Bitte nicht ärgern!

Die Finanzkontrolle ächzt seit Jahren unter der hohen Arbeitslast. Die Stadt aber weigert sich, ihr mehr Stellen zu bezahlen. Was steckt dahinter?

Im letzten November standen die Schaffhauser Parlamente Kopf.

Der bürgerlich dominierte Kantonsrat, erfahrungsgemäss skeptisch gegenüber Staat und Verwaltung, sprach sich für eine Pensenerhöhung aus: Die Finanzkontrolle, kurz Fiko, erhielt rund 150 Stellenprozent mehr. 

Die Fiko ist sozusagen die Bätzeli-Polizei von Stadt und Kanton: Wird ein Schulhaus saniert oder ein Auftrag vergeben, werden Bücher für die Bibliothek oder Kaffeekapseln für die Maschine im Rathaus bestellt, dann überprüft die Fiko, ob dabei die Gesetze und Reglemente eingehalten worden sind. Ihre Hauptaufgabe ist es aber, die Jahresrechnungen von Stadt und Kanton zu prüfen – und bei Unregelmässigkeiten Alarm zu schlagen. 

In über zehn Stunden Budgetdebatte des Kantonsrats gab die Stellenerhöhung der Fiko nicht ein einziges Mal zu reden.

Anders im Grossen Stadtrat, wo Mitte-Links den Ton angibt. Dort stimmte die Mehrheit an der städtischen Budgetsitzung gegen eine von der Geschäftsprüfungskommission (GPK) geforderte Aufstockung der Fiko um 50 Stellenprozent. Der Antrag kam von GLP-Mann Dani Spitz, der selber Mitglied der GPK ist: «Kontrolle ist uns sehr wichtig, aber sie darf kein Selbstzweck sein», fand er.

Die SP hielt in der halbstündigen Debatte dagegen und pochte auf eine Einschätzung der renommierten Beraterfirma PricewaterhouseCoopers, kurz PwC, welche die Arbeit der Fiko regelmässig überprüft. PwC kommt zum Schluss: Ohne Stellenausbau bestehe die Gefahr, dass die Fiko ihren gesetzlichen Aufgaben nicht mehr vollständig nachkommen kann. «Deutlicher kann man das in Behördensprech nicht sagen», sagte Grossstadträtin Romina Loliva (SP) im Rat und forderte dazu auf, den Antrag der GPK, der auch sie angehört, anzunehmen. Ohne Erfolg.

Kurz nach dieser Budgetdebatte verlangte die AZ mit Verweis auf das Öffentlichkeitsgesetz die Tätigkeitsberichte und Revisionsprogramme auf städtischer und kantonaler Ebene sowie die Berichte der PwC seit 2020 (letztere haben wir nicht erhalten). Wie steht es um die Fiko von Stadt und Kanton wirklich? Und was bedeutet es, wenn sie ihre Arbeit nicht mehr sauber machen kann?

Das ernüchternde Fazit: Die personellen Engpässe in der Fiko sind nicht neu und haben sich in den letzten drei Jahren zusätzlich akzentuiert. Die Gründe dafür sind vielfältig. Eines aber ist klar: Dass sie trotz hoher Arbeitslast nicht mehr Manpower erhält, hat auch damit zu tun, wem sie in der Stadt auf den Zeiger geht.

Der Spürhund der Verwaltung

Die tägliche Arbeit der Fiko ist nicht aufsehenerregend. Wenn sie von sich reden macht, dann sind es die ganz grossen Brocken: Sie begleitete das millionenteure Debakel um die kantonale Website und die KSD, forderte einen Millionenbetrag zurück, den das Arbeitsamt unrechtmässig ausgegeben hatte, sie untersuchte die Verfehlungen des ehemaligen Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger und dokumentierte die Unstimmigkeiten im Dossier Schulzahnklinik.

Mit ihrer Arbeit ist die Fiko den Ämtern lästig und unbeliebt. Man muss sie sich als Spürhund vorstellen, der einzelnen Quittungen pedantisch nachschnüffelt, Paragrafen vorhält und jedes noch so kleine Vergehen akribisch dokumentiert. Die bürokratische Sprache der Fiko tut ihren Rest – selbst Lob klingt streng: «Bei unserer Review sind wir nicht auf Sachverhalte gestossen, aus denen wir schliessen müssten, dass die Jahresrechnung kein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in Übereinstimmung mit dem schweizerischen Gesetz vermittelt.»

In den Tätigkeitsberichten analysiert die Fiko aber auch ihre eigene Situation. Fürs Jahr 2024 hielt sie fest: Sie «war und ist nicht mehr bzw. nur noch eingeschränkt in der Lage, die ihr vorgegebenen Aufgaben zu erfüllen».

Die Berichte zeichnen auf Stadt- und Kantonsebene dasselbe Bild: 2021 kam es im Haus der Fiko zu langfristigen Krankheitsfällen und einer Mutterschaftsabwesenheit, was die Arbeitsleistung einschränkte. Parallel dazu erteilte die GPK des Kantons zwei umfangreiche Zusatzaufträge. Diese führten dazu, dass die Fiko 2021 elf Prüfungen, die sie in diesem Jahr gemäss Plan hätte machen wollen, nicht einmal starten konnte – darunter etwa der Kantonsärztliche Dienst, das Sozialamt, das Veterinärwesen und das Betreibungs- und Konkursamt. Auf Ebene der Stadt waren unter anderem eine Abteilung des Finanzreferats, die Alterszentren und das Museum zu Allerheiligen ausstehend.

Die Fiko kontrolliert nicht nur, sondern berät auch. Da das Kassenwesen über die Jahre komplexer geworden ist, kamen auch vermehrt Anfragen aus den Dienststellen und Departementen dazu. Dies verzögerte die eigentliche To-Do-Liste an Schwerpunktprüfungen weiter. Auch 2022 blieben die oben genannten Ämter liegen, und zudem mussten Stellen wie das Personalamt, die Berufsbildung und die Wirtschaftsförderung warten. 

Der Pendenzenberg wuchs über die Jahre weiter. 2024 beliefen sich die Rückstände auf Kantonsebene auf satte 34 Schwerpunktprüfungen. Rund 10 000 Arbeitsstunden wären notwendig, um den Pendenzenberg abzutragen. Auf Stadtebene ist die Lage ähnlich, aber weniger drastisch: Ende 2024 sind sechs Prüfungen einzelner Verwaltungsabteilungen offen – darunter die Stadtpolizei und die Einwohnerkontrolle.

Die Fiko hat also zu wenig Stellen für zu viel Arbeit. Oder arbeitet sie einfach ineffizient?

Die Gründe sind vielfältig

Patrik Eichkorn ist seit 2012 Chef der Fiko. Und er ist ein diskreter Mann: Als er die AZ in seinem Büro an der Bahnhofstrasse empfängt, weist er freundlich darauf hin, dass es keine Fotos von ihm geben werde, das sei auch mit den Schaffhauser Nachrichten jeweils so abgemacht. Aber er ist bereit, ein paar Fragen zu klären, die sich aus den Unterlagen nicht erschliessen. Zum Beispiel, was die Fiko selbst gegen die Rückstände und Engpässe unternommen hat.

«Die Langzeiterkrankungen waren für den kleinen Verein, der wir sind, extrem schwierig», beginnt Eichkorn in seinem Büro zu erzählen. «Von den 780 Stellenprozenten hatten wir noch 600 übrig. Dieses Problem hat sich erst gelöst, als die Betroffenen die Fiko verlassen haben. Wir hätten zwar temporär Ersatz auftreiben können, aber erfahrene und gut bezahlbare Wirtschaftsprüfer zu finden, ist relativ schwierig – auch, weil wir im Wettbewerb mit dem Nachbarkanton stehen.»

Effizienzsteigerungen habe man sich unter anderem von einer neuen Revisionssoftware erhofft, was auch eingetreten sei. Und der nächste grosse Schritt sei wohl KI, sagt Eichkorn, aber da gebe es Datenschutzprobleme. «Dazu kommt aber, dass unsere Arbeit in den vergangenen Jahren stets anspruchsvoller geworden ist. Effizienzvorteile werden durch die höheren Anforderungen relativ schnell aufgefressen.»

Als die Fiko ihre Prüfzyklen für die Verwaltung vor rund zehn Jahren festlegte, war es ihr Anspruch, jede Dienststelle innert fünf bis sechs Jahren mindestens einmal zu prüfen. Später passte sie dies auf acht bis zehn Jahre Frist an. «Stand jetzt brauchen wir ungefähr die doppelte Zeit dafür», hält Eichkorn fest. «Das heisst, dass manche Dienststellen erst nach zehn oder zwölf Jahren oder noch später geprüft werden. Und manche wohl gar nie.»

Für einen Systematiker wie Eichkorn sind das deutliche Worte. Teile der Verwaltung geben Steuergeld aus, ohne dass die Geldpolizei überprüfen kann, ob dabei alle Regeln eingehalten werden. Das müsste die Regierungen von Stadt und Kanton stören, könnte man meinen. Doch der Stadtrat sieht das Ganze etwas anders.

Das Lied von Aufwand und Ertrag

Zwei Wochen, nachdem die AZ das Päckli an Unterlagen aus dem Einsichtsgesuch erhalten hat, schreibt der parteilose Stadtrat Daniel Preisig der Journalistin unaufgefordert eine E-Mail. Darin schickt er die Stellungnahme des Stadtrates zur Pensendiskussion der Fiko an die städtische GPK mit. Das Dokument zeigt: Der Stadtrat war von Anfang an gegen eine Stärkung der Fiko – auch 2023, als die Fiko ein erstes Mal schon mehr Personal verlangte.

Das kommt nicht von ungefähr: Niemandem ist die Arbeit der Fiko so unangenehm wie den obersten Chefs der Verwaltung. So hat die Fiko in den vergangenen Jahren mehrfach die Jahresrechnung aus Preisigs Finanzreferat kritisiert. Will sich der Stadtrat also eine penetrante Geldpolizei vom Hals halten?

Daniel Preisig streitet dies ab: «Es stimmt zwar, dass wir mit der Fiko häufig nicht einig gewesen sind. Unterschiedliche Haltungen können in der GPK ausdiskutiert werden. Und der Grosse Stadtrat nahm die Rechnung schliesslich jedes Jahr ab.»

Preisig sagt: Er sei froh, dass es die Fiko gibt. «Als Finanzreferent und auch als ehemaliges GPK-Mitglied im Kantonsrat weiss ich, wie wichtig sie ist. Es braucht eine Instanz, die vertieft anschaut, wofür der GPK Zeit und oft auch Kompetenzen fehlen. Die Grundfrage bleibt aber, wie viel Sicherheit nötig ist, damit in der Verwaltung nichts falsch läuft.»

Diese Haltung spiegelt auch das vierseitige Dokument des Stadtrats wider. Etwas plakativ formuliert lautet sie: Die Fiko habe bereits genügend Ressourcen – sie setze sie einfach nicht richtig ein. Und sie geht den Dienststellen und ihren Chefs, den Stadträt:innen, gehörig auf den Wecker. In Preisigs Worten: «Irgendwann ist die Schmerzgrenze erreicht und Aufwand und Ertrag stimmen nicht mehr.»

Der Stadtrat argumentiert, die Fiko habe in den vergangenen Jahren ihren Prüfkreis stetig verkleinert: Die Gemeinde Neuhausen und die Spitäler haben gekündigt, die VBSH und die Hallen für neue Kunst fielen weg. Die freigewordenen Ressourcen steckte die Fiko in die Prüfungstiefe. Ergo: mehr Schwerpunktprüfungen, statt sich auf den Kernauftrag Jahresprüfung zu konzentrieren. Diese Schwerpunktprüfungen aber seien sehr aufwändig, nicht nur für die Fiko selbst, sondern auch für die überprüften Abteilungen, und vor allem würden die Erkenntnisse «nicht immer in einem gesunden Verhältnis zum notwendigen Aufwand» stehen. Und für die Beratungsaufträge bevorzuge der Stadtrat Beratungsunternehmen «mit spezifischem Branchenwissen und ohne Aufsichtsfunktion».

Diese Argumente des Stadtrats – und von Grossstadtrat Dani Spitz – überzeugten die Mehrheit des Grossen Stadtrats letztlich. Spitz hält auf Nachfrage der AZ fest: «Mein Antrag war kein Misstrauensvotum. Wir sind sehr zufrieden damit, wie die Fiko arbeitet.» Spitz verneint, dass seine Haltung zur Fiko von seinem Job als Fachstellenleiter beim Kanton herrühre. «Ich kann mein berufliches und politisches Engagement sehr gut trennen. Aber es ist so: Wenn die Fiko ihre Kontrollen macht, bindet sie in der Verwaltung viele Ressourcen. Dies ist für mich ein weiterer Grund, weshalb die Prüfungstiefe nicht erhöht werden soll.»

Wie weiter?

Dabei hat Schaffhausen bereits Erfahrung damit, was geschieht, wenn die Fiko ihre Arbeit nicht gründlich machen kann. Das illustriert das eingangs genannte Beispiel KSD: Bis die Fiko das Debakel um das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt vollständig aufdecken konnte, war es bereits zu spät. Eigentlich hätte sie die KSD schon im Jahr 2015 überprüfen sollen – also Jahre vor dem Skandal. Sie konnte damals aus Kapazitätsgründen aber nur Bereiche der Abteilung unter die Lupe nehmen.

Insgesamt hat der Spürhund der Verwaltung ab diesem Jahr also total 930 Stellenprozente, davon 260 für die Stadt – statt 310 wie beantragt. Ob das genug ist oder nicht, ist Ansichtssache. Einen Richtwert dafür, wie gut eine Fiko personell dotiert sein muss, gibt es nicht. Das sagt Martin Billeter, Leiter der Finanzkontrolle des Kantons Zürich und Präsident der Fachvereinigung der Finanzkontrollen der deutschsprachigen Schweiz. «Die Bandbreite gesprochener Stellen reicht von 1,0 – im Kanton Glarus – bis 30 Vollzeiteinheiten im Kanton Zürich.» Von aussen zu beurteilen, ob die Schaffhauser Fiko genügend Personal hat, ist laut Billeter schwierig. «Schaffhausen ist der einzige Kanton, der die Fikos von Stadt und Kanton zusammengelegt hat. In Zürich hat allein die Stadt zusätzliche 20 Mitarbeitende.» Normalerweise würden Parlamente gut begründeten Erhöhungsanliegen folgen, sagt Billeter.

Wie die Fiko nun damit umgeht, dass sie für die Stadt weniger Stellen hat, als sie für nötig empfindet, kann Patrik Eichkorn noch nicht voraussagen. «Der Kanton wäre berechtigterweise alles andere als glücklich, wenn die zusätzlichen Stellen, die er bezahlt, für Aufgaben bei der Stadt gebraucht würden.» Die Jahresrechnung der Stadt werde man weiterhin schaffen. Aber so weit kommen, wie sie einst wollte und sollte, werde sie nicht.

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