Brieflich abstimmen ohne Portokosten

14. Dezember 2018

Die Stadt will, dass wir an Volksabstimmungen und Wahlen teilnehmen. Tun wir es nicht, brummt sie uns sogar eine Busse auf. Und doch gibt es ein kleines Hindernis für die Teilnahme am politischen Prozess: Wer brieflich stimmen und das Couvert nicht eigenhändig beim Stadthaus einwerfen will, braucht eine Briefmarke. Abstimmen ist in diesem Fall nicht gratis, sondern kostet mindestens 85 Rappen.

Damit ist jetzt Schluss: Der Grosse Stadtrat hat am Dienstag, basierend auf einer Volksmotion von SP-Kantonsrat Patrick Portmann und Polit-Aktivist Claudio Kuster, ohne Gegenstimmen entschieden, dass den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in Zukunft vorfrankierte Stimmcouverts zugeschickt werden. Je nachdem, wie intensiv davon Gebrauch gemacht wird, lässt sich die Stadt diesen «Luxus» (so Stadtpräsident Peter Neukomm) 3500 bis 7500 Franken pro Abstimmungstermin kosten.

Diskutiert wurde auch, ob ein kleines, neutrales Couvert mitgeschickt werden solle, in dem man die einzelnen Stimmzettel versorgen könnte. Heute besagt die Anleitung zur brieflichen Stimmabgabe, man müsse ein solches Couvert verwenden – ohne dass eines beiliegt. Der Vorschlag wurde aber aus finanziellen und ökologischen Gründen verworfen. Stattdessen wird die Anleitung angepasst: Das Couvert ist nämlich freiwillig und dient nur dazu, die Anonymität der Stimmabgabe gegenüber den Stimmenzählern sicherzustellen.

Die Stadt Schaffhausen erhält also vorfrankierte Couverts für die briefliche Stimmabgabe – als zweite Gemeinde des Kantons nach Neuhausen, wo die gleiche Massnahme Ende September beschlossen wurde. Die Politik erhofft sich davon eine Erhöhung der Stimmbeteiligung.