Kanton und Stadt wollten einen gemeinsamen Polizeiposten in der Altstadt. Dann wurde die Stadtpolizei wieder vor die Tür gestellt. Über eine kleine Disharmonie.
Eigentlich sollten die kantonale Schaffhauser Polizei und die Stadtpolizei seit diesem Jahr einen gemeinsamen Posten in der «Neuen Abtei» an der Beckenstube 1 haben. Steht man an der Adresse, findet man davon keine Spur. Was ist passiert – und wo sind die Stadtpolizist:innen geblieben?
Die Forderung nach einem gemeinsamen Polizeiposten in der Altstadt besteht schon lange. Und das am besten gleich beim Bahnhof. Viele Menschen, insbesondere ältere, würden sich am Bahnhof unsicher fühlen, postulierte Marco Planas 2019, als er noch für die SP im Stadtparlament sass.
Der Posten, so seine Forderung, sollte spätestens nach dem Umzug der Schaffhauser Polizei von der Beckenstube ins neue Polizei- und Sicherheitszentrum (PSZ) im Herblingertal erfolgen.
Damit rannte Planas beim Stadtrat offene Türen ein. Dieser wollte nach der Fertigstellung des PSZ sowieso einen gemeinsamen Polizeiposten der kantonalen und der städtischen Polizei in der Altstadt einrichten. Dafür hatte man bereits 2013 eine Vereinbarung mit dem Kanton geschlossen. Ob dieser Posten direkt am Bahnhof oder an einem anderen Ort in der Altstadt entstehen sollte, wolle man prüfen, so die Antwort des Stadtrats damals.
Dann passierte lange – nichts.
Im Frühling 2023 hakte Planas, inzwischen parteilos, nach. Der Stadtrat antwortete, man sei gemeinsam mit dem Kanton auf der Suche nach einer geeigneten Liegenschaft in der Altstadt. Doch dabei kam es offenbar zu Uneinigkeiten: Die Stadtpolizei wurde vom Kanton vor dem Einzug auf die Strasse gesetzt. Es ist ein weiteres Episödchen zum schiefen Haussegen zwischen Stadt und Kanton.
Stadt bedauert Kantonsentscheid
Im Spätherbst 2024 klang es noch ganz so, als hätten Kanton und Stadt sich harmonisch darauf geeinigt, zusammenzuziehen. Für das Budget 2025 beantragte der Stadtrat mit dem sogenannten Novemberbrief 1,5 Millionen Franken für Umbauarbeiten an der Beckenstube 1. Dort, im Hause der Schaffhauser Polizei, betreibt die Stadtpolizei bereits heute einen gemeinsamen Schalter mit den Kolleg:innen vom Kanton. Die Stadtpolizei wäre dort nach einigen Umbauarbeiten gerne ganz miteingezogen.
Ab Januar 2026 hätte so an der Beckenstube die Polizei-WG ihre Türen öffnen sollen. Diese Lösung sei das Ergebnis eines Lenkungsausschusses gewesen, in dem sowohl die Stadt als auch der Kanton vertreten waren, schrieb die Stadtregierung damals im Novemberbrief.
Das Stadtparlament zeigte sich skeptisch. Die Beckenstube sei viel zu abgelegen innerhalb der Altstadt, das monierte neben Marco Planas auch FDP-Grossstadträtin Nicole Herren. Wiederum kam während der Debatte die Forderung nach einem Posten direkt beim Bahnhof auf, was eine zermürbte Sicherheitsreferentin Christine Thommen auf den Plan rief. «Wie gesagt und schon x-fach repetiert, sind vor allem auch die Zufahrts- und Wegfahrmöglichkeiten für die Schaffhauser Polizei sehr wichtig.»
Tatsächlich hatte der Stadtrat schon seit Planas’ erstem Vorstoss festgehalten, dass ein Standort direkt am Bahnhof unter anderem wegen der Parkplatzsituation und den eingeschränkten Zufahrtsmöglichkeiten für einen Polizeiposten nicht ideal sei. Nicole Herren wollte den Kredit für den Umbau an der Beckenstube streichen, scheiterte damit aber knapp.
Ihr Parteikollege Severin Brüngger wusste offenbar mehr. Gemäss seinen Informationen aus dem Kantonsrat habe sich die Ausgangslage geändert. «Ob wir jetzt den Kredit bewilligen oder nicht, spielt vermutlich nicht so eine grosse Rolle. Ich glaube, der geplante Polizeiposten wird nie umgesetzt.»
Brüngger sollte recht behalten: Wie der Stadtrat gegenüber der AZ bestätigt, rührte er die mit dem letztjährigen Budget bewilligten 1,5 Millionen Franken nie an, die Polizei-WG an der Beckenstube kam nicht zustande. Als Grund schreibt die zuständige Stadträtin Christine Thommen (SP) knapp: «Der Kanton hat diese Variante verworfen.» Mit anderen Worten: Der Kanton warf die Stadtpolizei aus der WG, bevor sie überhaupt eingezogen war.
Und weil die Stadtpolizei ihre bisherigen Unterkunft an der Bachstrasse Ende 2025 räumen musste, ist sie nun in einer städtischen Liegenschaft am Fronwagplatz 24 untergekommen. Nur der gemeinsame Schalter an der Beckenstube besteht weiterhin.
Ganz zufrieden ist die Stadt mit dieser Notlösung nicht. Durch die nicht vorgesehene Belegung der städtischen Liegenschaft entgingen der Stadt Mieteinnahmen, weil die Büros nicht anderweitig vermietet werden könnten, schreibt der Stadtrat der AZ. Und fügt an: «Der Stadtrat bedauert den Entscheid des Regierungsrates.»
Wie war es denn nun?
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Stadt vom Kanton vor den Kopf gestossen fühlt. Als der Regierungsrat im Sommer 2024 seinen Vorschlag für einen neuen Finanzausgleich vorlegte, der vor allem die Zentrumsgemeinden zur Kasse bittet, beschwerte sich die Stadt lautstark (AZ vom 22. August 2024).
Aus der Stadt hört man hartnäckig den Vorwurf, dass vor allem der Streit zwischen Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter und Daniel Preisig dazu führt, dass die Stadt unter die Räder des Kantons kommt. Angesprochen darauf, wehrte sich Stamm Hurter vor zwei Wochen im Interview mit der AZ.
Die Vorlage für einen neuen Finanzausgleich stamme gar nicht aus ihrem Departement. «Sehen Sie, es kommen oft solche unpräzisen Aussagen.»
Für die Schaffhauser Polizei ist Stamm Hurter zweifellos zuständig. Hat sie also trotz Einvernehmen einseitig die Notbremse gezogen und die Stadtpolizei wieder aus der Beckenstube hinauskomplimentiert, wie man aus der Stadt hinter vorgehaltener Hand hört?
Stamm Hurter bestätigt zwar, dass sich der Kanton und die Stadt zuerst darauf geeinigt hatten, die Variante an der Beckenstube zu prüfen. Danach sei der Kanton aber davon abgekommen: Im Laufe der weiteren Abklärungen habe sich gezeigt, dass die Schaffhauser Polizei wegen der vom Kantonsrat bewilligten Stellenerhöhung einen höheren Platzbedarf habe.
Zudem hätten die Bedürfnisse der Stadt eine Modernisierung des Gebäudes erfordert, wodurch die Kommandos und der Stabsdienst der Schaffhauser Polizei hätten ausziehen müssen. Deshalb habe sie der Stadt an einer gemeinsamen Sitzung Anfang November 2024 mitgeteilt, dass die Beckenstube für einen gemeinsamen Polizeiposten in der Altstadt keine Option mehr sei.
Im Übrigen, so Stamm Hurter, sei Sicherheitsreferentin Christine Thommen bereits Ende September 2024 über diese neue Ausgangslage in Kenntnis gesetzt worden.
Es lohnt sich, die Chronologie genau anzuschauen, in ihr liegt die Würze: Cornelia Stamm Hurter hatte die Variante nach eigenen Aussagen also gegenüber Christine Thommen längst verworfen, als jene das Geld mit dem Novemberbrief noch beantragen wollte. Das erwähnte Thommen gegenüber dem Parlament einen Monat später aber nicht.
Vielmehr antwortete die Stadträtin in der Budgetsitzung auf die Frage, ob der Kanton überhaupt noch an der Variante Beckenstube interessiert sei: «Wie genau der Stand in der Regierung ist, wissen wir nicht.»
Auf Nachfrage schreibt Christine Thommen dem AZ-Journalisten, sie würde die Diskrepanz lieber intern klären, da ihr eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Kanton wichtig sei. «Aufgrund der gegenüber Dir gemachten Aussagen des Regierungsrates komme ich nun aber nicht umhin.» Der Regierungsrat habe an der gemeinsamen Sitzung, an welcher er die WG-Pläne auflöste, selbst eingeräumt, dass er noch einen formellen Grundsatzentscheid dazu fällen müsse.
Das bestätigt auch das Protokoll der gemeinsamen Sitzung, das der AZ vorliegt. Darin hält der Regierungsrat fest, dass er diesen Entscheid an der nächsten Regierungsratssitzung fällen werde. Tatsächlich aber ging dieser Entscheid erst im Februar 2025, also deutlich nach der Budgetsitzung, bei der Stadt ein. Somit seien ihre Aussagen in der Budgetsitzung korrekt gewesen, so Thommen.
WG kommt 2029 – vielleicht
Man ist sich also uneinig, wann und woran der gemeinsame Polizeiposten an der Beckenstube letztlich scheiterte – und schiebt sich die Schuld gegenseitig in die Schuhe: Die Stadt spricht von einem einseitigen Rückzug des Kantons, die Regierung von nicht erfüllbaren Bedürfnissen der Stadt und veränderten Rahmenbedingungen, die transparent kommuniziert worden seien.
Einig ist man sich aber, dass am Ziel eines gemeinsamen Postens in der Altstadt nach dem Bezug des PSZ festgehalten werden soll. Dieser ist auf Anfang 2029 geplant.
Genug Zeit also, um nochmals einen Versuch für eine Polizei-WG in der Altstadt zu starten.
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