Der Regierungsrat lehnt den Entwurf für das neue Bundesgesetz über elektronische Medien ab und fordert Anpassungen.
Mediengesetz abgelehnt
27. September 2018
Der Regierungsrat lehnt den Entwurf für das neue Bundesgesetz über elektronische Medien ab und fordert Anpassungen.
Die Eigentümerkantone des Stromkonzerns Axpo, darunter Schaffhausen, verhandeln derzeit über einen neuen gemeinsamen Vertrag. Der nach wie vor geltende Gründungsvertrag stammt aus dem Jahr 1914.
Die «Verordnung über das Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen» hatte an der Urne keine Chance: 60 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben sie abgelehnt.

Stetten, Lohn und Büttenhardt werden nicht fusionieren. Wegen der «Arroganz der Stettemer», aus Angst vor Brüssel – oder weil es «zu früh war». Das ungeschönte Protokoll der drei Gemeindeversammlungen.