Volksabstimmung über «Quatsch»

3. Juli 2017, Jimmy Sauter

Das Schaffhauser Stimmvolk wird über leichte Anpassungen bei der Besteuerung von Vereinen abstimmen. Die entsprechende Vorlage verpasste heute im Kantonsrat die Vier-Fünftel-Mehrheit. Lediglich 39 von 54 anwesenden Kantonsräten nahmen sie an.

Dagegen stimmte ein Teil der SVP um Daniel Preisig. Preisig kritisierte, mit der Anpassung würden Vereine belastet. Christian Heydecker (FDP) konterte, Preisig würde «wie im Film Ghostbusters Geistern hinterherjagen». Betroffen seien nur kommerzielle Vereine, die keinen ideellen Zweck verfolgen. Es sei legitim, dass diese leicht höhere Steuern bezahlen sollten.

Dass lediglich eine «handvoll» Vereine betroffen sind, die «ein paar Hundert Franken» mehr Steuern zahlen müssten, bestätigten mehrere nachfolgende Redner. So monierte auch GLP-Kantonsrätin Regula Widmer, während der einstündigen Debatte über diese Gesetzesänderung habe der Kantonsrat bereits 3’000 Franken an Sitzungsgeldern «verblödet». Dass es zu einer Volksabstimmung kommt, nannte Kantonsratspräsident Thomas Hauser (FDP) einen «Quatsch».

Ein separater Urnengang kostet den Kanton rund 30’000 und die Gemeinden 86’000 Franken.