«Sie sägen mich ab»

3. Juli 2017, Jimmy Sauter
Christian Amsler. Foto: Peter Pfister
Christian Amsler. Foto: Peter Pfister

Der Schaffhauser Kantonsrat stürzt Regierungsrat Christian Amsler als Präsident des Erziehungsrates. Er hat heute Nachmittag einem politischen Vorstoss von SP-Kantonsrat Jürg Tanner zugestimmt, wonach der Präsident des Erziehungsrates in Zukunft nicht mehr der Vorsteher des Erziehungsdepartements sein soll. Der Erziehungsrat hat die Oberaufsicht über das Schulwesen des Kantons Schaffhausen und besteht aus elf Personen. Dies sind Christian Amsler (Präsident), Georgette Valley, Rita Hedinger, Thomas Meier, Vreni Winzeler (alle Lehrervertreter), Thomas Stamm (Kantonsrat, SVP), Sandra Blatter (SP), Ulrich Walter Böhni (GLP), Anna Brügel (AL), Barbara Sulzer Smith (FDP) und Peter Wanner (SVP).

Jürg Tanner argumentierte, der Erziehungsrat solle unabhängiger werden. Heute sei er dem Erziehungsdepartement «ausgeliefert». Und unabhängige Präsidenten gäbe es bereits beim Sonderschulrat, dem Spitalrat oder dem Bankrat der Schaffhauser Kantonalbank. Unterstützung erhielt Tanner von Matthias Frick (AL), der forderte, der Erziehungsrat müsse sich «emanzipieren».

Christian Amsler wies darauf hin, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Erziehungsrat bewährt habe. Eine Änderung würde mehr Ineffizienz bedeuten. Als sich abzeichnete, dass eine Mehrheit des Rates seinen Argumenten nicht folgen würde, zeigte sich der Erziehungsdirektor enttäuscht: «Sie sägen mich ab. Damit habe ich Mühe», sagte er.

Zum Schluss stimmte eine Allianz aus Mitte-Links und einem Teil der SVP/EDU-Fraktion Tanners Vorstoss zu. In Zukunft soll der Präsident des Erziehungsrates vom Kantonsrat gewählt werden. Dabei soll es sich um eine von der Verwaltung unabhängige Person handeln.