Kantonsrat sagt Ja zur Transparenz

30. Oktober 2017
Visualisierung einer Abstimmung: So würde das Resultat eingeblendet.
Visualisierung einer Abstimmung: So würde das Resultat eingeblendet.

Der Schaffhauser Kantonsrat wird in Zukunft elektronisch abstimmen. Das hat er heute morgen beschlossen. Ausserdem wird das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Kantonsrats künftig veröffentlicht.

Bisher gaben die Kantonsräte per Aufstehen ihre Stimme ab. Dies führte in der Vergangenheit zu mehreren Zählfehlern (siehe «az» vom 1. September 2016).

Auslöser für den Systemwechsel war eine Volksmotion von Thomas Leuzinger (Syndicom), Claudio Kuster (Co-Präsident Verein «Mehr Transparenz») und den beiden «az»-Journalisten Mattias Greuter und Jimmy Sauter. Im letzten Jahr hatte der Kantonsrat die Volksmotion angenommen. Damals äusserten einzelne Kantonsräte allerdings noch Bedenken. Heute Montag war der Systemwechsel hingegen unumstritten. Sämtliche Parteien sprachen sich dafür aus, kein Kantonsrat stimmte gegen eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung.

Die Anschaffung der elektronischen Abstimmungsanlage kostet 15’000 Franken.