Der öffentliche Verkehr: ein Kernthema der Linken. Doch als im Dezember 2017 die ÖV-Preise in Schaffhausen zum Teil massiv erhöht werden, bleibt es erstaunlich still. Weder SP noch AL äusserten sich dazu. Nun kündigen die Parteien aber Widerstand an.
Man prüfe, ob man Vorstösse oder gar eine Initiative lanciere – sowohl auf kantonaler als auch auf kommunaler Ebene, sagen Vertreter der beiden Linksparteien gegenüber der «az».
Der Hintergrund der Verteuerung: Der Kanton tritt dem Tarifverbund Ostwind bei; es kommt zu «Preisanpassungen ans Schweizer Niveau», so die verantwortlichen ÖV-Koordinatoren. Dies auch, weil der Kanton 2013 Tarifverbilligungen im Rahmen seiner Sparübung ESH3 gestrichen hatte. Zudem wurde die sogenannte Flextax-Initiative der SP, die wieder eine Unterstützung des ÖV durch den Kanton verlangte, 2014 abgelehnt.
Vom enormen Preisanstieg im Zuge des Ostwind-Anschlusses sind alle Abos, Tages- und Mehrfachkarten betroffen. Am härtesten trifft es ältere Menschen: Der Seniorenrabatt wurde komplett gestrichen. Doch auch Kinderbillette werden deutlich teurer: Die Mehrfachkarte zum Beispiel kostet neu 14.30 statt 10.80 Franken – plus 32 Prozent. Ein Blick zurück zeigt zudem, dass sich die Preise für Senioren- und Kinderbillette seit 1998 verdoppelt haben (siehe auch «az» vom 21. Dezember 2017).
Die letze Preiserhöhung ist nun aber zu viel für AL und SP. «Dass gerade Kinder und Senioren zur Kasse gebeten werden, ist wirklich unterste Schublade», sagt Kurt Zubler, SP-Fraktionschef im Kantonsrat. Seine Fraktion prüfe zurzeit, wo ein parlamentarischer Vorstoss sinnvoll sei. «Mit den vielen Tarifverbünden ist alles etwas kompliziert», so Zubler. In der Stadt Schaffhausen redet Urs Tanner, SP-Fraktionschef im Grossen Stadtrat, gar davon, dass «man vielleicht eine Initiative zum Thema bringe».
Auch bei der Alternativen Liste regt sich Widerstand. An der nächsten Sitzung der AL/Grüne-Kantonsratsfraktion werde das Thema behandelt, sagt Fraktionschef Till Aders. «Wir finden, die ÖV-Preise müssten sinken, denn wir wollen Bus und Bahn attraktiver gestalten. Am liebsten wäre es uns ohnehin, wenn der ÖV gratis wäre für alle Schülerinnen und Schüler, Studierende, Rentner und Rentnerinnen.» (kb.)