Die Justiz trägt Farben

11. Juni 2018, Greuter Mattias

Mitglieder der Verbindung Scaphusia haben auffallend oft hohe Justizämter bekleidet – das hat in Schaffhausen Tradition. Nun stellen sich erneut drei Scaphusianer einer Richter- oder Anwaltswahl.

Mir hei e Verein, i ghöre derzue
Und d’Lüt säge: Lue dä ghört o derzue
Und mängisch ghören i würklech derzue
Und i sta derzue. – Mani Matter

 

Die ersten drei Traktanden der Kantonsratssitzung vom Montag, 11. Juni 2018: «1. Wahl einer Staatsanwältin / eines Staatsanwalts», «2. Wahl von zwei Ersatzrichterinnen / Ersatzrichtern des Kantonsgerichts» und «3. Wahl einer Vizepräsidentin / eines Vizepräsidenten des Kantonsgerichts». Trotz geschlechterneutraler Formulierung mit Schrägstrich sind für alle vier zu besetzenden Vakanzen in der Schaffhauser Justiz Männer vorgesehen. Das ist nicht wirklich ungewöhnlich. Auffällig ist etwas anderes: Folgt der Kantonsrat den Anträgen der Kommission, welche die Bewerbungsgespräche führte, gehen drei der vier Posten an Mitglieder der Kantonsschulverbindung Scaphusia.

Die Scaphusia: ein 160 Jahre alter Verein, deren ausschliesslich männliche Mitglieder sich mit eigenen Namen («Cerevis» oder «Vulgo», abgekürzt als v/o) ansprechen und bei Anlässen an ihren Bändeln («Farben») und Mützen («Couleur») erkennbar sind. Bekannt sind sie vor allem dafür, sehr viel Bier zu trinken und kurz vor Weihnachten jeweils singend und mit Fackeln durch die Altstadt zu ziehen, wenn sie sich zu ihrem grossen alljährlichen Fest, dem «Weihnachtscommers», treffen.

Etwas weniger bekannt ist, dass sich die Mitglieder an den Anlässen gegenseitig Wissenschaft und Kultur vermitteln, bevor das Bier zu fliessen beginnt. Und eher gerüchteweise weiss man in der Stadt: Viele wichtige Amtspersonen waren und sind Scaphusianer. Die Verbindung sieht sich immer wieder mit dem Verdacht konfrontiert, der lebenslange Männerbund lasse Seilschaften entstehen, welche die Karrieren ihrer Mitglieder befördern sollen. Am kommenden Montag also soll der Kantonsrat drei Scaphusianer in Justizämter wählen.

«Fino» und «Puck»
Die Ausgangslage: Weil zwei Richterinnen in höhere Ämter gewählt wurden und zwei Staatsanwältinnen den Rücktritt eingereicht haben, sind Vakanzen entstanden. Für die Vorauswahl von Nachfolgerinnen oder Nachfolgern ist eine Wahlvorbereitungskommission zuständig, die aus den fünf Mitgliedern der kantonsrätlichen Justizkommission und fünf Vertretungen der Justiz (ohne Stimmrecht) besteht. Über diese Kommission hat die «az» in letzter Zeit mehrmals berichtet (siehe auch Seite 5). Die Kommission hat Bewerbungsgespräche geführt und Referenzen eingeholt. Nun beantragt sie dem Kantonsrat die Wahl von vier Personen: Andreas Textor als Vizepräsident des Kantonsgerichts, Johannes Brunner als Staatsanwalt sowie Andreas Schirrmacher und Daniel Harzbecker als Ersatzrichter am Kantonsgericht. Abgesehen von Harzbecker sind alle Vorgeschlagenen Mitglieder der Scaphusia. Ebenfalls Scaphusianer sind der Präsident der Wahlvorbereitungskommission, Peter Scheck v/o Fino, und der erste Staatsanwalt Peter Sticher v/o Puck, der ohne Stimmrecht der Kommission beisitzt.

Zu den Fakten gehört aber auch: Andreas Textor v/o Lumen, Andreas Schirrmacher v/o Recte und Johannes Brunner v/o Fesch verfügen über hohe Qualifikationen für die jeweiligen Stellen. Zudem arbeiten alle drei bereits bei der Behörde, innerhalb der sie nun aufsteigen sollen: Der für das Vizepräsidium des Kantonsgerichts vorgeschlagene Textor ist seit 2016 bereits Kantonsrichter und war davor mehrere Jahre Ersatzrichter. Schirrmacher ist bereits Gerichtsschreiber und Brunner arbeitet seit einem Jahr als aus­serordentlicher Staatsanwalt.

«Zu null Prozent»
Spielte es eine Rolle, dass sich Kandidat Fesch, Kommissionspräsident Fino und der erste Staatsanwalt Puck aus der Scaphusia kennen? Der Letztgenannte verneint kategorisch.

Im Zusammenhang mit den letzten beiden Wahlen an die Staatsanwaltschaft hatte die «az» berichtet, dass er, Peter Sticher, dazu innerhalb der Kommission viel zu sagen hatte. «Natürlich stelle ich Fragen an den Kandidaten und gebe meine Meinung ab, wenn es um die Wahl eines Staatsanwaltes geht», erklärt er. Er werde, und das sei sinnvoll, auch vom Kommissionspräsidenten dazu aufgefordert, Fragen zu stellen. «Ich muss doch denjenigen haben, der am besten geeignet ist.» Die Scaphusia-Mitgliedschaft des Bewerbers für die Stelle des Staatsanwalts sei der Kommission bekannt, aber «das Nebensächlichste überhaupt» gewesen. Sticher sagt: «Zu null Prozent, wirklich null, spielt es eine Rolle, ob jemand Scaphusianer ist.» Johannes Brunner seinerseits wollte sich im Vorfeld der anstehenden Wahl nicht äus­sern.

Ein Blick zurück: Lange Tradition
Dass Mitglieder der Scaphusia hohe Ämter in der Schaffhauser Justiz bekleiden, hat eine lange Tradition. Bereits der Gründer der Verbindung, Hermann Freuler, war vor seiner politischen Karriere (Stadtrat, Kantonsrat, Ständerat) Schaffhauser Staatsanwalt. Diese Position, sie entspricht heute dem ersten Staatsanwalt, hatten in der Folge sechs weitere Scaphusianer inne. In 150 Jahren gab es nur 15 Jahre lang keinen Scaphusianer als Staatsanwalt.
In den Siebziger- und Achtzigerjahren kam es zu einer frappanten Häufung von Scaphusia-Mitgliedern bei der Schaffhauser Justiz, vor allem von 1975 bis 1980: Beat Weibel v/o Buschi war Staatsanwalt, während sein Vorgänger Heinz Orgis v/o Adam das Kantonsgericht und Kurt Georg Bächtold v/o Spitz das Obergericht präsidierten.
Heute ist die Konzentration von Scaphusianern an der Spitze der Justiz kleiner: Peter Sticher v/o Puck ist erster Staatsanwalt, im sechsköpfigen Kantonsgericht sitzt Andreas Textor v/o Lumen, dazu kommen Ersatzrichter Philipp Zumbühl v/o Bomm und, wenn er am Montag gewählt wird, Andreas Schirrmacher v/o Recte. Am Obergericht gibt es aktuell keine Scaphusianer, ab Juli 2018 wird der im März gewählte Martin Dubach v/o Zwirbel Ersatzrichter sein.

Andreas Schirrmacher v/o Recte, Kandidat für ein Amt als Ersatzrichter, ist Präsident der Alt-Scaphusia, des Vereins, in dem die Scaphusianer als «Altherren» nach ihrer Aktivzeit als Kantonsschüler zusammengeschlossen sind. Er gibt der «az» Auskunft und schickt voraus: «Ich glaube mit grosser Überzeugung, dass meine Mitgliedschaft in der Scaphusia nichts zu meiner Nomination beigetragen hat.» Er legt sein Bewerbungsdossier offen: Seine Mitgliedschaft und seine Funktion als Altherrenpräsident sind im Lebenslauf aufgeführt. Seine Berufserfahrung und seine Ausbildung weisen ihn als hoch qualifiziert aus: Gerichtsschreiber und Vorsitzender der Mietschlichtungsbehörde am Bezirksgericht Zürich, Gerichtsschreiber am Schaffhauser Kantonsgericht, Master of Law mit Prädikat magna cum laude und Doktorat an der Universität Zürich, die Verleihung des Doktortitels steht bevor.

«Ehrensache»
Er betont: «Während des Bewerbungsprozesses habe ich bewusst Abstand zu ‹Puck› (Peter Sticher) und ‹Fino› (Peter Scheck) gehalten. Das ist Ehrensache.» Er habe seine Kandidatur ausschliesslich mit seiner Familie und seinen direkten Vorgesetzten am Kantonsgericht abgesprochen. Dass sich zwei weitere Scaphusia-Mitglieder für andere Posten in der Schaffhauser Justiz bewerben, habe er nicht von diesen, sondern aus der amtlichen Publikation erfahren. Auch bei seinen «Farbenbrüdern» geht er davon aus, dass allein ihre Leistungsausweise entscheidend waren.

Der Altherrenpräsident hat eine Erklärung dafür, warum sich Scaphusia-Mitglieder in der Justiz zeitweise häufen: «Ich erlebe Scaphusianer als gesellschaftlich engagierte Menschen, die sich privat und beruflich Ziele stecken und diese verfolgen. Viele bleiben der Heimat Schaffhausen auch nach dem Studium verbunden, und aus diesen beiden ­Faktoren entsteht eine gewisse ­Ballung.»

Von ungerechtfertigten Vorteilen oder ­Seilschaften will Schirrmacher nichts wissen: «Ich erlebe, wenn überhaupt, die Mitgliedschaft eher als Nachteil, weil man diesem Vorurteil ausgesetzt ist», sagt er. Zuletzt erinnert der Jurist noch an ein Beispiel, das für ihn zeigt, dass die Scaphusia-Mitgliedschaft nicht bei einer Wahl helfe: die Nichtwahl von Andreas Textor v/o Lumen im Jahr 2011.

Für einen Sitz am Kantonsgericht hatten sich Textor, damals bereits Ersatzrichter, und Eva Bengtsson, damals Schreiberin am Obergericht, beworben. In der Kommission sassen damals drei Scaphusianer: Peter Sticher v/o Puck als erster Staatsanwalt, Jürg Uhlmann v/o Sancho als Vertreter der Anwaltskammer und AL-Kantonsrat Florian Keller v/o Balou.

Wie die «SN» publik machten, sprachen sich alle Vertreter der Justiz, also auch «Puck» und «Sancho», für Eva Bengtsson aus. Die stimmberechtigten Mitglieder, darunter «Balou», beantragten aber die Wahl von «Lumen». Die Scaphusianer waren sich also nicht einig, und eine Mehrheit von ihnen stimmte gegen den «Farbenbruder». Im Kantonsrat kam es dann zur Überraschung: Mit einem knappen Ergebnis wurde Eva Bengtsson gewählt. Sie hatte, im Wissen um die Unterstützung der Justizvertreter, ihre Kandidatur nicht zurückgezogen.

Keine Konkurrenz
Bei den anstehenden Wahlen ist ein ähnlicher Eklat mehr als unwahrscheinlich. Andreas Textor v/o Lumen, einige Jahre später doch noch ans Kantonsgericht gewählt, hatte keine Konkurrenten bei der Bewerbung für das Vizepräsidium. Das Gleiche gilt für die Bewerber für ein Ersatzrichteramt, Andreas Schirrmacher v/o Recte und den Nichtscaphusianer Daniel Harzbecker. Für die Wahl zum Staatsanwalt hatten sich neben Johannes Brunner v/o Fesch fünfzehn weitere Personen interessiert. Zwei waren zu Bewerbungsgesprächen eingeladen, zogen ihre Bewerbungen aller­dings zurück, nachdem die Kommission beschlossen hatte, die Wahl von Brunner zu beantragen. Am Montag entscheidet der Kantonsrat.

Nachtrag: Alle drei vorgeschlagenen Kandidaten – Andreas Textor v/o Lumen, Andreas Schirrmacher v/o Recte und Johannes Brunner v/o Fesch – wurden am 11. Juni 2018 vom Kantonsrat mit sehr guten Resultaten gewählt.

Themenrelevante Interessenbindung: Der Autor Mattias Greuter v/o Bilbo ist ebenfalls Mitglied der Scaphusia.