Die Post gegen Hans Tanner

12. Juli 2019, Loliva Romina

Überwachung: Der gelbe Riese hört seine ­Mitarbeitenden ab. Als das auffliegt, wird alles daran gesetzt, den Whistleblower loszuwerden.

Vielleicht war es der Zufall, der Hans Tanner einen bösen Streich spielte, vielleicht aber auch was ganz anderes. Als die Tür ins Schloss fiel, nach dieser absurden Geschichte, als er endlich aufgegeben hatte, blieb ihm nur ein Blatt Papier. Darauf steht: «Wir danken Herrn Tanner für seinen Einsatz und wünschen ihm alles Gute und viel Erfolg.»

28 Jahre früher, 1986, meldet sich der ursprüngliche Siblinger zum ersten Arbeitstag bei der Post. Damals galt eine Stelle beim gelben Riesen als Wertanlage. Beim Staatsbetrieb konnte man durch ehrliche Arbeit gut Karriere machen. Und so hiess es oft: einmal bei der Post, immer bei der Post. Das findet auch Tanner. Nach der Lehre bleibt er zwölf Jahre lang im Zustell- und Versanddienst. Ob es gerade wie aus Kübeln schüttet oder die Sonne auf die Haut brennt, spielt keine Rolle. Pünktlich, freundlich, gewissenhaft – Tanner ist ein gutes Aushängeschild für seine Arbeitgeberin. Seine Devise lautet: Siehst du ein Problem, löse es. Pack an und mach dich nützlich. Damit fährt er gut. Seine Vorgesetzten schätzen ihn, er kommt intern weiter, wird schliesslich Betriebsbeamter, arbeitet in Schaffhausen, Zürich und Frauenfeld und erarbeitet sich ein grosses Wissen über die Post. Und über Computer. Die digitale Welt wird seine Leidenschaft.

So landet er 2005 beim Kundendienst in Schaffhausen. Ist man auf der Suche nach einem verschollenen Paket, will man eine Umleitung anmelden oder nur die Öffnungszeiten einer Filiale nachfragen, wissen die Mitarbeitenden des Call Centers Rat. Tanner ist fast zehn Jahre lang ihr Chef. Er macht Arbeitspläne, übernimmt knifflige Anfragen, organisiert Schulungen, koordiniert Einsätze. Wenn das System streikt, bringt er es wieder zum Laufen. Bei Beurteilungen verteilt er keine Noten, sondern fragt nach der Selbsteinschätzung. Er hat stets ein offenes Ohr. Ob Familie, Gesundheit oder das Befinden am Arbeitsplatz – sich um seine Mitarbeitenden zu kümmern, ist für ihn eine Selbstverständlichkeit.

Wir wollen alles wissen

Als die Post 2011 beschliesst, die Gespräche im Kundendienst zur Qualitätssicherung und -steigerung aufzuzeichnen und zu analysieren, sieht Tanner darin die Chance, die Arbeit zu verbessern und Abläufe zu optimieren. Er setzt sich mit seinem Team hin, erklärt allen, wie die Überprüfung funktioniert und nimmt den Mitarbeitenden die Angst. Nur Gespräche, die während angekündigten Perioden aufgezeichnet wurden, können verwendet werden, der Zugriff auf die Telefonate ist auf wenige Vorgesetzte beschränkt, die Daten werden nach einiger Zeit wieder gelöscht. Die Kundinnen und Kunden sind immer informiert, denn schliesslich richte man sich nach dem Gesetz und dieses stellt das unbefugte Aufnehmen und Abhören fremder Gespräche unter Strafe. Die Richtlinien sind im Einklang mit dem Firmen-GAV und auf das Arbeitsrecht abgestimmt. Nichts wovor man sich fürchten müsste. Von Überwachung sei keine Rede, es gehe der Post nur um die Qualität des Kundendiensts und um die individuelle Weiterentwicklung der Mitarbeitenden. Tanner nimmt seine Vorgesetzten beim Wort.

Im Januar 2012 absolviert er eine Weiterbildung. Die Teamleitenden sollten den Umgang mit dem Abhörsystem üben. Ein Gespräch wird abgespielt. Zu hören ist ein Mitarbeiter, der mit seinem Arzt spricht. Dieser ist kein Call-Center-Agent, sondern Teamleiter wie Tanner. Das Gespräch hat er von seinem Direktanschluss geführt, nicht über die Hotline. Und obwohl das gar nicht sein dürfte, taucht die Aufnahme auf. Hans Tanner findet das gar nicht gut und wird stutzig. Da stimmt was nicht. Die Vorgesetzten beschwichtigen, was die Teamleitenden über ihre Anschlüsse besprechen würden, interessiere niemanden. Es könne jedoch sein, dass Telefonate aufgezeichnet würden. Abgehört würden die Gespräche aber nicht, Datenschutzverantwortliche und Gewerkschaften hätten das abgesegnet. Für Tanner ist diese Erklärung gerade noch akzeptabel. Wenn die Gespräche letztendlich von niemandem gehört werden, dann schluckt er die Kröte halt. Bis am 5. November 2012. An diesem Tag telefoniert Tanner mit einer Mitarbeiterin in Bern. Unter anderem geht es um eine neue Software, die die Post in Betrieb nehmen will. Der Teamleiter kennt sich mit den verschiedensten Systemen aus und kennt deren Stärken und Schwächen. Der neuen Software steht er kritisch gegenüber, das sagt er der Kollegin.

Das durftest du nicht sagen

Einen Monat später wird Hans Tanner nach Bern zitiert. Fragen im Bezug auf seine Mitarbeit seien aufgetaucht. Der Wortwechsel mit der Berner Kollegin wird thematisiert. Was er dazu zu sagen habe, fragt man ihn. Tanner trifft der Schlag. Mit dem bisher so geschätzten Mitarbeiter soll kurzer Prozess gemacht werden. Die Post droht ihm mit der Kündigung. Er aber nimmt das Gesetz hervor. Und als er darauf hinweist, dass die Aufnahme und das Abhören von Gesprächen ohne Einwilligung aller Beteiligten in der Schweiz unter Strafe steht, ändert sich die Lage drastisch. Die Post hat ein Problem. Oder besser gesagt zwei. Zum einen ist gerade die unerlaubte Überwachung der Mitarbeitenden aufgeflogen, zum anderen wird Hans Tanner plötzlich zur Gefahr.

Der Teamleiter sieht seine Persönlichkeitsrechte verletzt. Er will wissen, was mit den Angestellten passiert, die sein Gespräch aufgezeichnet und abgehört haben, und verlangt eine Entschuldigung. Vor allem will er seine Stelle behalten. Sein Pfand ist eine Strafanzeige, die er in Aussicht stellt. Auf der anderen Seite rotieren die Köpfe. Der Rechtsdienst wird eingeschaltet und man muss feststellen, dass «die geltende Richtlinie unklar formuliert ist und auf alle Fälle überarbeitet werden muss», wie es einer Aktennotiz zu entnehmen ist. Und obwohl intern immer nur von «Mängel im Bezug auf die Einhaltung des Datenschutzes» gesprochen wird, ist klar, dass das Vorgehen illegal ist.

Der Fall wird ein Thema für die Teppich-Etage. Der eidgenössische Datenschützer klärt den Sachverhalt ab. Er attestiert der Post ein verhältnismässiges Vorgehen, macht aber gleichzeitig Vorschläge, wie die Information der Mitarbeitenden zu erfolgen habe. Seine Empfehlung lautet: Völlige Transparenz über die Aufzeichnungsperiode, die höchstens fünf Tage betragen darf. Darüber setzt sich die Post jedoch hinweg, wie eine interne Korrespondenz belegt. Man vertrete die Auffassung, dass eine Periode einen Monat betragen könne. Die Post sieht sich gezwungen, die internen Bestimmungen anzupassen, gegenüber Tanner behaupten aber Vorgesetzte, Rechtsdienst und Personalverantwortlicher, dass man sich bis dahin nicht bewusst war, über die Grenzen der Legalität hinaus operiert zu haben. Dass das nicht stimmen kann, bestätigt eine mit der Einführung des Abhörsystems betraute Person. Die Vorgesetzten von Hans Tanner hätten Kenntnis der Sachlage gehabt und seien kritischen Fragen diesbezüglich ausgewichen, sagt sie. Als diese Person darauf bestand, die Software nur im legalen Rahmen einzusetzen, habe die Post das Arbeitsverhältnis aufgelöst. Offizieller Grund: Reorganisation.

Lästig ist auch Hans Tanner. Als sich die Situation nicht klären lässt, reicht er gegen drei Personen Anzeige ein. Um guten Willen zu zeigen, sistiert er sie aber kurz darauf. Am Arbeitsplatz ist er dennoch nicht mehr willkommen, ihn vor die Türe zu stellen, wäre aber ungeschickt. Die Öffentlichkeit könnte von der Angelegenheit Wind bekommen, das will die Post um jeden Preis verhindern. Die Software, die eingesetzt wurde, stammt von der Firma NICE. Ein israelisches Unternehmen, das von ehemaligen Soldaten des Geheimdienstes Mossad gegründet wurde und Massenabhörsysteme für Nachrichtendienste und Grossunternehmen entwickelt. Die NICE-Lösungen sind nicht über alle Zweifel erhaben. In Österreich zum Beispiel sorgte ein Produkt der Firma 2013 für Schlagzeilen, weil gravierende Sicherheitslücken bestanden. In der Schweiz setzte neben der Post ihr Schwesterbetrieb Swisscom ebenfalls auf NICE-Software, auch nicht ohne Nebengeräusche. Laut der Gewerkschaft Transfair – die auch bei der Post aktiv wurde – kam es auch beim Telekommunikationsunternehmen zur verdeckten Überwachung der Mitarbeitenden und nur wegen ihrer Intervention liess sich die Swisscom auf die Präzisierung der Richtlinien zur Anwendung des Programms ein.

Nun setzt die Post alles daran, Tanner zum Abgang zu bewegen. Weil eine einseitige Kündigung für die Post zu riskant wäre, drängt man den Teamleiter zu einer einvernehmlichen Lösung. Im Juli 2013 wird er freigestellt, um sich «neu orientieren zu können». Es wird ihm angeboten, die Kurse des internen Arbeitsmarktzentrums unentgeltlich zu nutzen. Susanne Ruoff, die ehemalige Konzernleiterin, die nach der Postauto-Affäre den Hut nehmen musste, ermuntert ihn mit einem Brief, nach vorne zu schauen und sich eine neue Stelle zu suchen. Sie verstehe seine Enttäuschung, aber die Post habe nun alle nötigen Massnahmen getroffen, «damit keine unerlaubten Aufzeichnungen von Gesprächen mehr erfolgen». Damit gibt die oberste Chefin der Post schriftlich zu, dass es zu illegalen Überwachungen kam. Tanner, der alles ans Licht brachte, soll aber bitte gehen.

Schweig und geh

Die Personalabteilung wird deutlicher. Ihm wird eine Vereinbarung zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses vorgesetzt. Tanner soll ein Outplacement-Programm durchlaufen und bis Ende September 2014 von der Post Gehalt bezahlt bekommen. Dafür soll er die Strafanzeigen unwiderruflich zurückziehen und auf Ansprüche «aufgrund von jeglichen früheren oder späteren allfälligen Verfehlungen im Zusammenhang mit der Telefonie im Kundendienst Post» verzichten. Hält er sich nicht daran, schuldet er der Post eine Konventionalstrafe von 30 000 Franken. Im Arbeitszeugnis soll stehen, dass er von selbst entschieden habe, die Post zu verlassen, und das Unternehmen ihn bei diesem Schritt unterstütze. Tanner weigert sich zu unterschreiben. Daraufhin stellt ihm die Post ein Ultimatum: Er soll in einer Verkaufsstelle am Schalter arbeiten. Für Tanner, der sich vom einfachen Pöstler hochgearbeitet hatte, ist das keine Option. Er kündigt und die Post gewinnt.

Wie es genau zur Aufnahme und Abhörung des Telefonats von Hans Tanner kam, bleibt ungeklärt. Würde man davon ausgehen, dass die Post alle Gespräche ihrer Mitarbeitenden systematisch abhören liess, käme das Stasi- und NSA-Methoden gleich und wäre ein Skandal. Ob Kundinnen und Kunden auch davon betroffen waren und die Post zu einer Spionageorganisation mutierte, bleibt offen. Sollte es sich um einzelne Gespräche handeln, stellt sich die Frage, warum ausgerechnet jenes abgehört wurde, in welchem sich Hans Tanner kritisch äusserte. Gab es einen Auftrag, den Teamleiter gezielt zu überwachen? Tanner weiss es nicht. Und die Schaffhauser Staatsanwaltschaft, die sich mit dem Fall befasst hat, ging dem nicht nach.

Die Strafanzeigen führten zu einem Prozess, der kürzlich vor dem Kantonsgericht verhandelt wurde. Der Staatsanwalt, der nach langwierigen Untersuchungen ursprünglich zum Schluss kam, dass die Verfahren einzustellen seien, weil sich der Tatverdacht nicht erhärtet habe, wurde vom Obergericht zurückgepfiffen und musste erneut über die Bücher. Die Strafbefehle, die er dann im September 2018 ausstellte, wurden von den Beschuldigten angefochten. Die Einzelrichterin entschied nach dem Prinzip «in dubio pro reo» zugunsten der Beschuldigten, weil es unklar sei, ob mit Vorsatz gehandelt wurde. Einer der Beschuldigten sagte vor Gericht «wir waren nur zwei Personen in einer langen Kette von Verantwortlichen». Es war also das System. Und das lässt sich nicht schlagen.