Vor einer Woche publizierte die AZ eine Recherche zu den Gewalttaten in einer Schaffhauser Anwaltswohnung und zum Rundschau-Beitrag, der sie ans Licht gebracht hatte. Der Artikel löste sehr viele Reaktionen aus, darunter eine Welle der Kritik, besonders in den sozialen Medien, aber auch in direkten Gesprächen mit uns Redaktorinnen und Redaktoren. (Diejenigen Reaktionen, die uns als Leserbriefe erreichten, sind in der AZ vom 6. Juni auf Seite 9 publiziert.)

Der Artikel hat viele Menschen empört, enttäuscht und verletzt. Das ist die Folge einer Reihe von Fehlern, auf die wir im Folgenden eingehen.

In einer ersten kurzen Stellungnahme auf Instagram haben wir eine Aufarbeitung des Artikels und der Kritik an ihm versprochen. Intern hat das Vorgefallene bei uns eine Debatte über die Abläufe vor Publikation eines Artikels sowie über internalisierte Stereotype in Gang gebracht, die noch nicht abgeschlossen ist. Dieser Text ist der öffentliche Teil dieser Auseinandersetzung. Er soll zunächst aufzeigen, was die Absicht des Textes war, und dann, was in der Folge falsch lief.

Der Rundschau-Beitrag vom 29. Mai hat auch an unserem Redaktionstisch Fassungslosigkeit und intensive Gespräche ausgelöst. Die brutale Gewalt an Fabienne W. hat uns alle verstört. In den folgenden Tagen recherchierten wir intensiv dazu und realisierten bald, dass die Rundschau in einigen Punkten unsauber gearbeitet hatte. Der Beitrag enthielt Zuspitzungen und Verkürzungen; gerade der implizite Vorwurf, dass die Tat im Voraus geplant war, um das Opfer von einer Anzeige abzuhalten, ist gemäss unseren Recherchen zweifelhaft.

Dies wollten wir in unserem Artikel aufzeigen. Und hinter diesem Ansatz stehen wir heute noch. Jedoch haben wir dabei aus den Augen verloren, wie schwierig es ist, einen Teil der Berichterstattung der Rundschau zu kritisieren, ohne gleichzeitig die brutalen Taten zu relativieren. In unserem journalistischen Ehrgeiz, die Arbeit der wirkungsmächtigen und meinungsbildenden Rundschau kritisch zu würdigen, geriet die Hauptaussage der Sendung – dass eine Frau von Männern brutal verprügelt wurde und die Behörden, die sie schützen sollten, stellenweise versagten – aus unserem Fokus.

Aus diesem Grund sind uns eine Reihe von Fehlern unterlaufen.

• Wir haben im Bericht ein Bild des Opfers Fabienne W. erschaffen, das geeignet ist, die Gewalt zu relativieren, die ihr angetan wurde. Es ist uns wichtig, klarzustellen: Das Verhalten des Opfers ist irrelevant für den Fakt, dass die Männer ihr brutale Gewalt angetan haben. Alle Vorzeichen ändern nichts an der Tat an sich. Das hat unser Artikel nicht klar dargestellt und wurde deshalb zu Recht dem Vorwurf der Täter-Opfer-Umkehr ausgesetzt.
• Mit der protokollhaften Chronologie der Nacht haben wir versucht, «Objektivität» herzustellen. Das war eine fehlgeleitete Idee. Als Journalistinnen und Journalisten hätten wir wissen müssen, dass keine einzelne Sicht objektiv sein kann – auch unsere nicht. Stattdessen wäre unsere Aufgabe gewesen, Kontext und Einordnung zu unseren Rechercheergebnissen zu liefern, etwa durch Expertinnenstimmen, welche die Mechanismen bei der Entstehung von Gewalt hätten aufzeigen können.
• Durch die Länge und Ausführlichkeit des Protokolls wurden die Beteiligten, vor allem auch das Opfer, zusätzlich greifbar. Es ist ein journalistischer Reflex, Ort und Figuren einer Geschichte greifbar machen zu wollen, um eine Handlung einordnen zu können. In diesem Fall aber haben Details in der Darstellung von Fabienne W. – wie ihr sozioökonomischer Status oder die Art und Menge an Substanzen, die sie an jenem Abend konsumiert hatte – dazu geführt, dass sie zusätzlich stigmatisiert wurde.
• Ein Fehler war auch die Verwendung des Wortes «angeblich» im Bezug auf die mutmassliche Vergewaltigung zwölf Tage vor der Nacht in der Anwaltswohnung. Diese Formulierung hat Fabienne W. als unglaubwürdig dargestellt und vorverurteilt.
• In der Sendung «Easy Riser» auf Radio Rasa sprach unser Autor Marlon Rusch kurz nach Erscheinen des Artikels live über unsere Geschichte. Dabei machte er die Aussage, niemand sei zu hundert Prozent ein Opfer und niemand zu hundert Prozent ein Täter. Diese Aussage war unüberlegt und komplett falsch. Marlon Rusch bittet dafür um Entschuldigung. Gerade, dass die Aussage spontan entstand und nicht überlegt war, ist ein Sinnbild dafür, dass in vielen Köpfen nach wie vor Bilder herumgeistern, die dort nicht hingehören.

Unser Text von vergangener Woche ist unter grossem Druck entstanden. Nur wenige Tage lagen zwischen dem Beginn der Recherche und der Publikation. Mit der schnellen Veröffentlichung sind wir dem journalistischen Reflex erlegen, sofort auf die Dynamik reagieren und die Geschehnisse gemäss unserer Recherche einzuordnen zu wollen. Dabei wäre Letzteres gerade erst möglich geworden, wenn wir zugewartet, reflektiert und in Ruhe nach der passenden Erzählweise für unsere Rechercheergebnisse gesucht hätten. Die Aufteilung der Analyse in zwei Teile, die dazu führte, dass die Arbeit der Behörden im ersten Text nicht kritisch untersucht wurde (siehe dazu den zweiten Teil ab Seite 4 der AZ vom 6. Juni) hat die problematische Gewichtung noch verstärkt.

Wir bitten alle, die unser Text verletzt oder sogar retraumatisiert hat, um Entschuldigung.

Die Redaktion der Schaffhauser AZ

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Hundertfaches, unnötiges Röntgen von Kindern, systematische Abwerbungen und ein Haufen bezahlte, aber nicht geleistete Arbeit: Die PUK zeigt das ganze Ausmass des Schulzahnklinik-Skandals auf (siehe Artikel in der Printausgabe, den gesamten PUK-Bericht finden Sie: hier). Noch eklatanter als diese Machenschaften ist nur das Führungsversagen des Kantons: Die Kontrolle fehlte auf allen Ebenen.

Der Fisch stinkt vom Kopfe her. Mit dem Vorliegen des Berichts ist klar, wann Regierungsrat Christian Amsler was wusste und wann er handelte – vor allem, wann er nicht handelte. Er hatte fast zehn Jahre Zeit, den schwerwiegenden Vorwürfen nachzugehen, an Hinweisen mangelte es nicht. Stattdessen schaute er mal weg, mal zu und wiegelte unermüdlich ab, während sich ein Kieferorthopäde die Taschen füllte und Steuergelder in Millionenhöhe verprasst wurden. Und wir dummen Financiers des Ganzen dachten doch eben noch, die bürgerliche Regierung habe in ihrem Sparsamkeitswahn jeden Rappen zwei Mal umgedreht.

Christian Amsler ist nicht der Einzige, der längst die Reissleine hätte ziehen müssen, aber er hat die oberste Verantwortung für das korrupte System rund um die Schulzahnklinik.

Und wie reagiert der Kritisierte auf den Skandal? Indem er gleich einen Neuen produziert. In der Stellungnahme, die Amsler zum PUK-Bericht publiziert hat, zeigt er absolut null Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen oder Fehler einzugestehen. Gerade in zwei Sätzen findet sich ein schwacher Ansatz von Selbstkritik: Amsler räumt ein, dass er «allenfalls zu sehr auf die von meinen Amtsvorgängern erarbeiteten Grundlagen und Weichenstellungen» sowie – «allenfalls» – «zu sehr in meine mit der Leitung und Aufsicht der Schulzahnklinik befassten Unterstellten vertraut» habe.

Haben Sie’s gemerkt? Amsler schafft es nicht, den Hauch einer Hinterfragung seiner Arbeit zu formulieren, ohne zugleich die Verantwortung abzuschieben: Schuld sind die, die vor mir kamen, und die, die unter mir stehen. Führungsversagen, und darum geht es, zeigt Christian Amsler gleich nochmals, indem er alles seinen Angestellten in die Schuhe schieben will.

Die Stellungnahme der Gesamtregierung ist nur eine Spur besser: Sie räumt gerade noch ein, dass «die Beaufsichtigung der Schulzahnklinik durch die Verwaltung ungenügend war». Aha, «die Verwaltung».

Zwei weitere Punkte in den Rechtfertigungsschreiben von Amsler & Co. sind eklatant stossend. Zum Ersten wird moniert, die Arbeit der PUK sei ja schon etwas teuer geworden und das ganze Theater ja eigentlich gar nicht nötig gewesen. Ein starkes Stück angesichts der Tatsache, dass die PUK Missstände aufdeckte, die den Kanton ein Vielfaches dessen kosteten, was für die Untersuchung aufgewendet wurde.

Zum Zweiten nimmt die Regierung «mit Befriedigung zur Kenntnis, dass keine Amtspflichtverletzungen» von Regierungsratsmitgliedern vorliegen. Diese Behauptung ist komplett realitätsfremd. Denn der absolut wichtigste Punkt in den Ergebnissen der PUK ist: Christian Amsler und die Gesamtregierung haben ihre Führungsaufgabe «im Bereich der Aufsicht und der Kontrolle» nicht wahrgenommen. Diese Aufsicht gehört zur Amtspflicht, also haben Amsler und die Gesamtregierung ihren Job nicht gemacht, ihre Amtspflicht verletzt.

Schon klar: Die Regierung muss kollegial sein, kann Amsler nicht eine Verantwortung zuschreiben, die er abstreitet. Das könnte nur er selber. Schade, dass ihm das Eingestehen von Fehlern offensichtlich unmöglich ist. Sonst hätte er ein anderes Schreiben aufgesetzt.

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Der Tag der Arbeit geht dieses Jahr stiller über die Bühne als sonst. Der Satus-Grill bleibt kalt und niemand ramponiert auf dem Fronwagplatz die Internationale . Wird man die rund 1000 standhaften Linken, die jedes Jahr durch die Altstadt ziehen, vermissen? In einem bürgerlichen Kanton wie Schaffhausen wohl kaum.

Sowieso, mag man denken, haben wir alle gerade Wichtigeres zu tun, als nostalgische Ideologieverklärung zu betreiben. Darum geht es aber am Ersten Mai nicht. Obwohl die allermeisten – die Verfasserin dieses Kommentars inklusive –, die jeweils am Demozug teilnehmen, kaum von Existenznöten geplagt sind und obwohl manche Rede am Tag der Arbeit im Genussgrad einer lauen Bratwurst gleicht, ist der Erste Mai der einzige Tag im Jahr, an dem das kollektive Bewusstsein – zumindest das linke – sich daran erinnert, dass hinter prägenden Begriffen unserer Zeit wie Wirtschaft, Staat und Arbeit immer noch Menschen stecken.

Gerade jetzt, wo wir in eine Krise schlittern, die alles und jeden mitreisst, lohnt es sich, darüber nachzudenken. Dass Arbeit für viele Menschen nicht Selbstverwirklichung, sondern das schlichte Absichern des eigenen Überlebens bedeutet, war schon lange nicht mehr so sichtbar wie jetzt. Die Angst, Rechnungen nicht bezahlen zu können, den Job zu verlieren und bald vor einem Scherbenhaufen zu stehen, ist kein sozialdemokratisches Schreckgespenst, sie ist real und bringt viele Leute an den Rand der Verzweiflung. Trotzdem füllen diese Leute jeden Tag die Regale in den Läden auf, pflegen Alte und Kranke, schleppen Pakete und putzen in Spitälern und Hotels (siehe Seite 14).

Diese Leute können nicht im Home­office auf das Ende des Lockdowns warten und müssen jeden Tag raus, Coronavirus hin oder her. Ihre Arbeitsverhältnisse sind oft prekär und die Anstellungen temporär oder an externe Firmen ausgelagert. Ihre Gesundheit zählt weniger als jene der Kundschaft und der Unternehmen, die alles tun, um das eigene Risiko zu minimieren und die Gewinne zu maximieren.

Ist es das, was wir als Gesellschaft unter würdiger Arbeit verstehen?

Die vorherrschende Doktrin gibt vor, es sei schlussendlich alles eine Frage des Marktes. Ein Markt, der gemäss Vertretern der Wirtschaft wie Giorgio Behr (siehe Seite 7) einer Ausdünnung bedarf. «Wir halten viele Betriebe am Leben, die eigentlich nicht überlebensfähig sind», sagt der reichste Schaffhauser. Und aus einer rein ökonomischen Warte heraus hat der Mann auch Recht. Nur die Betroffenen tröstet die Erkenntnis, dass gerade sie unwirtschaftlich sein sollen, nicht über den Verlust der Lebensgrundlage hinweg. Und wenn nun ein grosser Teil der Schweizer KMUs – in der Gastronomie etwa – plötzlich nicht markttauglich ist, könnte es nicht auch sein, dass der Markt nichts taugt?

Um solche Fragen geht es am Ersten Mai. Linke Präsenz zu markieren und Gewerkschaftsfahnen zu schwingen, gehört dann dazu, aber zum Kampagnenevent darf der Tag der Arbeit nicht verkommen. Gehen wir auf die Strasse, machen wir das für jene, die keine Stimme haben oder sich keine Stimme leisten können. Wir gehen auf die Strasse, weil wir privilegierter sind als andere.

Dieses Jahr ist das nicht möglich. Gerade deshalb sollten wir uns umso mehr fragen, was wir aus unseren Privilegien machen.

Das geht auch von zuhause aus.

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Der Abstimmungssieg der Juso ist eine Sensation. Fast niemand hat mit der Annahme der  Transparenzinitiative gerechnet – nicht einmal die Juso selbst.

Dabei hätte man es wissen können. Der Trumpf der Initiative – und des Themas Transparenz allgemein – ist, dass überzeugende Gegenargumente nicht existieren. Mit dem Schlagwort «Bürokratie» löst man keine Begeisterungsstürme aus, «Transparenz» hingegen sticht – nicht zum ersten Mal. 

Das Schaffhauser Resultat stiess überregional auf grosse Beachtung, weil es ein Indikator für die Chancen der nationalen Transparenzinitiative ist, über die voraussichtlich in einem Jahr abgestimmt wird.

Während Juso-Kantonsrat Stefan Lacher von Interview zu Interview eilte, machten die überrumpelten Verlierer vom Sonntag bereits klar, dass sie den Volksentscheid schlicht nicht akzeptieren.

SVP-Präsident Walter Hotz dachte in den Schaffhauser Nachrichten laut über eine Stiftung oder einen Verein nach, der als Verschleierungsvehikel zwischen Spender und Partei stehen soll. Pentti Aellig doppelte auf Twitter nach und machte bereits Werbung dafür, dass man «weiterhin schweizerisch diskret spenden» könne.

Nur nebenbei: Dieses Buebetrickli wird voraussichtlich gar nicht funktionieren. Ein solches Vehikel wäre von der Transparenzinitiative genauso erfasst wie Parteien und Komitees, der «Verein zur heimlichen Finanzierung der SVP» (oder ähnlich) müsste seine Spenderinnen und Spender also offenlegen.

Dennoch: In der Niederlage lässt die SVP den letzten Schleier fallen – was immerhin transparent ist. Ihr Engagement gegen die Offenlegung von Parteispenden ist zunächst einmal grundsätzlich undemokratisch. Völlig absurd aber ist, dass die SVP bekannt gibt, wie sie den Volkswillen umgehen will, noch bevor die Tinte des neuen Verfassungsartikels trocken ist. Ausgerechnet die SVP, welche das «Volk» im Namen trägt und die «Durchsetzung des Volkswillens» zum alles dominierenden Thema erhoben hat, an dem sich nichts weniger als die Freiheit der Schweiz und der Wert ihrer Demokratie messen lasse.

Pentti Aellig, wissen Sie, was noch «schweizerischer» ist als heimliche Politikfinanzierung? Nach einer Niederlage, wenn auch etwas zähneknirschend, an einer sinnvollen Umsetzung des demokratischen Entscheids zu arbeiten.

Natürlich wird die SVP in die Kommission sitzen, die bald über ein Transparenzgesetz beraten muss. Aber sie wird dort alles daran setzen, die Initiative zu verwässern und Schlupflöcher einzubauen. Die Blaupause dafür kommt aus dem  Kanton Schwyz, wo die bürgerlichen Parteien das Transparenzgesetz derart verstümmelt haben, dass nun das Bundesgericht darüber entscheiden muss, ob es überhaupt noch mit den in der Verfassung verankerten Forderungen der Transparenz-Initiative vereinbar ist.

Ob es auch in Schaffhausen dazu kommt, ist offen. Der Kampf um die Umsetzung wird auf jeden Fall zäh. Nun ist das Parlament in der Pflicht: Jedes Ratsmitglied kann sich eine einfache Frage stellen: Ist mir der berühmte Volkswille etwas wert? Oder lasse ich, wie Aellig und Hotz, die Maske fallen und oute mich als Saboteur der Demokratie?

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Wem gehört die Stadt? Diese Frage stand am Anfang der Recherche, die wir in dieser Ausgabe präsentieren.

Die Antwort versteckt sich im riesigen Datenberg des kantonalen Grundbuchamtes. Auf dem neuen Geoportal können wir alle ganz einfach eine Parzelle anklicken und so für jeden Quadratmeter herausfinden, wem er gehört.

Nur: Um auf diesem Weg an alle Infos zu kommen, müsste jemand rund zwei Monate lang rund um die Uhr am Bildschirm sitzen und klicken. Nach jeder zehnten Abfrage sagt das System: Fertig, du hast genug in privaten Eigentumsverhältnissen geschnüffelt. Erst wenn man die Cookies gelöscht hat, kann man weiterklicken.

Wir haben beim Amt für Geoinformation nachgefragt: Wenn doch diese Dateien öffentlich sind, dürfen wir die ganze Datenbank einsehen?
Wir durften nicht. Denn die Einschränkung ist vom Bund und von Datenschutzbeauftragten so gewollt.

Wir haben einen anderen Weg gefunden: Data Mining. Wir engagierten Spezialisten, die ein Programm schrieben, das im Prinzip nichts anderes machte als klicken, klicken, Cookies löschen, weiterklicken. Und die Daten abspeichern. Dieses automatisierte Abrufen von Informationen, die sich in Webseiten und fremden Datenbanken verstecken, nennt man auch scraping. Und: Es ist völlig legal.

Das Ergebnis war ein riesiger Datenberg: Informationen zu jedem Quadratmeter des ganzen Kantons, inklusive Namen und Adressen der Eigentümer. Wir kamen uns vor wie ein Pirat, der auf einer einsamen Insel auf eine Schatztruhe gestossen war: Eine Schatztruhe aber, die viel zu gross war, um sie zu bergen oder auch nur den Wert der einzelnen Goldmünzen einzuschätzen.

Erneut holten wir uns Hilfe: Vanessa Mistric, Journalistin mit Erfahrung im Datenjournalismus-Team des Tagesanzeigers, nahm sich den Datenschatz vor. Sie erstellte kleinere, für uns les- und bearbeitbare Häppchen und unterstützte uns bei der Bereinigung der Rohdaten. Der Rest war viel Handarbeit und etwas Interpretation.

Die Daten, die wir nun vorliegen haben, machen eine Fülle von Ansätzen für Artikel möglich. Fürs Erste haben wir uns auf das Gebiet der Stadt Schaffhausen und auf die Wohnzonen konzentriert. Und vor allem: auf ihre Besitzerinnen und Besitzer.

Im Abstimmungskampf gegen die Volksinitiative «Mehr bezahlbaren Wohnraum» befürchtete Redaktor Zeno Geisseler kürzlich in den Schaffhauser Nachrichten: «Ein Haus zu besitzen, das hat schon fast etwas Unmoralisches.» Finden wir natürlich nicht. Aber wer wie viele Häuser besitzt, welche Versicherungen, Banken und Pensionskassen im grossen Stil Geld mit den Mieten von Herrn und Frau Schaffhauser verdienen, das sollte man zumindest wissen können. Die Einfamilienhausbesitzerin, die vielleicht noch ein zweites Häuschen geerbt hat, stellen wir aber nicht an den Pranger und finden auch nicht, ihr Eigentum sei «unmoralisch». Sie ist ohnehin nicht relevant im Haifischbecken der ganz grossen Fische. Das grosse Geld machen andere.

In unserer Recherche «Wem gehört die Stadt» lesen Sie, wem die allergrössten Stücke des Kuchens gehören. In der Printausgabe der aktuellen AZ erfahren Sie zudem, wie es Vermieterinnen und Vermieter anstellen, uns zu viel Geld aus der Tasche zu ziehen.

Gute Lektüre!

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Seien Sie vorsichtig, welche Worte Sie wählen, wenn Sie in Schaffhausen jemanden laut begrüssen. Ein junger Mann türkischer Abstammung tat das mit den Worten «Allahu akbar!», was Arabisch ist und so viel bedeutet wie «Gott ist der Grösste». Und es ist ein gängiger Ausdruck.

Er rief es einem Bekannten zu, und das offenbar in einer gut hörbaren Lautstärke. Denn auch eine etwa 40 Meter entfernte Kantonspolizistin hörte es. Sie reagierte, unterzog den Mann einer Personenkontrolle und empfahl der Stadtpolizei, ihn zu büssen – was diese auch tat. Die Grundlage dafür ist Artikel 18 der Schaffhauser Polizeiverordnung (POV), wonach unter anderem jemand gebüsst werden kann, der «öffentliches Ärgernis» erregt.

«Allahu akbar» ist nicht nur eine Grussformel und Teil der islamischen Liturgie. Der Ausspruch ist in Europa vor allem bekannt, weil islamistische Attentäterinnen und Attentäter ihn schreien, bevor sie sich und möglichst viele andere Menschen in den Tod sprengen. Seit den Attentaten in Brüssel, Paris, Nizza, London löst man etwas aus, wenn man «Bombe!» inmitten einer Menschenmasse ruft.

Als ich vor zwei Jahren in Brüssel war, liessen zwei Kinder einen Ballon platzen; mitten auf dem von Touristen gefüllten Grossen Platz vor dem Rathaus. Nicht wenige zuckten zusammen, ein paar Menschen duckten sich, eine Frau schrie kurz auf und mehrere Augenpaare richteten verängstigt-böse Blicke auf die Kinder. Vor der Jahrtausendwende wäre das nur ein zerplatzter Ballon gewesen. Jetzt macht sowas Angst.

Die Kinder wurden ausgeschimpft. Und es war wahrscheinlich auch richtig, den jungen Mann aus Schaffhausen zu ermahnen, «Allahu akbar» zurückhaltender zu verwenden. Aber mit der Busse wurde der Grat überschritten, der einen massvoll repressiven Einsatz für ein friedliches Zusammenleben vom Aufreissen sozialer Gräben trennt.

Dass die Gefahr besteht, solche Gräben aufzureissen, ist auch der Stadtpolizei bewusst. Diese hat angekündigt, ein Gesprächsangebot der Föderation Islamischer Dachorganisationen Schweiz (FIDS) anzunehmen, um «einen zusätzlichen Ansprechpartner» bei kulturellen oder religiösen Fragestellungen zu haben, sagt der Chef der Stadtpolizei, Romeo Bettini.

Ein weiteres Problem ist der besagte Artikel 18 der Polizeiverordnung (POV). Teile davon könnten gegen übergeordnetes Recht verstossen, weil bereits das Strafgesetzbuch diese Übertretungen und Vergehen regelt. Und zum Begriff des «öffentlichen Ärgernisses» sagt der Strafrechtsprofessor Marc Thommen: «Man hat keine Ahnung, ob das Herauswerfen einer Geburtstagstorte aus dem Fenster ein öffentliches Ärgernis darstellt.» Sprich: Der Begriff ist schlicht nicht genügend bestimmt: Niemand weiss, was darunter genau zu verstehen ist, und so wird er in Schaffhausen auch für Dinge angewendet wie das Erklettern von Dächern und Kursschiffen oder das Umstossen von Fahrrädern. Das könnte gemäss Thommen gegen das Legalitätsprinzip verstossen.

Die Geschichte wird als lokales Kuriosum in Erinnerung bleiben – davon zeugt, dass sie es auch in ausländische Medien geschafft hat. Für Schaffhausen sollte die Lehre daraus gezogen werden, generell etwas entspannter zu sein – und Bussen gemäss Artikel 18 POV generell anzufechten.

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Man hat Stadtrat Raphaël Rohner schon euphorischer erlebt. Es war ihm sichtlich unwohl, als er im Haberhauskeller die Rohfassung der städtischen Kulturstrategie vorstellen musste. Er entschuldigte sich schon vorab mit Sätzen wie «Das Papier ist nicht perfekt» oder «Der erste Workshop ist nicht optimal verlaufen». Rohner, so hatte man den Eindruck, hat Angst, dass die alternative Kulturszene kein gutes Haar an der neuen Strategie lassen wird. Und hier, an diesem Abend, tummelte sich fast ausschliesslich ebendiese Szene im Haberhaus.

Seine eigenen Leute kamen nicht. Leute aus der Hochkultur? Rar gesät. Politiker? Gerade einer, AL-Grossstadtrat Simon Sepan. Doch gerade auf die Politik wird es am Ende ankommen. In der Budgetdebatte im November 2018 wird sich entscheiden, wie viel Geld es für die Kultur tatsächlich gibt. Und gerade Rohners Leute aus dem politisch rechten Spektrum, die sich offenbar wenig für das Papier interessieren, werden versuchen, Geld einzusparen.

Insofern darf man Rohner sein Engagement hoch anrechnen. Dass es diese Kulturstrategie gibt, geht eins zu eins auf die Initiative des Stadtrats zurück. Er hat Inputs aus der alternativen Szene, aus dem sogenannten «Kulturbündnis», aufgenommen und in Zusammenarbeit mit der «Kulturkommission» ein Papier ausgearbeitet, das Leitplanken für die künftige Kulturpolitik aufstellen soll.

Dieses ist tatsächlich nicht perfekt. Es fokussiert auf Kulturbetreiber und Kulturorte. Kulturschaffende kommen darin zu kurz. Es zementiert zu einem grossen Teil den Status quo. Es ist wenig konkret. Es ist alles andere als visionär. Doch es schafft einen entscheidenden Mehrwert:
Wir haben ein breit abgestütztes Statement. Pro Kultur. Von einem bürgerlichen Stadtrat.

Ein solches Statement kann ein Werkzeug sein in der besagten Budgetdebatte. Aber vor allem auch zuvor, wenn hinter dem Vorhang das geschieht, was Politik eigentlich ausmacht: Lobbying.

Wir können von Glück reden, stammt das Papier, das mehr Geld für eine mittelgrosse Theaterbühne fordert und Kulturvermittlungsarbeit fördern will, das sogar konkrete Umsetzungsfristen nennt, aus Rohners Feder und nicht aus der eines SP-Manns.

Klar, Raphaël Rohner hat die Tendenz, viele Versprechungen zu machen – mitunter auch konträre, falls es opportun erscheint. Doch in diesem Fall darf man ihm wohl glauben, dass er es ziemlich ernst meint. Rohner ist ein Mann der Kultur, sie liegt ihm am Herzen.

Man kann sich nur wünschen, dass er nicht auf Granit beisst, wenn er in den Reihen der Bürgerlichen für sein Papier und für Kulturgelder weibelt.
Unterstützen kann man ihn, indem man die Kulturstrategie als Werkzeug begreift. Das Papier geht mit sofortiger Wirkung in die Vernehmlassung. Bis zum 31. August kann man in einer E-Mail an info@kulturraum.sh kundtun, was man an der Rohfassung gut findet und was nicht.

Je mehr Inputs kommen, je breiter die definitive Strategie abgestützt ist, desto besser taugt sie als Instrument im Kampf für mehr Kulturgelder.
Und umgekehrt: Wer sich jetzt nicht zu Wort meldet, braucht sich künftig auch nicht zu beklagen, wenn er keine Gelder für seine Projekte erhält.
Einsehen kann man das Papier unter tinyurl.com/kulturstrategie.

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Heute, Donnerstag, 17 Uhr, findet im Kammgarn- Westflügel eine Infoveranstaltung zur geplanten Zwischennutzung statt. Doch der Anlass ist  viel mehr als das. Vielleicht ist er die Nagelprobe aufs ganze Projekt.

Was der Stadtrat offiziell anbietet, ist eine Mogelpackung: Ein Stockwerk der ehemaligen Spinnerei kann für zwei Jahre zwischengenutzt werden. Da die Stadt einmalig 100’000 Franken aufwenden muss, um die Halle in Betrieb nehmen zu können, muss derselbe Betrag in Form von Miete wieder zurückfliessen. Jährlich!

Die aufwändige Administration will der Stadtrat aber nicht selber übernehmen, er will die Verantwortung dafür an einen Trägerverein abtreten, den es noch gar nicht gibt. Dieser Verein muss dem Stadtrat garantieren, dass die 60 Franken pro Quadratmeter (bei 1’600 Quadratmetern rund 100’000 Franken) auch flächendeckend eingetrieben werden. Freiwillige vor …

Bedenkt man, dass die Stadt für den heutigen Leerstand der Hallen jährlich gemäss Stadtrat Daniel Preisig «über 100’000 Franken» aufwenden muss, liegt der Schluss nahe, dass die Stadt mit der Zwischennutzung in erster Linie Geld verdienen will. Und wenn sich dann wider Erwarten doch niemand finden lässt, der das Risiko auf sich nimmt und das Projekt umsetzt, sind die Kulturschaffenden eben selber schuld und das leidige Thema Zwischennutzung ist vom Tisch.

Es gibt aber auch eine zweite Lesart, eine weniger offizielle: Daniel Preisig hat sich im Parlament öffentlich zur Zwischennutzung bekannt, hat Medienmitteilungen verschickt und zur Infoveranstaltung geladen. Ein Zurück gibt es eigentlich nicht mehr. Der Stadtrat sitzt nun mit den potenziellen Zwischennutzern im selben Boot. Das bedeutet: jetzt wird verhandelt.

Inoffiziell ist längst Konsens, dass die Zwischennutzung länger als zwei Jahre dauern wird. Man kann wohl von etwa fünf Jahren ausgehen, bevor die Hallen dauerhaft genutzt werden können. Sogar der Stadtrat spricht hinter vorgehaltener Hand bereits von mindestens drei Jahren. Das bedeutet noch mehr Zeit, die Investitionskosten zu amortisieren. Das perfekte Argument, den Quadratmeterpreis von aktuell jährlich 60 Franken runterzuhandeln.

So würde der Trägerverein, der sich wohl aus dem Dunstkreis des Kulturbündnisses konstituieren wird, ein Stück weit entlastet. Für Kulturschaffende wäre die Zwischennutzung attraktiver, die Nachfrage wäre grösser.

Und auch Start­ups und andere KMU hätten einen grösseren Anreiz, wenn sie wüssten, dass ihr Engagement in der Kammgarn nicht nur ein zweijähriges Gastspiel wäre.

Die Kosten der Stadt wären noch immer gedeckt, und muss man denn mit dieser Zwischennutzung wirklich Geld verdienen?
Würde der Stadtrat mutig hinstehen und von Anfang an attraktive Bedingungen offerieren, wäre eine lebendige, strahlkräftige Zwischennutzung vermutlich ein Selbstläufer und man würde für einmal nicht nur muslimischer Schüler wegen über das Städtli am Rhein sprechen.

Der Stadtrat hat es nicht getan. Also müssen die Kulturschaffenden eben dafür kämpfen. Und diesmal stehen die Chancen tatsächlich gut, die Stadt, so lässt sie durchblicken, ist bereit zu verhandeln.

Eine gute Verhandlungsposition hat man aber nur, wenn man zeigt, dass die Zwischennutzung auch tatsächlich ein Bedürfnis ist. Der Stadtrat wird genau hinschauen, wer heute an diesen Infoanlass kommt. Wenn er sieht, dass sich nur eine Handvoll müde Nasen für das Projekt interessiert, gibt es vielleicht doch auf einmal ein Zurück.

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Mattias Greuter.

SVP-Grossstadtrat Walter Hotz befürchtet, dass die Stadt die «az» subventioniert. Und dass «die Schaffhauser Schulen damit geradezu überschwemmt» werden. Eine Replik von Mattias Greuter.

SVP-Mann Walter Hotz hat mal wieder Sparpotenzial gewittert. Er schreibt in einer Kleinen Anfrage an den Stadtrat:

«Zur Information (oder zur Beschäftigung?) ihrer Angestellten hat die Stadt Schaffhausen (…) diverse Zeitungen und Zeitschriften abonniert. (…) Ausserdem ist offensichtlich, dass politisch linksorientierte Blätter geradezu bevorzugt werden.» Oha.

Nach dieser Einleitung stellt Hotz seine Fragen: Wie viele Abos hat die Stadtverwaltung bei welcher Zeitung? Wer trifft die Auswahl? Und vor allem: «Wieso werden die Schaffhauser Schulen mit Exemplaren einer SP- und AL-­Wochenzeitung geradezu überschwemmt?»

Die «az» wird namentlich nicht genannt, und sie wird auch weder von der SP noch von der AL herausgegeben. Dennoch glauben wir zu erkennen, dass Hotz nur uns meinen kann. Um seinen Puls etwas zu senken und dem Stadtrat unnötige Arbeit zu ersparen, haben wir in unsere Abo-­Datenbank geschaut und können einen Teil der Fragen wie folgt beantworten:

Vier (in Zahlen: 4) städtische Verwaltungsstellen haben ein bezahltes «az»-Abo. Die Kosten dafür belaufen sich auf 660 Franken jährlich.

Diesen vier Abos – die Zeit bis zum Druck drängt, wir garantieren nicht für absolute Vollständigkeit – stehen mindestens 34 Gratis-Abos für verschiedene Abteilungen der Stadtverwaltung gegenüber. Das Porto zahlen wir. Ein kleines, allwöchentliches Geschenk der «az» an die Stadt und ihre Mitarbeitenden.

Ausserdem haben wir vier Lehrerzimmer ausfindig machen können, an welche die «az» geliefert wird – die vermutlich kleinste Überschwemmung der Welt. Diese vier Abos werden jedoch alle von Freunden der «az» und der Bildung aus der eigenen Tasche bezahlt und nicht von der Stadt.

So weit klar, lieber Walter Hotz? Sehen Sie irgendwo eine Bevorzugung? Ach ja, Sie haben ja auch noch nach Stelleninseraten gefragt, die Ihnen ebenfalls ein Dorn im Auge sind: «Die Inserate werden auch konsequent in kleinen Zeitungen gedruckt, die kaum Leser nachweisen können.»

Halt mal. «Kaum Leser»? Meinen Sie damit etwa auch uns? Es stimmt, wir sind eine kleine Zeitung, aber wir haben eine treue und wachsende Leserschaft, zu der wir glücklicherweise auch Sie zählen dürfen. Würden Sie die «az» nicht lesen, würden Sie, lieber Walter Hotz, einiges verpassen. Ihren Angriff auf Stadtrat Simon Stocker im Jahr 2015 hätten Sie zum Beispiel gar nicht lancieren können. Sie forderten damals eine PUK, nachdem die «az» aufgedeckt hatte, dass in einem städtischen Altersheim Wertgegenstände verschwunden waren. Erinnern Sie sich? Sie haben den Autor damals öffentlich als «unerschrockenen Reporter» bezeichnet und uns auch bei anderer Gelegenheit herzlich zu unseren Recherchen gratuliert.

Wie dem auch sei. Wie Sie warten auch wir gespannt auf die Antworten des Stadtrates auf Ihre Fragen. Zum Beispiel nimmt es uns schon wunder, wie viel unsere Konkurrenz mit Stelleninseraten verdient und ob sie auch so gross­zügig Gratisabos verteilt wie wir.

Schade nur, dass die Abklärung dieser Fragen mehr Kosten verursachen wird als die vier «az»-Abos der Stadt.

PS: Dank Hotz haben wir auch gemerkt, dass die Stadtpolizei die «az» gratis erhält. Die Schaffhauser Polizei hingegen musste ihr Abo unfairerweise jeweils zahlen, bis der Kommandant es kürzlich «aus Spargründen» kündigte. Nun dürfen wir verkünden, dass wir auch der Schaffhauser Polizei in Zukunft die «az» gratis schicken werden.

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Als Robin Blanck am vergangenen Donnerstagmorgen ganz hinten im Konferenzraum des Stadtschulrates Platz nahm und überlegen lächelnd die Arme verschränkte, wusste er: Das Spiel, das er selbst angepfiffen hat, ist bereits gewonnen.

Die Schulpräsidentin, Katrin Huber, hatte überhastet zur Pressekonferenz über die Vorfälle im Alpenblickschulhaus geladen. Sie tat es nur wegen Blanck. Am Freitag, einen Tag später, würde er die Protokolle einsehen dürfen, die ihm der Stadtschulrat in erster Instanz verweigert hatte. Die Pressekonferenz war Hubers verzweifelter Versuch, zu retten, was noch zu retten war. Sie nahm dem «SN»-Chef argumentativ jeglichen Wind aus den Segeln. Aber das würde nicht reichen.

Was in den Protokollen stand – auch das wusste Robin Blanck als erfahrener Campaigner natürlich –, war eigentlich ziemlich egal. Mit ein bisschen Planung und unkonventioneller Gewichtung der Fakten lässt sich jedes Speckwürfelchen breitklopfen wie ein Wiener Schnitzel.
Und das Gschänkli, das Blanck dann am Freitag auspacken durfte, beinhaltete tatsächlich nur ziemlich mageren Speck: einen verweigerten Handschlag, ein Kinderkopftuch und zwei Männer, die auf dem Pausenplatz standen. Nicht gerade, was auf dem Wunschzettel stand, aber man soll ja genügsam sein …

Also nahm Blanck den Handschlag und das Kinderkopftuch und schrieb darüber in den folgenden Tagen 33’032 Zeichen in seine Zeitung. Auf diesem Platz könnte ich elf (!) Kommentare wie diesen hier schreiben. Nur gingen mir wohl ziemlich bald die Ideen aus. Auch Blanck war bald schon am Ende seines Arabisch und gab das offen zu: «Die Vorfälle im ‹Alpenblick› sind nicht vergleichbar mit jenen im Bachschulhaus. Denn die Causa Alpenblick erweist sich vor allem als eine Causa Stadtschulrat.»

Blanck wurde im Vorfeld nicht müde, zu betonen, dass er das Öffentlichkeitsprinzip anzuwenden weiss und sich nicht scheut, auch den Rechtsweg zu beschreiten, um an Informationen zu kommen, die ihm vorenthalten werden. So funktioniert moderner Investigativjournalismus. Dazu gehört aber auch, Recherchen zu begraben, wenn sich ein Verdacht nicht erhärten lässt.

Doch was Blanck als Recherche tarnt, ist nicht mehr als ein politisch motivierter Angriff auf das aus seiner Optik linke Gremium und dessen Präsidentin Katrin Huber. Die «Causa Stadtschulrat» entstand an Blancks Schreibtisch. Und mit seinen Attacken hat er den Weg für politische Vorstösse geebnet, sie gar explizit gefordert: «Es bleibt die Frage, ob tatenlos zugesehen werden kann, wenn Amtsträger Unwahrheiten verbreiten.»

Die SVP brauchte ein Wochenende, um Blancks Pass in die Tiefe aufzunehmen. Walter Hotz und Hermann Schlatter fordern in einer Medienmitteilung «neue Köpfe» im Stadtschulrat, nachdem die «rechthaberische Präsidentin» nachweislich «vertuscht und gelogen» habe. «Besonders, wenn ausländische Mitbürger im Spiel sind», werde verharmlost und kleingeredet. Schlatter und Hotz verlangen eine «unabhängige Untersuchung» der Geschehnisse. Und Stadtrat Raphaël Rohner spielt das Spiel wie erwartet mit.

Nachdem er bereits beim Bachschulhaus zur Eskalation beigetragen hat, fordert er in den «SN» nun eine «abschliessende Klärung des Sachverhaltes» durch eine «neutrale, externe Fachperson». Die «Causa Stadtschulrat» nimmt ihren Lauf.

Und Blanck? Seine Arbeit ist wohl getan. Die Puppen tanzen – Schulpräsidentin Katrin Huber bedrohlich nah am Abgrund.

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