Stadt Schaffhausen: Rote Zahlen 2018

14. März 2019

Provisorische Zahlen zur Rechnung 2018 zeigen ein Defizit von 2,9 Millionen Franken – sie schliesst 4,5 Millionen Franken schlechter ab als budgetiert. Dies wirft ein neues Licht auf die Steuerfussdebatte.

Über die Stadtfinanzen gab es zuerst gute, dann schlechte Neuigkeiten: Im Februar teilte der Stadtrat um 5,6 Millionen Franken bessere Steuerprognosen für das Jahr 2019 mit. Die SVP, die das Referendum gegen den vom Parlament auf 96 Prozent festgesetzten Steuerfuss (Vorjahr: 93 Prozent) ergriffen hatte, sah darin die Bestätigung, dass die Steuererhöhung nicht nötig sei. Der Stadtrat blieb aber bei seiner Empfehlung, das Budget mit erhöhtem Steuerfuss anzunehmen.

Nun teilt der Stadtrat gestern Mittwoch mit, dass die provisorischen Zahlen für die Rechnung 2018 in die andere Richtung deuten: Budgetiert war ein Plus von 1,6 Millionen Franken, resultieren soll nun jedoch wegen tieferen Unternehmenssteuern ein Minus von 2,9 Millionen Franken (vor Entnahme aus der sogenannten Schwankungsreserve).  Die  Zum Vergleich: Die drei Steuerfussprozente, um die die SVP kämpft, machen rund 4 Millionen Franken aus. Wäre der Steuerfuss (mittels «Steuerrabatt») in den Jahren 2016, 2017 und 2018 nicht sukzessive gesenkt worden, wäre die Rechnung gemäss den neuen Zahlen im Plus, doch nun sieht es nach einem Defizit aus.