Obergericht wird entlastet

2. April 2018

Entlastung für das Schaffhauser Obergericht nach «az»-Artikel – das beschliesst die Regierung.«Justitia ist überlastet» – so titelte die «az» am 11. Januar 2018. Damit wurde publik, dass dem Schaffhauser Obergericht die Arbeit über den Kopf wächst, weshalb Fälle zum Teil jahrelang liegen bleiben. Mit weitreichenden Folgen: Arbeitsunfähige müssen Sozialhilfe beantragen, weil sich IV-Entscheide hinziehen. Und in der Baubranche herrscht Planungsunsicherheit. SP-Kantonsrat Kurt Zubler hat daher eine Kleine Anfage an die Regierung verfasst. Diese Woche kam nun die Antwort: Um der Überlastung entgegenzuwirken, habe man zwei Gerichtsschreibende befristet angestellt. Weitere personelle Massnahmen sollen zudem geprüft werden. (kb.)