2016: Ein teures Jahr für Nichtwähler

30. März 2017, Jimmy Sauter

Siebenmal mussten die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen im vergangenen Jahr an die Urne. Viele verweigerten sich dieser Pflicht – und haben dafür kürzlich per Post die Quittung erhalten. Insgesamt belaufen sich die verschickten Rechnungen der Stadt wegen versäumter Abstimmungen und Wahlen im letzten Jahr auf knapp 150’000 Franken. Im Jahr 2015, als zum ersten Mal die höhere Stimmbusse von sechs statt drei Franken pro Urnengang angewendet wurde, waren es 135’000. Das gibt Stadtschreiber Christian Schneider auf Anfrage der «az» bekannt. Von Anfang 2005 bis Ende 2014 hatte die Stadt jeweils durchschnittlich 60’000 Franken eingenommen.

Panne bei Auswertung
Eigentlich wäre der Betrag für 2016 noch etwas höher. Bei der Auswertung der Abstimmung vom 17. April (unter anderem Abstimmung übers Breite-Schulhaus) kam es jedoch zu einer Panne. «Zurzeit werden die Gründe, weshalb die April-Abstimmung nicht einberechnet wurde, mit den beauftragten Unternehmen geklärt. Sobald die Ergebnisse vorliegen, wird die Stadtkanzlei über die Gründe und das weitere Vorgehen informieren», schreibt Christian Schneider. Die höchstmögliche Busse von 42 Franken für sieben verpasste Urnengänge hat somit niemand erhalten. Knapp 1500 Personen müssen aber 36 Franken bezahlen. Insgesamt haben knapp 8000 Personen mindestens eine Abstimmung versäumt. In den Vorjahren bewegte sich die Zahl jeweils zwischen 7000 und 8000 Personen.

Auf dieses Jahr hat die Stadt zudem ihr System geändert. Bisher folgten nach der ersten Zahlungserinnerung eine zweite Mahnung und eine Vorladung zur Stadtpolizei. «Dieser Ablauf war mit erheblichen personellen Ressourcen verbunden», schreibt der Stadtschreiber. Aus­serdem mussten jene, welche die Busse trotzdem nicht bezahlten, keine rechtlichen Konsequenzen befürchten.

Damit ist nun Schluss. Ab diesem Jahr wird mit der zweiten Mahnung eine Betreibungsandrohung verschickt. «Ungerne, aber falls nötig» werde die Stadt die ausstehenden Beträge auf dem Betreibungsweg einfordern.