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In Neunkirch herrscht Wilder Westen. Nun bringt der Kanton den altberüchtigten Lokaljuristen Stephan Rawyler zurück, der aufräumen soll. Ist der neue Sheriff willkommen?
Die Eisenbahn hält an der Station Neunkirch. Unter einer grosse Linde steht eine verlassene Holzbank. Ein Milan kreist und pfeift über dem Landstrich, der Wind treibt Blätter vor sich her. Der historische Wachtposten am Eingang des Städtchens liegt verwaist da.
Die Ruhe täuscht. Denn Recht und Ordnung sind hier ausser Rand und Band. Die Kantonsregierung musste eingreifen: Vor gut zwei Wochen gab sie bekannt, der Gemeinde Neunkirch wegen aufsichtsrechtlich relevanter Mängel einen rechtlichen Beistand zur Seite zu stellen. Das gab es laut Staatsschreiber Stefan Bilger in den Jahrzehnten, die er überblickt, noch nie.
Der Kanton schickt also einen Sheriff nach Neunkirch. Er ist kein Fremder, sein Ruf eilt ihm voraus. Der Gemeinderat heisst seine Ankunft gehorsam willkommen. Und die Stadtbewohner:innen?
Die Streitereien
Die lokale Wochenzeitung macht sich an diesem Samstag zu einem Volksfest im Städtli auf. Unterwegs dorthin kommen wir bereits mit einem Neunkircher ins Gespräch: «Es ist schlimm», sagt er und schüttelt den Kopf. Der Aufseher des Kantons könne vielleicht ein wenig Ordnung in die Dinge bringen, die jetzt pendent seien. «Die Kompetenz im Gemeinderat fehlt einfach.» Und kosten tue es auch. Denn der Kanton drückt den Sold für den Sheriff – laut Staatskanzlei wohl mehrere 10 000 Franken oder auch mehr – der Gemeinde auf.
Für das hiesige Selbstverständnis ist das ein Schlag in die Magengrube. Neunkirch ist ein stolzes Städtchen. Viele der wohlgepflegten Häuser sind mit Tafeln zur mittelalterlichen Geschichte versehen, Audiorundgang inklusive. Die mittelalterliche Planstadt hegte wegen ihres Ortsbildes eigentlich Ambitionen auf den nationalen Wakkerpreis 2030. Doch seit zwei Jahren hat sie mit ganz anderen Problemen zu kämpfen.
2024 entwand die FDP der SVP das Gemeindepräsidium. Bis dahin hatten Jahre der Ruhe geherrscht. Aber es war ein fragiler Frieden, denn zuvor, 2016, hatte die SVP dem Freisinn die Macht abgejagt. Dieser hatte nicht vergessen. Bei den letzten Wahlen nun konnte die FDP die ehemalige Speerwerferin und ihre letzte verbleibende Gemeinderätin Magdalena Guida auf den Präsi-Sitz bringen.
Guida regiert seither mit strenger Hand, Gesprächsanfragen von Medien an ihre neuen Ratskollegen etwa dürfen nur über sie laufen. Sie hat es nicht einfach: In kurzer Zeit liefen ihr alle früheren Gemeinderäte und ein grosser Teil der Verwaltungsmitglieder davon. Teils als Reaktion auf den Machtwechsel, teils wegen neuer Sitten und Uneinigkeiten in der Behördenstube. Vieles lief nun anders. Unter Guida sistierte der Gemeinderat etwa abrupt den Bau einer demokratisch abgesegneten Holzschnitzelheizung für den gemeindeeigenen Wärmeverbund – trotz bereits bewilligtem Baugesuch (die AZ berichtete). Neue Gemeinderatsmitglieder und Verwaltungsangestellte kamen und gingen seither. Beim Kanton gingen bis heute elf Aufsichtsanzeigen gegen den Gemeinderat ein, mindestens eine soll dem Vernehmen nach gar von einem Gemeinderatsmitglied selbst kommen. Kurz: Es herrscht Wilder Westen im Städtli.
Rawylers Rückkehr
Und nun soll es also der Sheriff richten, den der Kanton schickt. Dieser ist niemand Geringeres als Stephan Rawyler, lebende Legende des lokalen Gemeindewesens. Fast ein Vierteljahrhundert sass der promovierte Jurist und Rechtsanwalt in der Regierung von Neuhausen am Rheinfall, 16 Jahre lang als FDP-Gemeindepräsident. 50 bis 60 Stunden habe er im Amt wöchentlich gearbeitet, sagte er der AZ einst. Rawyler ist beschlagen mit akribischem Fleiss und den passenden Paragraphen. Bekannt dafür, perfekt auf Sitzungen vorbereitet zu sein. Und er darf in Neunkirch wenn nötig eingreifen.
Und das ausgerechnet im Städtli, das sich seine Unabhängigkeit so hart errang. Die Inschrift im Rathaus singt heute noch ein Lied davon, wie man sich 1798 von der Geissel der Stadtschaffhauser Obrigkeit befreite:
«Wo früher hielt des Landvogts Strenge
im Zügel hart des Volkes Menge
sitzt heut ein Rat nach freier Wahl
hat Sorgen auch und manche Qual»
Heute überwiegen Sorgen und Qual des Rats ziemlich. So könnte es sogar sein, dass Neunkirch ultima ratio wieder wie anno dazumal zwangsverwaltet wird. Soweit ist es aber noch nicht: der rechtliche Beistand Rawyler muss nun dem Regierungsrat Bericht erstatten, wie der Gemeinderat arbeitet.
Das Volk
An diesem Samstagvormittag sieht man im Städtli nichts vom Sheriff. Neunkirch feiert die Eröffnung der neuen Schule (Gemeinsame Oberstufe Underchläggi). Es riecht nach Frittieröl und Bratwürsten. Die Lokal- und teilweise Kantonspolitik hat sich in der neuen Mensa versammelt. Gemeinsam singen sie den Fifa-Word-Cup-Hit 2010, «Wavin’ Flag». Um 12 Uhr sind alle hungrig.
Ein paar unter ihnen sind gesprächig. Ein Neunkircher sagt, er finde es schwierig, dass der Regierungsrat nicht bekanntgebe, was er am hiesigen Gemeinderat überhaupt beanstande. «Wenn man das etwas genauer wüsste, wäre der Einsatz von Herrn Rawyler ja in Ordnung.» Die Schieflage indessen sei wohl den Versäumnissen des vorherigen SVP-Gemeinderats geschuldet. «Die neuen Gemeinderäte stehen jetzt als die Dummen da.»
Auch zwei andere nicht mehr ganz jungen Mannen fangen wir im Eingang der neuen Schule ab. Was sagen sie dazu, dass der Kanton einen Sheriff nach Neunkirch schickt? «Es ist anscheinend nötig», sagt der eine, «irgendwänn müemer wieder ufd Baa choo.» Und der andere: «Wir bekommen jetzt e bitzeli die Quittung, und später dann noch die grosse Rechnung.» Aber der armen Frau Gemeindepräsidentin tue man trotz allem unrecht, sagt einer der beiden. «Politisch händs ihre natürlich au z’laad gwerchet.» Das sei sein Empfinden, er stehe auf keiner Seite. Wäre er an Magdalena Guidas Stelle, hätte er den Bettel schon längst hingeschmissen. «Aber sie hat eben noch einen Seitenwagen», sagt er augenzwinkernd. Er meint damit Guidas Partner, der örtliche FDP-Präsident, der sich etwa an Gemeindeversammlungen gern prominent einbringt.
Und der Herr Rawyler? «Der ist ja auch schon lange weg vom Zeug!»
Zwangsverwaltung?
Nachdem der Regierungsrat mehrere eingegangene Aufsichtsanzeigen gegen den Neunkircher Gemeinderat prüfte, stellte er aufsichtsrechtlich relevante Mängel fest. Im Mai habe man den Gemeinderat auf den Verbesserungsbedarf hingewiesen. Da solcher in einigen Bereichen aber weiterhin bestehe, schickt die Regierung einen rechtlichen Beistand nach Neunkirch. Sollte es nach dessen Wirken und seinem Untersuchungsbericht weiterhin Mängel geben, kann der Kanton der Gemeinde vorübergehend das Recht auf Selbstverwaltung entziehen und sie durch Sachverwalter anstelle der Gemeindebehörden zwangsverwalten lassen.
Die Situation ist verfahren. Auf dem Flur des Schulhauses hört man eine junge Frau erzählen: Die neue Gemeindeschreiberin sei ja nun auch schon wieder weg. Tatsächlich hat sie bereits in der Probezeit gekündet.
Eine Frau, die wir ansprechen, sagt: «Die Zwängerei, dass man ein Gemeinderats-Team abschoss, das funktionierte, kostet uns viel. Die Neuen versprachen mehr Klarheit und Transparenz. Das Gegenteil ist passiert. Dafür bezahlen müssen wir.» Es herrsche einfach immer eine Kultur des Gegeneinanders in Neunkirch. «Es gibt ein paar Hirsche, die zu allem ihren Senf dazugeben und alles blockieren müssen.» Der Rawyler habe sich da etwas aufgehalst. Dabei bräuchte es ihrer Meinung nach eigentlich vor allem einen Vermittler, der den Streit regelt.
Die Aufgabe
Am Volksauflauf hört man mehrfach heraus: Sheriff Stephan Rawyler ist als Mann von Recht und Ordnung bekannt. Er wird als solcher toleriert und respektiert. Die Tatsache, dass es soweit kommen musste, weniger.
Wieso tut sich Rawyler diese Aufgabe überhaupt an? So öffentlich trat er nie mehr ins Bild, seit er sich 2020 aus der Neuhauser Exekutive zurückzog. Er arbeitet derzeit noch als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim kantonalen Finanzdepartement, sein Pensum läuft aber Ende Jahr aus. Er ist eigentlich seit Mai pensioniert.
Stephan Rawyler sagt am Telefon: «Ich finde es eine spannende Aufgabe. Meine Motivation ist, dass ich die Neunkircher und den Gemeinderat unterstützen möchte.» Er sei nun schon einige Male im Städtchen gewesen, habe an Sitzungen des Gemeinderats teilgenommen und Gespräche mit den Mitgliedern geführt.
Rawyler selbst sieht sich nicht als Sheriff. Sondern primär als Coach: «Natürlich bin ich auch der Aufseher, aber nur, wenn es nicht anders geht. Ich gehe jedoch nicht davon aus, dass man sich nur in Minne findet, sondern dass ich auch Weisungen erteilen muss.»
Ein paar wichtige Dinge müssten entschieden werden, so sicher «die berühmte Heizungsfrage». Er überprüfe dabei nicht den Inhalt der Politik, sondern nur, ob alles korrekt und ordnungsgemäss ablaufe. Er werde darauf achten, dass seine Arbeitsstunden und damit die Kosten für die Gemeinde nicht explodieren. «Dasselbe gilt für den Gemeinderat, der sich überlegen muss, wo und wie viel er mich zusätzlich beratend einsetzen möchte.»
Ein intensives Mandat wie dieses werde dabei sicher eines der letzten sein, das er annehme. Seine Aufgabe wird sicher noch bis ins kommende Jahr dauern. Wenn sie getan ist, wird sich zeigen, ob der Neunkircher Gemeinderat am Schluss gemeinsam in den Sonnenuntergang reitet oder nicht.
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