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8. September 2016, Mattias Greuter

Ein Kommentar von Mattias Greuter über eine äusserst dürftige Rheinufer­vorlage.

«Attraktivierung», «Neugestaltung», «Einmalige Chance», «spürbarer Mehrwert» – das Abstimmungsmagazin zur Rheinufer-Vorlage enthält viele schöne Wörter. Andere, ebenfalls enthaltene Wörter sind ehrlicher: «Verzicht», «finanzielle Überlegungen» und «finanziell nicht tragbar». Ein von kreativen Ideen weitgehend befreites Baudepartement, ein mutloser Stadtrat und ein sparsames Parlament haben alles, was man noch als Aufwertung bezeichnen könnte, ohne rot zu werden, aus der Vorlage gestrichen. All die schönen Ideen aus dem langen und mit gros­sem Tamtam zelebrierten Mitwirkungsprozess verstauben in einer Schublade.

Die Visionen, versichert Baureferent ­Raphaël Rohner der «az», die Visionen können wir dann beim Kammgarnareal umsetzen. Also gut. Wir glauben ihm und stellen uns vor, wir sitzen in einigen Jahren auf einem grossartig neu gestalteten Kammgarnhof ohne parkierte Autos. Wir versuchen, auf den Rhein zu blicken, doch die rollende Blechlawine versperrt die Sicht wie eh und je. Also wollen wir uns dem Rhein nähern, doch es gibt keinen Zugang. Nicht einmal für einen Kübel Farbe, mit dem man einen Fussgängerstreifen hätte malen können, hat es gereicht. Und wenn es uns gelingt, mittels eines «nicht vortrittsberechtigten Fussgängerübergangs» (sic!) unfallfrei auf die andere Strassenseite zu kommen, schaffen wir es doch nicht ans Wasser oder ans andere, grüne Ufer. Dafür erwarten uns – «Attraktivierung» – eine Hecke und eine Sitzstange. Wen will die Stadt mit einer Stange zum Verweilen einladen? Hühner vielleicht?

Das ist keine Attraktivierung, das ist eine Haarbreite mehr als eine Strassensanierung. Dass der Bund für eine Hecke und eine Sitzstange voraussichtlich 2,8 Millionen Franken bezahlen soll, sollte dem einen oder anderen Mitglied des eidgenössischen Parlaments zu denken geben.

Und doch hat sich abgesehen von der Juso keine Schaffhauser Partei gegen die Minimalvorlage ausgesprochen. Der Grund: Wenn wir nicht zustimmen, müssen Strasse und Kragplatte altershalber trotzdem saniert werden – ohne Zustupf vom Bund und bei fast gleich hohen Kosten für die Stadt, wie uns das Abstimmungsmagazin belehrt. Zu einem Ja an der Urne gibt es laut Argumentation keine vernünftige Alter­native.

Falsch. Natürlich gibt es eine. Schritt eins: Das Stimmvolk erteilt der mut- und ideenlosen Vorlage eine Absage. Schritt zwei: Anstatt die sanierungsarbeiten an Kragplatte und Strasse sofort in Angriff zu nehmen (dafür bleiben laut Abstimmungsbüchlein noch fünf Jahre Zeit), nimmt der Stadtrat den Unmut der Bevölkerung ernst und arbeitet – in seiner neuen Zusammensetzung – ein besseres Aufwertungsprojekt aus, das diesen Namen verdient. An Ideen dafür mangelte es nie, nur am politischen Willen. Schritt drei: Dieses Projekt gewinnt die Sympathien der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, obwohl es etwas mehr kostet. Schliesslich erhält die Bevölkerung im Gegensatz zum jetzigen Projekt auch einen Mehrwert. Schritt vier: Für eine echte Aufwertung kann die Stadt guten Gewissens die vom Bund versprochenen Mittel beanspruchen.

Für die Abstimmung vom 25. September empfiehlt die Redaktion der «az», Schritt eins in die Tat umzusetzen und Nein zu stimmen.