Angriff auf Kultursubventionen gescheitert

29. November 2016, Jimmy Sauter

SVP und Jungfreisinnige sind heute Abend im Grossen Stadtrat mit einem Angriff auf die Kultursubventionen gescheitert. Die Finanzierung des Haberhaus ist gesichert.

Das Budget 2017 der Stadt Schaffhausen ist unter Dach und Fach. Das Stadtparlament hat dem Budget heute Abend mit 23 zu 13 Stimmen zugestimmt. Es schliesst mit einem Plus von 6,3 Millionen Franken. Hinzu kommt eine Steuersenkung um drei Prozentpunkte, wovon zwei als sogenannter «Steuerrabatt» nur für das nächste Jahr gelten sollen. Neu beträgt der Steuerfuss im Jahr 2017 95 Prozentpunkte.

Während der fünfeinhalbstündigen Debatte hat der Grosse Stadtrat fast keine Änderungen am Budget vorgenommen. Die SVP und die Jungfreisinnigen scheiterten mit einem Versuch, die Gelder für CD-Produktionen lokaler Bands um 20’000 Franken zu kürzen. Eine Mehrheit bestehend aus dem Mitte-Links-Lager und einem Teil der Freisinnigen wehrte sich gegen die Kürzungen. Ebenso wurden 20’000 Franken für den Betrieb des Haberhaus genehmigt. Nachdem das gleiche Parlament dem Haberhaus noch im letzten Jahr 20’000 Franken gestrichen hatte, wurde derselbe Betrag heute stillschweigend durchgewunken. Zudem hat der Grosse Stadtrat eine neue 80%-Stelle für die Schulsozialarbeit bewilligt.