Deutlich mehr Diskussionsbedarf als erwartet gab das Geschäft «Erhöhung der Beteiligung an der Etawatt AG» am Dienstag im Grossen Stadtrat.
Die Etawatt AG ist ein lukratives Energiedienstleistungsunternehmen im Mehrheitsbesitz der Stadt bzw. von SH Power, das vor allem in Photovoltaikanlagen und Heizungen investiert.
Die Etawatt wird ihr Aktienkapital erhöhen, um auf dem liberalisierten Energiemarkt ihre Position zu stärken. Der Rat musste darüber befinden, ob die Stadt 1,8 Millionen Franken für eine Erhöhung der Beteiligung von SH Power an der Etawatt AG ausgeben soll.
Die Debatte nahm verwirrende und teilweise abstruse Züge an, die SVP-Fraktion wollte das Geschäft sogar zurückweisen. Wegen verschiedener, sich widersprechender Anträge musste die Sitzung sogar unterbrochen werden, bis dem zeitweise überforderten Ratspräsidenten Stefan Marti klar formulierte Anträge vorlagen.
Am Schluss, nach fast zwei Stunden Diskussion, wurde die Investition bewilligt. Angepasst wurde das Geschäft nur in einem Detail: Das Parlament hielt fest, dass die Stadt auf rund 700 weitere Etawatt-Aktien, die sie hätte beanspruchen können, verzichtet und dass diese verfallen. Dennoch wird die Stadt in Zukunft rund 84 Prozent der Etawatt AG besitzen, heute sind es rund 81 Prozent. Der Investitionsbeschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Direkt im Anschluss an die Sitzung reichte FDP-Grossstadtrat Diego Faccani noch ein Postulat ein, das vorschlägt, die Vertretung des Parlaments im Verwaltungsrat der Etawatt AG von einem auf zwei Sitze zu erhöhen. Faccanis Formulierung «Fachkompetenz vor Ideologie» ist ein Tritt an das Schienbein von Bernhard Egli (GLP), der den Grossen Stadtrat im Etawatt-Verwaltungsrat vertritt. FDP und SVP hatten während der Verhandlung gefordert, Egli und sein Verwaltungsrats-Vorgänger Martin Jung (AL) müssten für die Beschlussfindung in den Ausstand treten.