Die Generis AG ist Bezügerin von Steuergeldern für Projekte, deren Realisierung sie selber überwacht – dies deckt heute der Tagesanzeiger auf.
Der Artikel des aus Schaffhausen stammenden Tagesanzeiger-Journalisten Christoph Lenz zeigt anhand von mehreren Beispielen auf, wie die Generis an mit Geldern aus der neuen Regionalpolitik (NRP) des Bundes beteiligt ist, obwohl sie gleichzeitig mit der Überwachung der NRP-Projekte beauftragt ist. Dass in Schaffhausen die Generis, eine private Firma, die Koordination und Aufsicht dieser Projekte übernimmt, ist ein Unikum: In anderen Kantonen ist dies Staatsaufgabe.
Im Artikel kommt ein Verwassungsrechts-Experte zu Wort, der von einem «Interessenkonflikt» und «einer Verletzung der Ausstandspflicht» spricht. Der Tagesanzeiger kommt zum Schluss: «Die Generis befindet sich (…) auf beiden Seiten der Verträge. Sie realisiert Projekte und muss die Realisierung kritisch begleiten. Der Überwacher überwacht sich selbst.»
Der Fördergeld-Kreislauf
5. Januar 2017, Mattias Greuter