Geld für ein Fettpolster

18. Mai 2017, Jimmy Sauter

Die Stadt Schaffhausen hat im letzten Jahr einen Rekordgewinn von 35,7 Millionen Franken erzielt. Das gab der Stadtrat kürzlich bekannt. Ursprünglich hatte er einen Gewinn von knapp fünf Millionen Franken budgetiert. Insgesamt hat die Stadt Einnahmen von 278 Millionen Franken erzielt. Vor allem bei den Unternehmenssteuern hat die Stadt mit deutlich weniger Einnahmen gerechnet.

Nachdem bereits im März der Kanton einen Überschuss von knapp 50 Millionen Franken präsentieren konnte (siehe «az» vom 16. März), war dieses Resultat nicht überraschend. Wie der Kanton will nun auch die Stadt eine sogenannte «finanzpolitische Reserve» bilden, um die Auswirkungen einer Neuauflage der Unternehmenssteuerreform (USR) III abfedern zu können. «Das Vorgehen ist mit dem Regierungsrat abgesprochen», schreibt der Stadtrat. Konkret soll mehr als die Hälfte des Gewinns, 20,7 Millionen, in diesen Topf flies­sen. Fünf Jahre nach der Umsetzung der USR III soll die «Reserve» aufgelöst werden.

Der Blick auf die Investitionsrechnung zeigt, dass die Stadt 2016 lediglich 12,2 Millionen Franken investiert hat. Das ist halb so viel wie budgetiert und der dritttiefste Wert in den letzten zehn Jahren.

Sanierung der KSS steht an
Eine grös­sere Investition, die Sanierung der KSS, steht der Stadt in den nächsten Jahren noch bevor. Diesbezüglich hat der Stadtrat diese Woche einen Plan verabschiedet. Für die erste Sanierungsetappe rechnet er mit Kosten von knapp 12 Millionen Franken. Für die zweite Etappe hat der Stadtrat drei Szenarien ausgearbeitet, die Kosten zwischen 17 und 28 Millionen Franken verursachen würden.