Der Bund hat entschieden: Die Trockenwiesen in der Hemmentaler Bauzone müssen
geschützt werden. Nun geht es um Versäumnisse, Wut und viel Geld.

Hemmental erstreckt sich entlang einer Strasse zwischen zwei Hängen. Am Schattenhang schlitteln die Kinder an diesem Januarnachmittag den Schnee hinunter. Am Sonnenhang grüsst der Frühling. Im goldenen Licht liegen bevorzugte Wohnlagen: Neue Häuser sind ausgesteckt, mehrere Grundbesitzer:innen wollen hier bauen. 

Doch daraus wird nun nichts, das Blatt hat sich spektakulär gewendet. Der Bund hat in einer Revision entschieden, dass die Trockenwiesen, die hier im Frühsommer blühen, als Ganzes geschützt werden müssen. Wer an diesen Lagen Bauland hat, muss nun damit rechnen, zumindest teilweise materiell enteignet zu werden. 

Nach jahrzehntelangen Querelen um die Zonenplanung siegt die Natur. Und die Hemmentaler:innen fühlen sich betrogen. «Dieses Land liegt mir am Herzen. Und es geht um viel Geld, das ich im Schweisse meines Angesichts verdient habe», sagt ein älterer Herr und Grundbesitzer. 

Kein Museum

Der AZ liegen mehrere Gerichtsurteile und Regierungsratsentscheide vor, welche die Wirren der Hemmentaler Nutzungsplanung nachzeichnen. Die kommunalen, vielleicht auch die kantonalen Behörden hatten seinerzeit den Naturschutz verschleppt. Das Dorf im Talgrund des Randens ist nämlich eingebettet in eine anmutige Flora und Fauna. Besonders einzigartig sind die Trockenwiesen an den sonnigen Steillagen mit ihren gefährdeten Orchideen, Faltern und anderen Arten. Für die Hemmentaler:innen ist dieser Liebreiz Fluch und Segen zugleich. 

Oben auf den Hochebenen des Randens funktioniert das Zusammenspiel längst vorbildlich: Die Bauern erhalten und pflegen die schützenswerten Trockenwiesen und werden dafür abgegolten. Im Dorf unten aber sieht es anders aus. 

Hier herrscht seit Jahrzehnten ein zwiespältiges Verhältnis zum Naturschutz. Die Menschen, viele tragen die Namen Leu oder Schlatter, lieben ihre Natur. Aber sie wollen in ihrem Dorf auch leben und kein «Museum» oder ein «zweites Ballenberg» werden (Markus Leu, Leserbrief SN, 2019). Bereits, als 1994 die damalige Bundesrätin Ruth Dreifuss in Hemmental zu Besuch war und den lokalen Einsatz für den Erhalt der Randenlandschaft würdigte, gemahnte der damalige Gemeindepräsident und heutige SVP-Grossstadtrat Hermann Schlatter: Hemmental sei mehr als nur seine schöne Landschaft – auch Menschen wohnten hier.

Jedenfalls kam die Gemeindebehörde nie ihrer Pflicht nach, grundeigentümerverbindliche Naturschutzzonen festzulegen. Für die Einwohner:innen bedeutete das Versäumnis, dass sie in der leeren Luft hingen. Es war unklar, wo sie bauen durften und wo sie die Natur schützen mussten. Immer wieder kam es im Zusammenhang mit geplanten Bauprojekten zu Gerichtsverfahren. 

2009 fusionierte die Gemeinde Hemmental mit der Stadt Schaffhausen und schob das Problem weiter. Doch nun werden die Hemmentaler:innen doch noch von Versäumnissen der Vergangenheit eingeholt. 

Ein Eiertanz

Nach der Fusion verschlief auch die Stadt und legte in den folgenden Jahren keine revidierte Nutzungsplanung vor. 2020 schliesslich nahm der Kanton das Heft an sich. Er liess ein Fachgutachten erstellen, welches nachwies, dass die Trockenwiesenhänge von Hemmental gesamtschweizerisch einzigartig und schützenswert seien – und zwar bis ins Bauland an der Hauptstrasse hinunter. Der Kanton griff prompt durch. Er nahm die Wiesen 2021 integral ins kantonale Naturschutzinventar auf, ohne sich um die städtische Bauzone zu scheren. Das Signal war klar: Was mit den Besitzer:innen des Baulands passiert, ist das Problem der Stadt. Und sie ist selbst schuld daran. 

Für die Hemmentaler:innen blieb die Rechtslage weiterhin unklar. Viele waren wütend. Wird ihr Bauland ausgezont werden und verliert dadurch seinen Wert? Werden sie dafür entschädigt?

Die Stadt vollführte daraufhin einen Eiertanz. Sie wog zögerlich ab, liess ein raumplanerisches Gutachten und eine Machbarkeitsstudie erstellen – alles mit dem Ziel, die Hemmentaler Baulinien ein wenig zu verschieben und herumzurücken, so dass dem Naturschutz nicht ganz nachgegeben werden musste. Das Ergebnis ist die neue Nutzungsplanung, die vergangenen September an den Grossen Stadtrat verabschiedet wurde und momentan in der Baufachkomission vorberaten wird. Der Plan: Nur ein kleiner Teil der Trockenwiesen sollte tatsächlich ausgezont werden – und einige Trockenwiesen sollen immer noch bebaut werden können. Man wollte es allen recht machen.

Doch nun können diese ganzen städtischen Friedensbemühungen gekübelt werden. Denn während die Stadt abwägte, hat der Kanton längst Fakten geschaffen. Er hatte 2022 beim Bund beantragt, die Hemmentaler Trockenwiesenhänge gesamtheitlich unter nationalen Schutz zu stellen. Das ist einem gerade erst veröffentlichten Bundesgerichtsurteil zu entnehmen. 

Der Bund ist der Empfehlung des Kantons gefolgt. Im vergangenen Oktober hat der Bundesrat ein Machtwort gesprochen: Er hat die strittigen Hemmentaler Hänge integral ins nationale Trockenwiesen und -weideninventar aufgenommen und damit per 1. Dezember unter höchsten Schutz gestellt, wie das Bundesamt für Umwelt auf Nachfrage bestätigt (siehe auch Kasten Trockenwiesen). 

Damit macht der Bund der Stadt einen Strich durch ihren Kompromiss. Denn nun gibt es keine Interessen mehr abzuwägen. Diese Wiesen sind «ungeschmälert zu erhalten». Sie sind unantastbar.

Zermürbt

Zurück in Hemmental. Mehrere der ausgesteckten hölzernen Bauprofile sind durch die lange Wartezeit marode geworden und fallen in sich zusammen. Die Trockenwiesen auf einigen Geländen wurden nicht mehr gemäht und gepflegt – vielleicht aus Protest. Die Karte des Bundes zeigt, dass die Naturschutzzone im Bau- und Wohngebiet neu mindestens 30 Grundparzellen überlappt. Betroffen sind mehrere Grundbesitzer:innen – die Frage wird sein, wie stark jeweils. 

Stark trifft es sicherlich Bauunternehmer Pius Zehnder. Sein ganzes Grundstück an der Hauptsrasse fällt neu unter Naturschutz. Er ist es auch, der mit seiner Beschwerde soeben beim Bundesgericht unterlag. Zehnder sagt am Telefon, das Ganze sei sehr ärgerlich. Besonders störend: «Der Vorbesitzer hatte eine rechtsgültige Baubewilligung für ein grösseres Projekt vorliegen. Ich kaufte ihm das Grundstück 2018 ab und hätte mit dem Bau beginnen können.» Stattdessen habe er das Projekt kleiner gestaltet und habe nun den Schlamassel. Mehr könne er zur Zeit nicht sagen, er müsse es mit seinem Anwalt anschauen.

Die betroffenen Grundbesitzer:innen wurden von den Behörden noch nicht über die Anpassungen des Bundes informiert – viele hören durch die AZ zum ersten Mal davon und können es kaum glauben.

Thomas Leu (Schlatter), der auf seinen Parzellen an der Rüütilihalde ebenfalls bauen wollte und nun nicht darf, sagt: «Ich habe dieses Land immer als meine Pensionskasse betrachtet. Ich habe es von meinen Eltern geerbt und habe meine Geschwister dafür ausbezahlt. Ich habe es über viele Jahre versteuert und Erschliessungsgebühr dafür gezahlt. Wenn einmal nötig, dachte ich immer, könnte ich es versilbern. Ich hätte hier einige schöne Häuser oder Wohnungen hinstellen können. Doch nun scheint sich das in Luft aufzulösen.» Es sei nicht seine Art, mit den Behörden zu streiten und die Natur und die Käferli lägen ihm am Herzen, er wolle nichts zubetonieren. Doch durch dieses Hin- und Her würde die Rechtssicherheit mit Füssen getreten.

Ein anderer hingegen freut sich, als die AZ ihn auf seinem Vorplatz in Hemmental anspricht: Wildheuer Charly Ruckstuhl, der die Trockenwiesen auf seinem eigenen sowie auf anderen Grundstücken pflegt, sagt zu den Neuigkeiten: «Das ist ein Grund, heute Abend eine Flasche Wein aufzumachen.» Nach jahrelanger Ungewissheit sei nun endlich ein Nagel eingeschlagen. 

Rattenschwanz

Nun ist die Stadt am Ball, ihre Nutzungsplanung anzupassen. Die zuständige Stadträtin Katrin Bernath bestätigt auf Anfrage gegenüber der AZ: «Wir sind momentan im Austausch mit dem Kanton daran, die Folgen des vom Bund angepassten TWW-Inventars zu prüfen. Da sich verschiedene Fragen stellen, können wir noch keine konkreteren Aussagen machen.»

Es werden unangenehme Fragen auf die Stadt zukommen. Sie wird nun beträchtlich mehr Bauland auszonen müssen, als sie in ihrem gerade erst vorgelegten Zonenplan geplant hatte. Bereits in den Rückmeldungen auf den Zonenplan, in dem nur ein kleiner Teil der Trockenwiesen geschützt werden sollte, wurden bei Grundbesitzer:innen Rufe nach Entschädigungen laut. Nun werden sich diese verstärken. 

Ob und welche der betroffenen Grundbesitzer aber überhaupt Anrecht auf Entschädigung haben werden, ist nicht sicher. Laut Katrin Bernath muss dies, wenn die Zonenplanung rechtskräftig sein wird, im Zuge von Verfahren nach Enteignungsgesetz geklärt werden. 

Von aussen kann festgehalten werden: Entschädigungspflichtig wäre grundsätzlich die Stadt. Vielleicht könnte auch der Kanton oder der Bund in die Pflicht genommen werden – alles Fragen, welche die Behörden nun in aufwändigen und zähen Prozessen klären müssen.

Trockenwiesen
Kantonsplaner Dominique Brunner bestätigt, dass der Bund die bestehenden sechs nationalen Trockenwiesenobjekte auf der Gemarkung Hemmental um 17 neue Teilobjekte ergänzt hat. Auf diesen Flächen darf laut Bundesverordnung höchstens bei «überwiegendem öffentlichem Interesse von nationaler Bedeutung» vom Schutzziel abgewichen werden. Besonders freut sich Pro Natura über die Aufnahme der Flächen ins TWW-Inventar und über den massgebenden Entscheid des Bundesgerichts. Die Organisation kämpfte jahrzehntelang für den Schutz der Trockenwiesen. 

Die Hemmentaler Trockenwiesen von nationaler Bedeutung gelten laut Stadtrat als bedeutendstes Naturgebiet von Schaffhausen. An den Hängen um Hemmental findet sich eine schweizweit einzigartige Vielfalt an Pflanzen- und Tierarten. Darunter zum Beispiel 22 Prozent der überhaupt in der Schweiz vorkommenden Wildbienenarten, bei den Tagfaltern, Heuschrecken und Widderchen sind es gar 24 Prozent, darunter viele gefährdete oder sogar stark gefährdete. 

Entschädigungen?
Jüngste Bundesgerichtsentscheide zeigen auf, dass Entschädigungen nicht immer garantiert sind, insbesondere bei Bauzonen, die sich auf eine ältere Nutzungsplanung (älter als 15 Jahre) abstützen und während den letzten 15 Jahren nicht überbaut wurden. Das hält auch die Stadt in ihrer Stellungnahme im Einwendungsverfahren zum revidierten Zonenplan so fest. Eine Rolle spielt dabei auch, ob eine Nutzungsplanung bundesgesgesetzkonform ist oder nicht. 

Trockenwiesen
Kantonsplaner Dominique Brunner bestätigt, dass der Bund die bestehenden sechs nationalen Trockenwiesenobjekte auf der Gemarkung Hemmental um 17 neue Teilobjekte ergänzt hat. Auf diesen Flächen darf laut Bundesverordnung höchstens bei «überwiegendem öffentlichem Interesse von nationaler Bedeutung» vom Schutzziel abgewichen werden. Besonders freut sich Pro Natura über die Aufnahme der Flächen ins TWW-Inventar und über den massgebenden Entscheid des Bundesgerichts. Die Organisation kämpfte jahrzehntelang für den Schutz der Trockenwiesen. 
Die Hemmentaler Trockenwiesen von nationaler Bedeutung gelten laut Stadtrat als bedeutendstes Naturgebiet von Schaffhausen. An den Hängen um Hemmental findet sich eine schweizweit einzigartige Vielfalt an Pflanzen- und Tierarten. Darunter zum Beispiel 22 Prozent der überhaupt in der Schweiz vorkommenden Wildbienenarten, bei den Tagfaltern, Heuschrecken und Widderchen sind es gar 24 Prozent, darunter viele gefährdete oder sogar stark gefährdete. 

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