Dass der Randen heute so aussieht, wie er aussieht, hat er der Pionierarbeit eines Vereins zu verdanken, der später in einer Nische verschwand. Nun soll frisches Geld für eine neue Blüte sorgen. Im Naturschutz sei es wichtig, unsauber zu arbeiten, sagt Thomas Tanner. Der Merishauser Milchbauer streicht mit einer Hand über einen Streifen von hohem, […]

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Dass der Randen heute so aussieht, wie er aussieht, hat er der Pionierarbeit eines Vereins zu verdanken, der später in einer Nische verschwand. Nun soll frisches Geld für eine neue Blüte sorgen.

Im Naturschutz sei es wichtig, unsauber zu arbeiten, sagt Thomas Tanner. Der Merishauser Milchbauer streicht mit einer Hand über einen Streifen von hohem, vertrocknetem Gras auf der gemähten Wiese. So entstehe Lebensraum für Insekten. Ein paar Meter weiter hat Biologe Bernhard Egli junge Zitterpappeln entdeckt. «Der kleine Schillerfalter braucht sie als Nahrung», sagt er. «Würde man diese Fläche jetzt einfach sich selbst überlassen, wäre hier bald ein Buchenwald.» Die beiden Männer sind im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Kulturlandschaft Randen, kurz Kura, und wollen auf einer kleinen Exkursion in Richtung Hagen zeigen, was ihr Verein eigentlich so macht. Wir steigen wieder in Eglis alten VW, in dessen Mittelkonsole ein Apfel und eine Baumnuss liegen, und fahren weiter aufwärts zur Schloothalde, einem wohlriechenden Föhrenwald.

Der Randen ist eine wertvolle Hügelkette. Einerseits in ökologischer Hinsicht: Das trockene Klima und die steilen, unverbauten Hänge beherbergen viele verschiedene und auch seltene Pflanzen- und Tierarten. Andererseits ist der Randen auch kulturell wertvoll. So erzählen etwa die charakteristischen Föhrenstreifen die Geschichte von Auswanderern des 19. Jahrhunderts, die noch ein paar Bäume pflanzten, bevor sie ihre Felder aufgaben. Damit sie wenigstens Holz hätten, sollten sie zurückkehren müssen.

Seiner ökologischen und kulturellen Bedeutung entsprechend ist der Randen das wohl bestgeschützteste Gebiet im Kanton. Jährlich fliessen hunderttausende Franken der öffentlichen Hand, um die Landschaft so zu erhalten, wie sie ist.

Das hat der Randen allerdings zu einem wesentlichen Teil einer privaten Organisation zu verdanken, nämlich der Kura. Der Verein wurde vor 30 Jahren gegründet. Mit einem Ziel: eines Tages überflüssig zu werden.

Krieg den Ferienhäuschen
Die erste grössere Bewegung zum Schutz des Randens formierte sich in den 1950er-Jahren. Der Nachkriegs-Bauboom traf auf eine noch sehr junge Raumplanungs-Gesetzgebung, auf den Randen wurden vermehrt Wochenendhäuschen gebaut und grössere Ferienwohnungs-Überbauungen geplant. So etwa 1956 auf der Wiese «Etzlisloh» unterhalb des Hagenturms. Die 1957 gegründete Randenvereinigung erhob Einsprachen gegen die Projekte und sorgte unter anderem auch dafür, dass abgebrannte Randenhäuschen nicht mehr aufgebaut werden durften. Und sie lancierte die «Randeninitiative», die 1979 (wohl unter Mithilfe der Ölkrise) eine vom Kanton geplante Randenüberfahrt von Hemmental nach Beggingen an der Urne verhinderte.

Relikt aus dem 19. Jahrhundert: Ein Föhrenstreifen auf dem Bargemer Randen. © Robin Kohler

Formell stand der Randen damals bereits unter strengem Schutz. Der Bund hatte das gesamte Randengebiet 1977 ins Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler (BLN) aufgenommen. Das zwang den Kanton Schaffhausen dazu, sich Gedanken darüber zu machen, wie er das Naturdenkmal schützen will. Und er schoss offenbar etwas übers Ziel hinaus. 1991 lancierte der Kanton eine erste Randenschutzverordnung, die das Fahren, Bauen und die extensive Landwirtschaft im gesamten Randengebiet verbot, teilweise bis tief in die Täler hinab. Die Gemeinden Bargen, Hemmental und Merishausen fochten das Gesetz an, weil sie einen Eingriff in ihre Gemeindeautonomie sahen. Und die Randenbauern protestierten, die Entschädigungen, die sie im Gegenzug zu den Nutzungseinschränkungen erhalten sollten, seien zu tief. Das Obergericht gab den Gegnern recht und kassierte den Grossteil der Bestimmungen gleich wieder ein, bevor die Verordnung überhaupt in Kraft getreten war.

Nun war der Randen also geschützt, konkret gab es aber nur eine beinahe inhaltsleere Verordnung. Und der Kanton hatte das Vertrauen der Bauern und Randengemeinden verspielt. Doch ausgerechnet diese nahmen jetzt das Heft in die Hand.

Ein System, das Schule macht
1993 schlossen sich die Vereinigung der Randenbauern, die Jäger, die Ferienhausgegner von der Randenvereinigung, sämtliche Randengemeinden von Beringen bis Bargen mit der Naturschutzvereinigung Schaffhausen (heute Pro Natura) zusammen und gründeten die Kura. Das Ziel des Vereins: «die Erhaltung der reichhaltigen Natur und der abwechslungsreichen Kulturlandschaft des Randens durch eine naturnahe Pflege und Nutzung von Feld und Wald.» Zur Finanzierung dieses Vorhabens umgingen sie den Kanton und holten sich ihre Gelder direkt vom Bund, namentlich aus dem Fonds Landschaft Schweiz.

Die Kura entwickelte ein Anreizsystem für die Landwirte und Grundbesitzer auf dem Randen, das später schweizweit Schule machen sollte. Je wertvoller eine Magerwiese, desto mehr Geld gab es für den Landwirt, regelmässig wurden die Flächen überprüft. Es gab Unterstützungszahlungen für das Pflanzen von bestimmten Obstbäumen oder Föhren oder für das Entbuschen oder Auflichten von Waldrändern. In zwei Projektphasen von 1993 bis 2004 investierte der Bund über die Kura so rund 2 Millionen Franken in die Pflege der Randenlandschaft.

Freut sich über stehengelassene Gräser: der Kleine Heufalter. © Robin Kohler

2004 stellte der Bund seine Zahlungen ein und der Kanton übernahm die Verantwortung. Seither verteilt er die Bundesgelder selbst, über ein noch viel komplexer gewordenes System aus Aufträgen an die Forstbetriebe der Gemeinden und Naturschutzverträgen mit den Landwirten. Neben Grundbeiträgen gibt es zusätzliche Gelder, die bezahlt werden, wenn man etwa seine Wiese später im Jahr schneidet als üblich, Steinhaufen für Amphibien schafft, Totholz stehen lässt oder Nistkästen anbringt. Ein Grossteil der Flächen, die unter der Kura gepflegt wurden, sind heute in einem Naturschutzinventar auf Gemeinde- Kantons- oder Bundesebene.

Die Kura sei mit dem Ziel gegründet worden, eines Tages überflüssig zu werden, sagte der damalige Kura-Präsident Markus Huber 2006 in einem Interview. In finanzieller Hinsicht sei das bereits der Fall. Die Kura werde aber weiterhin bestehen, als «Gesprächspartner der Regierung» und als eine Art Forum der Randen-Interessengruppen. «Wenn die Landwirte oder die Jäger wieder einmal rote Köpfe kriegen, dann wird das «entre nous» diskutiert, und an die Öffentlichkeit ergeht eine klare Stellungnahme als Einheit.»

Dann wurde es für mehr als ein Jahrzehnt sehr ruhig um die Kura.


Unerwarteter Geldsegen
«Wir waren ein paar Jahre auf Sparflamme, auch weil uns die finanziellen Mittel gefehlt haben», sagt der heutige Präsident der Kura, Bernhard Egli, während wir zur Schloothalde aufsteigen. Die Kura, das sind heute im wesentlichen sechs Menschen, die ehrenamtlich ihre Interessengruppen im Vorstand vertreten.

2018 habe der Verein eine Erbschaft von rund 400 000 Franken erhalten. «Also haben wir die alten Kura-Pläne wieder hervorgeholt und geschaut, wie es den Flächen, die damals gepflegt wurden, heute so geht.» Einige der betreffenden Trockenwiesen und Waldränder seien nicht in die Verantwortung des Kantons überführt worden und seien deshalb in Gefahr gewesen, zu verbuschen oder vom Wald verschluckt zu werden. Acht dieser Flächen, die kumuliert etwa 0,05 Prozent des Randengebiets ausmachen, konnte die Kura seit 2018 über Vereinbarungen mit den Eigentümern oder den Gemeinden wieder in Pflege nehmen. Zum Beispiel die Trockenwiese mit den jungen Zitterpappeln.

Die Kura, die einst im Alleingang die Pflege der Randenlandschaft übernahm, scheint also ihre Nische gefunden zu haben. Mit dem Jubiläumsjahr wolle man die Aktivitäten nun etwas ausbauen, sagt Bernhard Egli. Und endlich wieder Mittel vom Bund kriegen. Soeben hat der Verein ein Fördergesuch beim Fonds Landschaft Schweiz eingereicht. Das beantragte Projekt soll über zwei Jahre laufen und 80 000 Franken kosten, wovon die Kura 60 000 selbst übernehmen will. Die Ziele: Aufwertung von Föhrenstreifen, Waldrandpflege, Waldauflichtungen.

Ausserdem will die Kura neben dem bestehenden Randenbus in Hemmental eine neue Linie auf dem Siblinger Randen lancieren.

Mag kalkige Randenböden: die Kalkaster. © Robin Kohler

Auf dem Radar des Kantons ist der Verein und seine neue Aktivität indes noch nicht aufgetaucht. Petra Bachmann, Leiterin des Ressorts Naturschutz beim Planungs- und Naturschutzamt (PNA), sagt auf Anfrage der AZ: «Es gab einmal einen regen Austausch mit Kura, in den letzten zwei bis drei Jahren hatten wir keinen Kontakt mehr.» Sie würde ein verstärktes Engagement des Vereins aber befürworten. «Es gibt auch wertvolle Flächen auf dem Randen, die nicht unter Schutz stehen. Es freut mich, wenn die Kura diese Lücken abdecken und die Flächen pflegen will.»

Die Aufbruchstimmung der 1990er wird die Kura wohl auch mit ihrem Jubiläum und zusätzlichen Mitteln nicht mehr generieren können. Das erkennt man schon an ihrer Website, die wirkt, als wohne hier schon seit der Jahrtausendwende niemand mehr. Aber Aufbruchsstimmung wäre wohl auch überflüssig. Heute sind die Pioniere des Randenschutzes Lückenfüller geworden. Und sie scheinen sich in dieser Rolle wohlzufühlen.

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Kurs: unklar https://www.shaz.ch/2023/10/30/kurs-unklar/ https://www.shaz.ch/2023/10/30/kurs-unklar/#respond Mon, 30 Oct 2023 12:54:24 +0000 https://www.shaz.ch/?p=7932 Ein Verein will ein Dampfschiff bauen. Doch niemand will es in seinem Hafen. Ende September ging im Kantonsrat ein politischer Vorstoss ein, der klingt, als wäre er über hundert Jahre alt: Die Regierung solle den Bau eines Dampfschiffes unterstützen. Es ist der Höhepunkt eines Projekts, das vor 15 Jahren begann und nun gleichzeitig kurz vor […]

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Ein Verein will ein Dampfschiff bauen. Doch niemand will es in seinem Hafen.

Ende September ging im Kantonsrat ein politischer Vorstoss ein, der klingt, als wäre er über hundert Jahre alt: Die Regierung solle den Bau eines Dampfschiffes unterstützen. Es ist der Höhepunkt eines Projekts, das vor 15 Jahren begann und nun gleichzeitig kurz vor dem Ziel als auch kurz vor dem Abbruch steht.

Doch wir müssen etwas früher beginnen, nämlich am 24. Mai 1967. Die «Schaffhausen» fährt ein letztes Mal den Rhein aufwärts. Noch einmal knickt sie vor der Brücke in Stein am Rhein den Kamin ein und richtet ihn danach wieder auf, auf Deck stossen Menschen wehmütig an. Der einst so stolze Raddampfer ist verrostet und heruntergekommen, er wurde vernachlässigt zugunsten der neuen Dieselschiffe «Munot» und «Stein am Rhein». Die beiden grössten Aktionäre der Schifffahrtsgesellschaft, die Kantone Schaffhausen und Thurgau, wollen die veraltete Technologie hinter sich lassen. In Romanshorn wird die «Schaffhausen» am Ende ihrer Abschiedsfahrt ausgeweidet und verschrottet. Der letzte Raddampfer verschwindet vom Rhein.

Und wird zum Märtyrer.

Auf dem Vierwaldstättersee, auf dem Zürichsee und anderen Schweizer Gewässern bilden sich in der Folge Gesellschaften von Dampferfreunden. Sie haben gesehen, was mit der «Schaffhausen» passiert ist, und retten einen Grossteil der verbleibenden Dampfschiffe davor, dasselbe Schicksal zu erleiden.

40 Jahre später, im Oktober 2008, stellt sich der Schaffhauser Kantonsschullehrer und FDP-Mann Eduard Joos ans Rednerpult des Kantonsrats und verkündet: «Heute stehe ich vor Ihnen in der Hoffnung, dass die Kantone Thurgau und Schaffhausen ihren damaligen Entscheid durch eine noble Geste wiedergutmachen.» Joos will eine neue «Schaffhausen» bauen lassen, er habe sogar eine funktionstüchtige Dampfmaschine zur Verfügung, die man einfach einbauen könnte, sagt er. Der Kantonsrat stimmt einer Machbarkeitsstudie zu. Wiederum vier Jahre später scheint der Dampf bereits wieder entwichen zu sein. Zwei Studien, von der Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (URh) einerseits und den Kantonen Schaffhausen und Thurgau andererseits kommen zu sehr unterschiedlichen Schlüssen. Eine besagt, ein neuer Raddampfer wäre ein Publikumsmagnet und ausserdem emissionsarmer als Dieselschiffe, die andere behauptet das Gegenteil. Die URh will das Risiko nicht eingehen und erteilt dem Projekt eine Absage, der Kantonsrat schreibt Joos’ Postulat ab.

Doch Eduard Joos gibt nicht auf. Zusammen mit Dampferfreunden aus dem Thurgau gründet er 2012 den Verein Pro Dampfer. Bereits am ersten Tag treten 186 Menschen bei, innert eines Jahres steigt die Mitgliederzahl auf 1000, zur Finanzierung des Projekts gründen sie eine Aktiengesellschaft. Der Verein organisiert sich in Arbeitsgruppen, holt Ingenieure und andere Experten ins Boot und plant ein Dampfschiff, das aussieht wie die «Schaffhausen», aber modernen Anforderungen genügt. Mit Pelletfeuerung, elektrischem Hilfsantrieb und einer Sicherheitsvorrichtung, die verhindert, dass Gummiböötler ins Schaufelrad geraten. Mittlerweile existieren dutzende Studien, ein im Strömungskanal getestetes Modellschiff und ziemlich detaillierte Baupläne.

Der jüngste Coup ist Pro Dampfer im Frühsommer dieses Jahres gelungen. Der Kanton Thurgau hat seine Kantonalbank teilprivatisiert und mit dem Erlös einen Projektfonds gespiesen. Mit über 70 Prozent Ja-Stimmen hat die Thurgauer Stimmbevölkerung im Juni bestätigt: Pro Dampfer ist eines der 20 Projekte, die unterstützt werden sollen. Und zwar mit 3,13 Millionen Franken. Zwei Millionen Franken haben Verein und AG bereits selbst gesammelt. Ausserdem ist es nicht unwahrscheinlich, dass auch vom Kanton Schaffhausen ein Zustupf kommt, dazu später mehr. Rechnet man mit Krediten und zusätzlichen Grossspenden – Pro Dampfer hat viele und finanzkräftige Fans – könnte man die «Schaffhausen» also bald wieder auferstehen lassen. Kostenpunkt: Rund 12 Millionen Franken.

Das Problem: Es wäre ein Schiff ohne Hafen.

Der Rheindampfer, bereits in schlechtem Zustand, auf einer seiner letzten Fahrten 30.06.1965.

Niemand will ins Dampfboot

Das erklärte Ziel des Dampfervereins: Die neue «Schaffhausen» soll wie ihre Vorgängerin auf Rhein und Untersee im Linienbetrieb verkehren. Als Teil der Flotte der URh. Die URh stand dem Projekt aber von Anfang an kritisch gegenüber. Eduard Joos erreichte durch geschicktes Lobbying einst, dass eine gemeinsame Planungsgruppe aus URh und Verein gegründet wurde. Und 2015 unterschrieben die Parteien sogar eine gemeinsame Absichtserklärung. Die URh erklärte sich bereit, den Dampfer zu betreiben, allerdings nur, «sofern nach Auffassung der URh die wirtschaftlichen und betrieblichen Verhältnisse es zulassen.» Später hat sich offenbar herausgestellt, dass die Verhältnisse ungünstig sind.

Nach dem 3-Millionen-Coup des Vereins im Frühling äusserte sich URh-Geschäftsführer Remo Rey explizit ablehnend. «Wir wollen schlanke Strukturen, eine Solitärlösung verteuert unseren Betrieb und ergibt deshalb keinen Sinn», sagte er im Sommer gegenüber der Thurgauer Zeitung. Die URh plane, ihre gesamte Flotte mit Elektromotoren auszustatten. Eine zweite Antriebstechnologie würde zu hohen Personal- und Unterhaltskosten führen.

Die Absage der URh stellt den Dampferverein vor ein grosses Problem. Denn um selbst einen Linienbetrieb auf die Beine zu stellen, fehlen ihm die Ressourcen. Dazu braucht es unter anderem eine Werft, eine Crew und auch eine Konzession vom Bund.

«Solange der Betrieb nicht geklärt ist, macht es keinen Sinn, weiterzuplanen», sagt Raimund Hipp. Der Geograf aus Steckborn ist seit 2018 Präsident des Vereins Pro Dampfer. Er ist noch relativ neu in der Dampferszene und wenn er spricht, hört man viel weniger Nostalgie heraus als bei seinem Vorgänger, der dabei war, als in Konstanz die Verschrottung der «Schaffhausen» beschlossen wurde, und die Anekdote gerne und oft erzählt.

Unter Hipps Ägide hat der Verein begonnen, sich stärker ökologisch, nachhaltig und innovativ darzustellen. Tradition scheint mittlerweile nicht mehr an höchster Stelle zu stehen. Das betrifft auch die Beziehung zu URh.

Raimund Hipp sagt, der Vereinsvorstand werde nun prüfen, ob ein Betrieb ohne URh möglich sei. «Uns ist wichtig, dass es ein Schiff ist, in das Grossväter mit ihren Enkelkindern auch einmal spontan einsteigen können. Wir wollen keinen reinen Charterbetrieb wie beim Dampfschiff Hohentwiel, wo man im Voraus buchen muss.»

Die Partner, die infrage kämen, lassen sich an einer Hand abzählen. Einerseits gibt es die Historische Schifffahrt Bodensee (HSB) in Hard bei Bregenz, die das eben erwähnte Dampfschiff Hohentwiel betreibt. Und andererseits die beiden teilstaatlichen Bodensee-Schiffahrtsgesellschaften auf der deutschen und der Schweizer Seite.

Auf Anfrage der AZ sagen Benno Gmür, Geschäftsführer der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt (SBS) und der HSB (Betreiberfirma der Hohentwiel) in Personalunion, wie auch Josef Siebler von den deutschen Bodensee-Schiffsbetrieben (BSB); der Betrieb des Pro-Dampfer-Dampfers komme für sie nicht infrage. «Wir stehen dem Ansinnen ähnlich kritisch gegenüber wie die Kollegen von der URh», so Siebler. Dampfschiffe seien «nostalgische Liebhaber-Objekte», die nicht wirtschaftlich zu betreiben seien. Benno Gmür, dessen Firma selbst ein altes Dampfschiff betreibt, wird noch etwas expliziter: Der neue Dampfer sei eine «Geldvernichtungsmaschine», sagt er. Er biete gerne Hand beim Bau des Dampfschiffes in der Werft oder bei der Ausbildung von spezialisiertem Dampfer-Personal, so Gmür. Aber ein Linienbetrieb mit dem Neubau-Dampfer sei «unmöglich zu finanzieren».

Präsident Hipp hat also Geld, aber keinen Partner.

Die "Schaffhausen" am Salzstadel

Kann man die URh zwingen?

«Für mich kommt nur die URh als Betreiberin infrage», sagt Eduard Joos, der sich in der Zwischenzeit aus dem Kantonsrat und als Ehrenpräsident aus dem Tagesgeschäft des Vereins zurückgezogen hat. Für ihn ist das neue Dampfschiff weniger eine ökologische Neuerung, als die Wiederherstellung eines vergangenen Zustandes. Die «Schaffhausen» gehört in Joos’ Vorstellung zurück in ihren Heimathafen, zur URh, wie es vor 50 Jahren war. Und anders als Hipp hat er die Hoffnung noch nicht aufgeben, dass die URh ihren Kurs noch korrigiert. Oder korrigieren muss.

Dieser Ansicht ist auch Matthias Freivogel, Jurist, SP-Kantonsrat und Pro-Dampfer-Gründungsmitglied oder «Altdampfer», wie er sich nennt. Als Kind habe er sämtliche Schiffe der URh am Ton erkennen können, sagt er, den Raddampfer «Schaffhausen» am Rauschen der Schaufelblätter, die knurrende «Munot» und die stampfende «Stein am Rhein». Er ist Gründungsmitglied des Vereins Pro Dampfer. Anfang September hat er im Kantonsrat ein Postulat eingereicht, das den Regierungsrat auffordert, «eine namhafte finanzielle Mitbeteiligung des Kantons Schaffhausen» an den Bau des Dampfers zu prüfen, und damit mit dem Kanton Thurgau «gleichzuziehen». In einer entsprechenden Vorlage sollen ausserdem «die Möglichkeiten bzw. Modalitäten für den Unterhalt und Betrieb eines solchen Schiffes aufgezeigt werden.»

Dieser zweite Teil ist entscheidend. Matthias Freivogel und Eduard Joos, der sämtliche Kantonsräte und Fraktionen angeschrieben und sich als Auskunftsperson angeboten hat, geht es nicht primär ums Geld. Sondern um den Druck auf die URh. «Ich glaube, dass die URh ein solches Schiff schon betreiben und unterhalten wird, wenn es ein klares Zeichen aus der Politik gibt, dass es angeschafft werden soll. Dann müsste die URh dem Willen der öffentlichen Hand sicher nachkommen», sagt Matthias Freivogel.

Die Kantone Schaffhausen und Thurgau halten gemeinsam rund einen Drittel der Aktien der URh.

Bis auf je eine Unterschrift der Jungen Grünen und der GLP stehen unter dem Postulat bisher ausschliesslich Namen aus der SP-Fraktion. Freivogel sagt, er habe vereinzelte Bürgerliche angefragt, sie hätten sich aber eher skeptisch geäussert.

SVP-Fraktionspräsident Martin Schlatter sagt, der «Grobtenor» in der Fraktion zum Dampferpostulat sei «eher ablehnend». Man werde Eduard Joos aber auf jeden Fall zu einer Fraktionssitzung einladen.

Abschreiben kann man den Vorstoss keinesfalls. Mit Eduard Joos hat er einen bürgerlichen, gut vernetzten Fürsprecher, der schon einmal ein ganzes Parlament im Alleingang von seiner Dampferidee überzeugt hat. Zu einer Zeit, als es noch nicht klar war, ob es überhaupt möglich ist, einen modernen Dampfer zu bauen.

Allerdings dürfte das Postulat frühestens im kommenden Frühling, wenn nicht erst im Sommer, behandelt werden. Und vielleicht ist es dann bereits zu spät.

Ein unbekannter Mann auf dem Unterdeck der "Schaffhausen", Aufmahme datiert auf den 15.6.1958.

Die Vertrauensfrage

Raimund Hipp will die Abklärungen zu alternativen Betriebsmodellen ohne URh noch diesen Winter abschliessen und im Frühling an der nächsten Jahresversammlung darüber informieren. Er spricht von einer «Vertrauensfrage», der er sich stellen will. «Wir müssen entscheiden, ob wir mit dem Projekt überhaupt weitermachen oder nicht.»

Mit grosser Wahrscheinlichkeit dürfte die Auswahl im Frühling lauten: Aufhören oder ausharren und hoffen, dass die URh einlenkt beziehungsweise eingelenkt wird. Die Option Aufhören dürfte nach über zehn Jahren Arbeit und hunderttausenden investierten Franken einen schweren Stand haben.

Doch auch das Ausharren hat eine Frist. Spätestens in fünf Jahren muss das Schiff gebaut werden, ansonsten verfällt der Beitrag aus dem Thurgau. Dann wird es noch viel schwieriger.

Das Dampferprojekt war noch nie so nah am Zielhafen. Und doch droht es nun auf Grund zu laufen.

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