SVP gegen neue Kammgarn

22. September 2018, Marlon Rusch

Am Dienstagabend, 18. September, ging es im Grossen Stadtrat nur um einen Planungskredit. Eigentlich. Der Stadtrat will mit 300’000 Franken Abklärungen treffen über die Zukunft der Kammgarn West. Im März hatte er bereits erste Pläne und Ideen vorgestellt.

Stadtpräsident Peter Neukomm betonte mehrfach, dass dieser Planungskredit nötig ist, ganz egal was künftig mit der Kammgarn West geschieht. Dennoch war die Planungskreditvorlage alles andere als unumstritten.

SVP-Grossstadtrat Markus Leu sprach von «Schildbürgerstreichen» und «Kalbereien» und machte bereits mehr als deutlich, dass die SVP die Pläne des Stadtrats an der Urne bekämpfen werde. Seine Fraktion werde dem Planungskredit nicht zustimmen, sonst würde anschliessend argumentiert, die SVP habe auch den derzeitigen Plänen zugestimmt.

Die FDP stimmte «grossmehrheitlich» zu, äusserte aber ebenfalls Kritik an den Plänen des Stadtrats. Auf linker Seite war die Vorlage unumstritten.

Schliesslich wurde der Kredit mit 17 zu 6 Stimmen genehmigt. Es steht ein heisser Abstimmungskampf bevor. (mr.)