Kommentar: Mattias Greuter über Merkwürdiges bei Axpo und EKS

Im ganzen Trubel um den Rekordverlust der Axpo gehen zwei erhebliche Merkwürdigkeiten fast unter, die für Schaffhausen von grosser Bedeutung sind.

Die erste: Reto Dubach, Regierungsrat und Axpo-Verwaltungsrat, begrüsst es, dass der Kanton im verkleinerten Verwaltungsrat der Axpo keinen Sitz mehr haben soll. Das macht stutzig: Wenn mir 7,9 Prozent einer Firma gehören, freue ich mich doch nicht darüber, wenn ich das Mitspracherecht verliere. Auch dann nicht, wenn das betreffende Unternehmen von allen gewinnbringenden Geschäftszweigen «befreit» wird und allem Anschein nach auf einen möglichen Konkurs vorbereitet werden soll. Mitsprache könnte sich als wertvoll erweisen: zum Beispiel, wenn es darum geht, ob die in der «Axpo Solutions» unterzubringenden lukrativen Geschäfte, die toxische Restfirma, quasi die «Bad Axpo», quersubventionieren sollen, um so den Schaden für die Steuerzahler der Kantone zu verkleinern. Warum also begrüsst es Reto Dubach, dass der Kanton Schaffhausen künftig deutlich weniger zu sagen haben soll?

Die zweite Merkwürdigkeit: Wie Dubach den «SN» mitteilte, sucht die Axpo nach einem Käufer für ihren 25-Prozent-Anteil am EKS. Aus Geldmangel hat der Kanton diesen Anteil im Jahr 2004 für 40,5 Millionen Franken verkauft. Das EKS ist im Gegensatz zur Axpo profitabel. Warum sollte die Axpo diese zuverlässige Geldquelle verhökern, anstatt sie zusammen mit den anderen lukrativen Geschäftszweigen wie den erneuerbaren Energien und den Netzen in die «Axpo Solutions» einzugliedern? Würden Sie als finanziell lädierter Kleinanleger zuerst diejenigen Beteiligungen verkaufen, die Ihnen regelmässiges Einkommen garantieren?

Die Erklärung für beide Merkwürdigkeiten könnte sein, dass es zwischen ihnen einen Zusammenhang gibt. Wichtig zu wissen: Wenn die Axpo ihren EKS-Anteil tatsächlich auf den Markt wirft, hat der Kanton Schaffhausen ein Vorkaufsrecht. Reto Dubach könnte der Axpo also einen Kuhhandel vorgeschlagen haben: Die Axpo verkauft dem Kanton die EKS-Aktien zurück, dafür macht dieser keinen Aufstand gegen den faktischen Ausschluss aus dem Axpo-Verwaltungsrat und «begrüsst» diesen Schritt sogar.

Angenommen, ein solcher Deal wäre tatsächlich geschlossen worden: Wäre das schlecht oder in irgendeiner Weise verwerflich? Durchaus nicht, denn so könnte für die Schaffhauser Bevölkerung zumindest ein Teil des zu befürchtenden Schadens einer wankenden oder gar kollabierenden Axpo mit den zu erwartenden Gewinnen des EKS aufgefangen werden.

Das Hauptproblem, das alle an der Axpo beteiligten Kantone betrifft, bleibt allerdings bestehen: Wenn die Axpo ohne die «Cash-Cows», die nun ausgegliedert werden sollen, in den Konkurs geht, bleiben die Kantone und damit die Steuerzahler auf der Rechnung sitzen und müssen den Rückbau der AKW berappen. Diese Pille wird umso bitterer sein, wenn sich gleichzeitig private Investoren an den Gewinnen aus erneuerbaren Energien und dem Netzgeschäft der «Axpo Solutions» freuen können. Private Gewinne und staatliche Verluste – das wäre ein ziemlich schlechter Deal.