Die «Verordnung über das Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen» hatte an der Urne keine Chance: 60 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben sie abgelehnt. Dies mit einer eher tiefen Stimmbeteiligung von 58.5 Prozent. Die Verordnung sollte das Öffentlichkeitsprinzip stark einschränken, beispielsweise wären alle städtischen Exekutivgremien ausgeklammert worden und hätten ihre Protokolle und andere Dokumenten nicht mehr […]

Am Dienstagabend, 18. September, ging es im Grossen Stadtrat nur um einen Planungskredit. Eigentlich. Der Stadtrat will mit 300’000 Franken Abklärungen treffen über die Zukunft der Kammgarn West. Im März hatte er bereits erste Pläne und Ideen vorgestellt.

Schaffhausen nimmt 2020 als Gastkanton an der OLMA-Messe teil – hauptsächlich finanziert durch den Lotteriegewinnfonds. Der Kantonsrat hat am Montag den Antrag der Regierung bewilligt, einen Kredit von 1 Million Franken für den Auftritt aus dem kantonalen Fonds zu entnehmen.

Unveränderter Steuerfuss bei 111 Prozentpunkten, leichte Lohnerhöhung für die Angestellten und ein Plus von 1,1 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat diese Woche das Budget des Kantons Schaffhausen fürs Jahr 2019 vorgestellt.