Während des Gazakriegs exportierte Georg Fischer Dual-Use-Güter nach Israel. Rechtlich ist das erlaubt. Einzelne Geschäftsbeziehung werfen trotzdem Fragen auf.
Anne-Christine Schindler
Einen Designpreis wird Georg Fischer für seine Produkte wohl nie gewinnen. Kugelhähne, Absperrkappen und Druckhalteventile stellt das Unternehmen her, bunte kleine Kunststoffdinger, eins unscheinbarer als das andere. Aber wie heisst es so schön: Form follows function. Und ohne solche Teilchen gäbe es ganze Industrien nicht.
Einige von ihnen sind denn auch als Dual-Use-Güter klassifiziert — als Güter also, die sowohl für zivile wie militärische Zwecke verwendet werden können. Aus diesem Grund tauchen mehrere GF-Produkte auf einer Liste des Staatssekretariats für Wirtschaft Seco auf, die die WOZ Anfang März publizierte. Gemeinsam mit dem WAV-Recherchekollektiv und dem Westschweizer Radio und Fernsehen RTS war sie Exporten von Dual-Use-Gütern nach Israel nachgegangen, die das Seco zwischen dem 7. Oktober 2023, dem Beginn des Gazakriegs, und dem 19. März 2025 bewilligt hatte. 18 dieser Bewilligungen hat das Seco an Georg Fischer ausgestellt.
Rechtlich hat alles seine Ordnung. Aber es lohnt sich trotzdem, genauer hinzuschauen, gerade auf den Kontext der Lieferungen. Im Januar 2024 befand der Internationale Strafgerichtshof, ein Völkermord Israels in Gaza sei «plausibel». Im November desselben Jahres erliess das Gericht deswegen einen Haftbefehle gegen den israelischen Regierungschef und seinen ehemaligen Verteidigungsminister.
Weisser Phosphor und Kerosin
Auffällig sind etwa Lieferungen von Georg Fischer an Israel Chemicals. Anfang 2025 lieferte GF dem Chemiekonzern Kugelhähne aus Polyvinylidenfluorid (PVDF) im Wert von jeweils mehreren hundert Franken.
Laut der Recherche von RTS werfen mehrere NGOs Israel Chemical vor, für militärische Zwecke weissen Phosphor herzustellen. Amnesty International und Human Rights Watch dokumentierten im Oktober 2023 Fälle, in denen die israelischen Streitkräfte (IDF) an der libanesischen Grenze und in Gaza weissen Phosphor als Brandwaffe in zivilen Gebieten eingesetzt haben sollen. Die IDF weisen diese Vorwürfe zurück. Die Kugelhähne, welche die GF Israel Chemicals geliefert hat, werden in der chemischen Industrie oft für den Bau von Ventilen verwendet.
Im Gegensatz zu Metallhähnen weisen sie eine hohe Korrosionsbeständigkeit gegen aggressive Chemikalien auf, was sie etwa für die Produktion von Phosphorsäure — ein strategisches Hauptprodukt von Israel Chemicals — besonders geeignet macht.
Der Ashdod Refinery, einer der beiden grossen Raffinerien in Israel, verkaufte GF im selben Zeitraum zwei PVDF-Druckhalteventile im Wert von knapp 2000 Franken. Laut einem Bericht des niederländischen Forschungszentrums SOMO, auf den RTS verweist, beliefert die Ashdod Refinery das Energieunternehmen Paz Oil mit Kerosin, womit Militärjets der israelischen Luftwaffe betankt werden. Ebenfalls zu den Endempfängern von GF-Produkten, die in der Seco-Liste auftauchen, gehört das Unternehmen Elad Technologies, das automatische Beschichtungs- und Oberflächenveredelungsanlagen unter anderem für die Verteidigungsindustrie, Raum- und Luftfahrt herstellt.
In vier Fällen stufte das Seco Lieferungen von GF an Intel als bewilligungspflichtige Dual-Use-Güter ein; dabei handelte es sich etwa um Ventile oder Membranen, wie sie in der Halbleiterindustrie oft zum Einsatz kommen. Intel ist keine Beteiligung am Gaza-Krieg nachgewiesen. Allerdings basiert das Fahrzeug-Taktikcomputersystem ETC MK7, das unter anderem in den Merkava-Panzern verbaut ist, auf Prozessoren und Grafikkarten von Intel. Die Panzer wiederum kamen in Gaza zum Einsatz.
GF-Verhaltenskodex
Im Verhaltenskodex von GF steht, alle vom Unternehmen hergestellten Produkte seien für die friedliche Nutzung bestimmt. In Ausnahmefällen könnten aber «einzelne Produkte für die Herstellung von Materialien für militärische Zwecke verwendet werden», wobei die entsprechenden Exportkontrollbestimmungen zu beachten seien.
Der AZ schreibt GF, dass es seine Geschäftspartner und Endkunden «so sorgfältig wie möglich im Rahmen der verfügbaren Informationen und der gesetzlichen Anforderungen» prüfe, bevor es beim Seco eine Ausfuhrbewilligung beantrage. Grundsätzlich würden nur Bewilligungen eingereicht, bei denen GF davon ausgehe, dass sie bewilligungsfähig seien; bisher habe das Seco noch nie eine Ausfuhrbewilligung für Lieferungen nach Israel nicht erteilt.
Das Seco schreibt, es lehne Exportbewilligungen nach Israel ab, «wenn Grund zur Annahme besteht, dass die aus der Schweiz exportierten Güter in den aktuellen Konflikten zum Einsatz kommen oder von Israel im Zusammenhang mit der illegalen Besetzung palästinensischer Gebiete verwendet würden». Das sei bei den genehmigten Gesuchen nicht der Fall gewesen. Fakt ist auch: Finanziell fallen die Exporte von GF, die auf der Seco-Liste aufgeführt sind, nicht ins Gewicht — insgesamt geht es um etwas über 15 000 Franken.
Im Verhaltskondex der GF steht übrigens auch: «Integrität und Ethik prägen unser Geschäftsgebaren.»
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