Kleine Motion, grosse Lobby

31. August 2017

Littering ist äusserst umweltschädigend und kostet gesamtschweizerisch rund 200 Millionen Franken im Jahr. Darum soll der Kanton Schaffhausen eine Standesinitiative zur «Einführung eines Pflichtpfandes auf Getränkeflaschen und Getränkedosen» einreichen. Das will eine Volksmotion. Der Vorstoss vom Erstunterzeichnenden Denis Spitzer und weiteren 257 Personen ist eine sehr niederschwellige Art der politischen Partizipation. Mit einer Volksmotion eröffnet man der Bevölkerung die Möglichkeit. ein Anliegen beim Parlament zu deponieren. Die Chancen, dass die Motion im Kantonsrat eine Mehrheit findet, sind klein, dass sich dann der Kanton Schaffhausen auf Bundesebene sich mit einer Standesinitiative durchsetzen würde, ist höchst unwahrscheinlich.

Dennoch ruft das Engagement gegen das Littering die ganz grossen Player auf den Plan. Die Lobbyorganisationen der Recycling-Branche und des Detailhandels sind alarmiert und versorgen die Mitglieder des Kantonsrats mit Infomaterial und Argumentarien. Die Schreiben, die der «az» vorliegen, werden im Namen von IGORA-Genossenschaft, PET-Recycling, Vetro Swiss, Coop, Denner, Manor und Migros verschickt. Die Lobby­organisationen halten Pfand auf Flaschen und Dosen für ungeignet und möchten die Diskussion im Keim ersticken. In Anbetracht der Verhältnisse einer Volksmotion eine ungewöhnliche Situation. Die Motionäre zeigen sich unbeeindruckt, AL-Kantonsrat Matthias Frick, der die Motion mitträgt, nimmt es sportlich: «Die Aktion amüsiert mich irgendwie, zeigt aber auch, wie wichtig das Thema ist.» Ob die anderen Kantonsrätinnen und Kantonsräte auf die Lobbyisten hören, wird sich am 4. September zeigen.