Schaffhauser Regierungsrät:innen kutschieren nach Feierabend regelmässig durch ein Fahrverbot. Die Posse einer Exekutive auf Schleichwegen.

Der Rechtsstaat lässt sich in Schaffhausen mit nur wenigen Schritten vermessen. In der Rathauslaube schmiedet das Parlament Gesetze, welche die Regierung an der Beckenstube umsetzt.

Gleich nebenan sitzt die Polizei, die eingreift, wenn diese gebrochen werden. Wer dabei erwischt wird, hat bald einen Termin im benachbarten Gebäude, dem Kantonsgericht.

Doch ausgerechnet in dem Quartier, wo Recht und Ordnung zu Hause sind, lässt sich Sonderbares beobachten. Dienstagabend an der Beckenstube: Nachdem das letzte Licht in der Verwaltung erloschen ist, verlässt in kurzer Folge ein Fahrzeug nach dem anderen den Parkplatz vor dem Regierungsgebäude.

Sie fahren nach links auf den Herrenacker und dann die Rosengasse hinab davon. Am Steuer dieser Wagen sitzen Mitglieder der Schaffhauser Regierung. Und sie steuern jeweils ohne zu zögern durch ein Fahrverbot.

Warum tun die obersten Gesetzesvertreter das bloss?

350 Meter gespart

Das Fahrverbotsschild vor dem Herrenacker ist gut sichtbar, es steht gleich gegenüber des Regierungsgebäudes. Wer dessen Parkplatz gesetzestreu mit dem Auto verlassen will, muss das eigentlich Richtung Münster tun. Das bestätigt der Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum bei der Stadt, Romeo Bettini, am Telefon.

Ausgenommen sind lediglich Leute, die Dinge zu einem Gebäude am Herrenacker transportieren müssen, oder die eine polizeiliche Bewilligung haben, so steht es auf der Verbotstafel.

Diese schriftlichen Ausnahmebewilligungen stellt Bettinis Abteilung aus. Doch im Regierungsgebäude hat laut ihm niemand eine solche. Was die Schaffhauser Exekutive also am Dienstagabend tut, ist ein Gesetzesverstoss, wenn auch nur ein winzig kleiner. Bettini nennt es ein «Kavaliersdelikt», spricht aber auch von einer «Vorbildfunktion», die jene haben, die vor dem Regierungsgebäude parkieren.

Doch dem kleinen Gesetzesbruch steht für die Regierungsrät:innen ein offenbar lohnender Nutzen gegenüber: Sie sparen mit ihrem Schleichweg kostbare Lebenszeit.

Gerade am Dienstag: Da trifft sich die Regierung jeweils zu einer grossen Sitzung, die sie manchmal bei einem Nachtessen im Ratskeller ausklingen lässt. Wenn die Regierungsrät:innen am Abend ihre Fahrzeuge besteigen, dann raucht der Kopf von einem langen Arbeitstag. Bis vor wenigen Jahren war der Heimweg kein Problem: Er führte von der Beckenstube direkt am Gefängnis und der Kammgarn vorbei auf die Rheinuferstrasse.

Doch seit 2022 verunmöglicht ein Fahrverbot beim Klosterbogen diesen gemütlichen Weg. Seither müssten die Regierungsrät:innen (und alle anderen Automobilist:innen) an der Münsterkirche vorbei auf die Bachstrasse fahren. Dort müssen sie zwei Ampeln über sich ergehen lassen, bevor sie auf der Rheinuferstrasse in den verdienten Feierabend düsen können.

Fazit: Mit ihrem Schleichweg über den Herrenacker sparen die Magistrat:innen gemäss Google Maps zwar nur 350 Meter, umgehen aber auch zwei Lichtsignale.

Wie vielen Fahrminuten das entspricht, ist schwieriger zu beantworten: Die Navigationssoftware des Techkonzerns erkennt das Fahrverbot und lässt dort keine Routenführung zu. Und um den verbotenen Schleichweg selbst auszuprobieren und dabei eine Busse zu riskieren, fehlt der AZ das Spesenbudget.

Unwiderstehliche Abkürzung

Nach der Anfrage der AZ meldete sich Sicherheitschef Romeo Bettini bei der Staatskanzlei und hielt diese an, im Regierungsgebäude auf das Fahrverbot beim Herrenacker aufmerksam zu machen.

Ob die Botschaft angekommen ist, daran lässt die Antwort des Staatsschreibers, der auch das oberste juristische Gewissen der Regierung ist, Zweifel aufkommen. Bilger schreibt, dass sich die Verbotstafel «unseres Wissens» «auf die Fahrt auf den Herrenacker (u.a. ‹Güterumschlag›) [bezieht]. Wir gehen mithin davon aus, dass ein ‹Ausfahren› aus den Parkplätzen vor dem Regierungsgebäude über den äussersten Rand des Herrenackers in Richtung Rosengasse grundsätzlich nicht verboten ist.»

Offenbar will sich die Regierung also ihren liebgewonnenen Schleichweg nicht nehmen lassen, auch nicht vom obersten Verkehrshüter. Vorgestern Dienstag konnte man jedenfalls gleich drei Regierungsrät:innen dabei beobachten, wie sie wie gewohnt in Richtung Herrenacker ins Fahrverbot abbogen.

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