Zufrieden ist untertrieben. Daniel Preisig (SVP) strahlte förmlich vor Glück, als er das Budget 2017 und den Finanzplan bis 2020 der Stadt Schaffhausen präsentierte: «Schaffhausen hat eine Schönwetterlage.»

Das Budget 2017 weist einen stolzen Überschuss von 6,1 Millionen Franken auf. Und bei einem Aufwand von 244,1 und einem Ertrag von 250,3 Millionen Franken darf Schaffhausen einen Überschuss erwarten. Der Stadtrat prognostiziert zudem für das laufende Jahr rekordhohe Unternehmenssteuererträge von 38,2 Millionen und tiefere Nettoinvestitionen (statt der geplanten 25,3 sind es 20,8 Millionen Franken). Daraus resultiert ein Finanzierungsüberschuss von 15,7 Millionen, der zu einem deutlichen Schuldenabbau führt. «Sensationell», meint Daniel Preisig dazu.

Weniger Steuern
In der Tat, der Stadt geht es finanziell gesehen mehr als gut.
Deshalb sei der Stadtrat zum Schluss gekommen, den im Jahr 2016 gewährten Steuerrabatt von einem Prozent in eine dauerhafte Steuerfusssenkung umzuwandeln (von 98 auf 97 Prozent) und für das Jahr 2017 einen zusätzlichen Steuerrabatt von 2 Prozent vorzuschlagen. Somit möchte der Stadtrat den Steuerfuss auf 95 Prozent senken, um «ein positives Signal für den Wirtschafts- und Wohnstandort auszusenden», meinte Preisig.

Mehr Lohn
Weiter beantragt der Stadtrat dem Grossen Stadtrat eine Lohnerhöhung von einem und eine einmalige Erfolgszulage von 0,5 Prozent für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt.

In den Jahren 2017 bis 2020 plant die Stadt grosse Investitionsprojekte zwischen 28,2 und 32,8 Millionen Franken. Darunter fallen der Erweiterungsbau des Schulhauses Breite und die Sanierung der KSS, des Stadthausgeviertes, von verschiedenen Schulhäusern und die Neugestaltung des Kammgarnareals. Die Stadt könnte diese Projekte grundsätzlich aus eigener Tasche finanzieren. Sogar wenn die Stadt die kostenintensivste Variante der Neugestaltung des Kammgarnareals – ohne Verkauf – umsetzen würde, bliebe noch ein ausgeglichener Finanzierungssaldo bestehen.

Reservetopf
«Wenn es heiss wird, kann es Gewitter geben», vervollständigte Daniel Preisig seine Wettermetapher. Was dem Stadtrat grosse Sorgen bereite, seien die Unsicherheiten bei der kantonalen Umsetzung der Unternehmensteuerreform III. Deshalb prüfe er gemeinsam mit dem Kanton einen Ausgleichsmechanismus, der Steuerschwankungen bei den Unternehmen auffangen soll. Überschüsse bei den Unternehmenssteuern würden in die neu geschaffene «finanzpolitische Reserve» fliessen und mögliche künftige Ausfälle decken. Diese Reserve könnte mit den Mehrerträgen des laufenden Jahres bereits erstmals gespeist werden.